Rechtsprechung
| VG Schleswig, 14.07.2023 - 9 B 23/23 |
Volltextveröffentlichung
- Justiz Schleswig-Holstein
Aufnahme in die weiterführende Schule
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- VG Schleswig, 27.06.2019 - 9 B 17/19
Aufnahme in die weiterführende Schule
Auszug aus VG Schleswig, 14.07.2023 - 9 B 23/23
Dies rechtfertigt eine Reduzierung der Lerngruppen auf grundsätzlich 26 Schülerinnen und Schüler (vgl. Schl.-Holst. OVG, Beschluss vom 26. September 2011 - 3 MB 46/11 -, n. v.; VG Schleswig, Beschluss vom 27. Juni 2019 - 9 B 17/19 -, juris Rn. 9), also vorliegend auf insgesamt 78 Schülerinnen und Schüler.Rechtliche Bedenken bestehen hieran angesichts des mit der Beschulung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf verbundenen zusätzlichen Aufwands und des insoweit bestehenden Beurteilungsspielraums der Schulaufsichtsbehörde nicht (…vgl. VG Schleswig, Beschlüsse vom 12. Juli 2016 - 9 B 22/16 -, juris Rn. 9; und vom 27. Juni 2019 - 9 B 17/19 -, juris, Rn. 9, m.w.N.).
Es steht außer Zweifel, dass auch der jeweilige Schulleiter bzw. die Schulleiterin die in jeder Beziehung gebotene Neutralität gewährleisten kann (vgl. Schl.-Holst. OVG, Beschluss vom 23. Mai 2016 - 3 LA 21/16 -, n. v.: VG Schleswig, Beschlüsse vom 19. Juli 2011 - 9 B 24/11 -, n. v.;… vom 12. Juli 2016 - 9 B 22/16 -, juris Rn. 20; vom 27. Juni 2019 - 9 B 17/19 - juris, Rn. 24).
- VG Schleswig, 12.07.2016 - 9 B 22/16
Einstweilige Anordnung: Anspruch auf Aufnahme in die 5. Jahrgangsstufe; …
Auszug aus VG Schleswig, 14.07.2023 - 9 B 23/23
Rechtliche Bedenken bestehen hieran angesichts des mit der Beschulung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf verbundenen zusätzlichen Aufwands und des insoweit bestehenden Beurteilungsspielraums der Schulaufsichtsbehörde nicht (vgl. VG Schleswig, Beschlüsse vom 12. Juli 2016 - 9 B 22/16 -, juris Rn. 9; …und vom 27. Juni 2019 - 9 B 17/19 -, juris, Rn. 9, m.w.N.).Es steht außer Zweifel, dass auch der jeweilige Schulleiter bzw. die Schulleiterin die in jeder Beziehung gebotene Neutralität gewährleisten kann (vgl. Schl.-Holst. OVG, Beschluss vom 23. Mai 2016 - 3 LA 21/16 -, n. v.: VG Schleswig, Beschlüsse vom 19. Juli 2011 - 9 B 24/11 -, n. v.; vom 12. Juli 2016 - 9 B 22/16 -, juris Rn. 20;… vom 27. Juni 2019 - 9 B 17/19 - juris, Rn. 24).
- OVG Schleswig-Holstein, 30.09.1994 - 3 M 49/94
Gebot erschöpfender Kapazitätsauslastung; Kapazitätsauslastung; Juristischer …
Auszug aus VG Schleswig, 14.07.2023 - 9 B 23/23
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (vgl. Schl.-Holst. OVG, Beschluss vom 30. September 1994 - 3 M 49/94 - SchlHA 1995, 22 und vom 30. August 2005 - 3 MB 38/05 - juris). - OVG Schleswig-Holstein, 30.08.2005 - 3 MB 38/05
Schulrecht, Orientierungsstufe, Versetzung
Auszug aus VG Schleswig, 14.07.2023 - 9 B 23/23
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (vgl. Schl.-Holst. OVG, Beschluss vom 30. September 1994 - 3 M 49/94 - SchlHA 1995, 22 und vom 30. August 2005 - 3 MB 38/05 - juris). - BVerwG, 20.11.2011 - 9 B 24.11
Möglichkeit der Gleichsetzung der Formulierung 'angefangener Kalendermonat' mit …
Auszug aus VG Schleswig, 14.07.2023 - 9 B 23/23
Es steht außer Zweifel, dass auch der jeweilige Schulleiter bzw. die Schulleiterin die in jeder Beziehung gebotene Neutralität gewährleisten kann (vgl. Schl.-Holst. OVG, Beschluss vom 23. Mai 2016 - 3 LA 21/16 -, n. v.: VG Schleswig, Beschlüsse vom 19. Juli 2011 - 9 B 24/11 -, n. v.;… vom 12. Juli 2016 - 9 B 22/16 -, juris Rn. 20;… vom 27. Juni 2019 - 9 B 17/19 - juris, Rn. 24).
- VG Schleswig, 30.07.2026 - 9 B 30/26
Schulrecht
Anders als der Antragsteller bemängelt, handelt es sich dabei um keine unzulässige Doppelzählung, sondern im oben dargestellten ersten Schritt um eine Reduktion der Kapazität wegen eines erhöhten sonderpädagogischen Aufwandes und im zweiten Schritt um die teilweise (Vorab-)Belegung der Gesamtkapazität durch die zugewiesenen Schüler mit sonderpädagogischem Bedarf (vgl. die Nrn. 1.1, 1.2 zweiter Spiegelstrich, 1.4 sowie 2.1 des "Aufnahmeerlasses" sowie VG Schleswig, Beschlüsse vom 14.07.2023 - 9 B 23/23 -, Rn. 9 , juris;… vom 12.07.2016 - 9 B 22/16 -, juris Rn. 9 …und vom 27.06.2019 - 9 B 17/19 -, juris, Rn. 9 ).
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