Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 24.07.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 12.06.2007 - 9 B 28.07 (10 B 28.07)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,4235
BVerwG, 12.06.2007 - 9 B 28.07 (10 B 28.07) (https://dejure.org/2007,4235)
BVerwG, Entscheidung vom 12.06.2007 - 9 B 28.07 (10 B 28.07) (https://dejure.org/2007,4235)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Juni 2007 - 9 B 28.07 (10 B 28.07) (https://dejure.org/2007,4235)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,4235) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    FlurbG § 149 Abs. 1 und 2, § 51
    Flurbereinigungsverfahren; Flurbereinigungsplan; Nachtrag; Ausgleich; Schaden; Schadensersatzanspruch; Amtshaftung; Staatshaftung; Schlussfeststellung; Bestandskraft; Verfahrensabschnitt; Verfahrensstufung; Nachsichtgewährung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    FlurbG § 149 Abs. 1 und 2, § 51
    Amtshaftung; Amtshaftung; Ausgleich; Ausgleich; Ausgleichsanspruch; Bestandskraft; Bestandskraft; Einwendung; Flurbereinigungsplan; Flurbereinigungsverfahren; Flurbereinigungsverfahren; Nachsichtgewährung; Nachsichtgewährung; Nachtrag; Schaden; Schadensersatzanspruch; ...

  • Judicialis

    FlurbG § 149 Abs. 1; ; FlurbG § 149 Abs. 2; ; FlurbG § 51

  • Wolters Kluwer

    Umfang der Ausschlusswirkung einer bestandskräftigen Schlussfeststellung nach dem Flurbereiningungsgesetz; Geltendmachung eines Ausgleichsanspruches wegen im Zusammenhang mit einer Flurbereinigung entstandener Schäden bei bereits unanfechtabarer Schlussfeststellung; ...

  • ArgeLandentwicklung (Volltext/Auszüge)

    Schlussfeststellung/Wirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FlurbG § 149 Abs. 1, 2 § 51
    Flurbereinigungsrecht - Flurbereinigungsverfahren; Flurbereinigungsplan; Nachtrag; Ausgleich; Schaden; Schadensersatzanspruch; Amtshaftung; Staatshaftung; Schlussfeststellung; Bestandskraft; Verfahrensabschnitt; Verfahrensstufung; Nachsichtgewährung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ergänzung eines Flurbereinigungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ArgeLandentwicklung (Leitsatz)

    Schlussfeststellung; Wirkung

    Enthalten in der kostenlosen behördlichen Rechtsprechungsdatenbank RzF, welche zunächst heruntergeladen und installiert werden muß.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 648 (Ls.)
  • DVBl 2007, 979 (Ls.)
  • DÖV 2008, 123
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 16.09.1975 - 5 C 44.75

    Plankonforme Gestaltung - Plankongruente Ausführung - Plangerechte Erledigung - …

    Auszug aus BVerwG, 12.06.2007 - 9 B 28.07
    Diese Verfahrensstufung hat zur Folge, dass die in den einzelnen Verfahrensabschnitten ergangenen Regelungen einer selbständigen Anfechtbarkeit unterliegen und Einwendungen, die in einem früheren Verfahrensabschnitt gegen eine konkrete Regelung hätten vorgebracht werden müssen, in einem späteren Stadium regelmäßig unbeachtlich sind, sofern nicht eine Nachsichtgewährung nach § 134 Abs. 2 und 3 FlurbG in Betracht kommt (vgl. Urteil vom 16. September 1975 - BVerwG 5 C 44.75 - BVerwGE 49, 176 ).

    Dass das Flurbereinigungsgericht daraufhin im hier angegriffenen Urteil einen Anspruch gemäß § 51 FlurbG verneint hat, weil der Kläger mit einem solchen Anspruch wegen der Unanfechtbarkeit der ergangenen Schlussfeststellungen ausgeschlossen sei, entspricht der dargestellten Rechtslage (vgl. Urteil vom 16. September 1975 a.a.O. S. 184).

  • BGH, 15.05.1986 - III ZR 241/84

    Rechtsstellung des Teilnehmers eines Flurbereinigungsverfahrens

    Auszug aus BVerwG, 12.06.2007 - 9 B 28.07
    Nicht ausgeschlossen sind dagegen vor den Zivilgerichten zu verfolgende (Schadensersatz-)Ansprüche unter dem Gesichtspunkt der Staatshaftung (wie BGH, Urteil vom 15. Mai 1986 - III ZR 241/84 - BGHZ 98, 85 ).

    Dagegen sind z.B. etwaige Amtshaftungsansprüche nicht im Flurbereinigungsverfahren geltend zu machen; sie haben bei der Schlussfeststellung außer Betracht zu bleiben (vgl. BGH, Urteil vom 15. Mai 1986 - III ZR 241/84 - BGHZ 98, 85 = NJW 1987, 491 ).

  • VGH Bayern, 01.03.2021 - 19 ZB 20.1039

    Berichtigung einer Flurkarte

    Sie hat, wie sich aus dem Gesetzeswortlaut ergibt, (u.a.) zur Voraussetzung, dass den Beteiligten keine Ansprüche mehr zustehen, die "im Flurbereinigungsverfahren hätten berücksichtigt werden müssen" (BVerwG, B.v. 12.6.2007 - 9 B 28/07 u.a. - juris Rn. 3).

    In der Schlussfeststellung wird für die Beteiligten festgestellt, dass alle Ansprüche aller Beteiligten gegen die Teilnehmergemeinschaft und die Flurbereinigungsbehörde, die unmittelbar im Flurbereinigungsverfahren selbst geltend zu machen sind, ihre Erledigung gefunden haben mit der Folge, dass die Beteiligten mit etwaigen Nachforderungen, Anträgen, Einwendungen oder Widersprüchen ausgeschlossen sind (BVerwG, B.v. 12.6.2007 - 9 B 28/07 u.a. - juris Rn. 3;… BayVGH, B.v. 11.5.2015 - 13 A 15.501 - juris Rn. 10).

  • BVerwG, 24.07.2007 - 9 KSt 4.07

    Zurückweisung einer Erinnerung

    Die Erinnerung des Klägers gegen den Kostenansatz in der Kostenrechnung zu dem Verfahren BVerwG 9 B 28.07 wird zurückgewiesen.

    Mit der Rüge, in dem Flurbereinigungsverfahren, das Gegenstand des Verfahrens war, das zu demBeschluss vom 12. Juni 2007 - BVerwG 9 B 28.07 - geführt hat, sei eine "fehlerhafte Entscheidung" getroffen worden, zeigt der Kläger keine unrichtige Behandlung durch das Bundesverwaltungsgericht im Sinne des § 21 Abs. 1 GKG auf.

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 11.02.2009 - 9 K 12/06

    Rechtzeitige Geltendmachung der Geschäftsunfähigkeit eines am …

    Vorher geltend zu machen und nach Bestandskraft der Schlussfeststellung regelmäßig ausgeschlossen sind somit solche Ansprüche, die unmittelbar im Flurbereinigungsverfahren selbst geltend zu machen sind (BVerwG, B. v. 12.06.2007 - 9 B 28/07, 9 B 28/07 (10 B 28/07) - RdL 2007, 245).
  • VGH Bayern, 11.05.2015 - 13 A 15.501

    Vorsitzendenbescheid; Schlussfeststellung; Ausschlusswirkung

    Jede Möglichkeit der Änderung des Flurbereinigungsplans ist ausgeschlossen (BVerwG, B.v. 12.6.2007 - 9 B 28.07 - RdL 2007, 245 = BayVBl 2008, 283; BayVGH, U.v. 24.9.1998 - 13 A 96.3515 - RdL 1999, 39).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2026 - 32 D 24/24

    Flurbereinigungsverfahren; Einleitungsbeschluss; Änderungsbeschluss; …

    Rn. 55 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 20.8.2015 - 9a D 29/14.G -, juris Rn. 41; Bay. VGH, Urteil vom 28.6.2018 - 13 A 17.2473 -, juris Rn. 14, sowie Beschlüsse vom 1.3.2021 - 19 ZB 20.1039 -, juris Rn. 10, und vom 11.5.2015 - 13 A 15.501 -, juris Rn. 10; OVG M.-V., Urteil vom 11.2.2009 - 9 K 12/06 -, juris Rn. 31 (für den vergleichbaren Fall eines Bodenordnungsplans nach dem LwAnpG); siehe in diesem Zusammenhang auch BVerwG, Urteil vom 16.9.1975 - V C 44.75 -, juris Rn. 11, sowie Beschluss vom 12.6.2007 - 9 B 28.07, u. a. -, juris Rn. 3.
  • VGH Bayern, 28.06.2018 - 13 A 17.2473

    Einwendungen gegen den Flurbereinigungsplan

    Ein Eingriff in den Flurbereinigungsplan ist nicht mehr möglich, auch nicht mit einem Folgenbeseitigungsanspruch (BVerwG, B.v. 12.6.2007 - 9 B 28.07 - RdL 2007, 245 = BayVBl 2008, 283; BayVGH U.v. 24.9.1998 - 13 A 96.3515 - RdL 1999, 39).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   BVerwG, 24.07.2007 - 9 KSt 4.07 (9 B 28.07)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,31020
BVerwG, 24.07.2007 - 9 KSt 4.07 (9 B 28.07) (https://dejure.org/2007,31020)
BVerwG, Entscheidung vom 24.07.2007 - 9 KSt 4.07 (9 B 28.07) (https://dejure.org/2007,31020)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Juli 2007 - 9 KSt 4.07 (9 B 28.07) (https://dejure.org/2007,31020)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,31020) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 12.06.2007 - 9 B 28.07

    Flurbereinigungsverfahren; Flurbereinigungsplan; Nachtrag; Ausgleich; Schaden; …

    Auszug aus BVerwG, 24.07.2007 - 9 KSt 4.07
    Die Erinnerung des Klägers gegen den Kostenansatz in der Kostenrechnung zu dem Verfahren BVerwG 9 B 28.07 wird zurückgewiesen.

    Mit der Rüge, in dem Flurbereinigungsverfahren, das Gegenstand des Verfahrens war, das zu demBeschluss vom 12. Juni 2007 - BVerwG 9 B 28.07 - geführt hat, sei eine "fehlerhafte Entscheidung" getroffen worden, zeigt der Kläger keine unrichtige Behandlung durch das Bundesverwaltungsgericht im Sinne des § 21 Abs. 1 GKG auf.

  • BVerwG, 25.01.2006 - 10 KSt 5.05

    Erinnerung; Kostenansatz; unrichtige Sachbehandlung; Einzelrichter; …

    Auszug aus BVerwG, 24.07.2007 - 9 KSt 4.07
    Die als Erinnerung gegen den Kostenansatz im Sinne des § 66 Abs. 1 GKG zu wertende Eingabe des Klägers vom 10. Juli 2007, über die nach § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG der Senat durch eines seiner Mitglieder der Einzelrichter zu entscheiden hat (vgl.Beschluss vom 25. Januar 2006 - BVerwG 10 KSt 5.05 - NVwZ 2006, 479 f.), bleibt ohne Erfolg.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht