Rechtsprechung
| BVerwG, 15.07.1996 - 9 B 289.96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen Fehlens von Revisionsgründen
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 18.03.1996 - 8 L 3712/95
- BVerwG, 15.07.1996 - 9 B 289.96
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 158.94
Asylrecht - Gruppenverfolgung - EntscheidungserheblicheTatsachenfeststellung - …
Auszug aus BVerwG, 15.07.1996 - 9 B 289.96
- BVerwG 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 [BVerwG 05.07.1994 - 9 C 158/94] m.w.N. zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts). - BVerfG, 09.12.1993 - 2 BvR 1916/93
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Feststellung einer Bürgerkriegs- bzw. …
Auszug aus BVerwG, 15.07.1996 - 9 B 289.96
Die von der Beschwerde behauptete Abweichung des Berufungsurteils von der Kammer-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Dezember 1993 - 2 BvR 1916/93 - ist schon nicht ordungsgemäß dargelegt.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.1998 - 9 B 3098/97
Rechtmäßigkeit der Anforderung von öffentlichen Kosten
Rn. 15 Vgl. etwa: OVG NW, Beschluß vom 12. April 1996 - 9 B 289/96 - Beschluß vom 22. Januar 1997 - 9 B 3057/96 -. - OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.1997 - 9 B 3057/96
Rechtsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren für ein sog. …
Rn. 10 Vgl. etwa OVG NW, Beschluß vom 12. April 1996 - 9 B 289/96 -.
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