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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• OVG Niedersachsen, 27.03.2017 - 9 LC 180/15

  Beitragspflicht; Beitragstatbestand; Entstehen; Gebrauchswert; Grundstück; …

  Dieses Tatbestandsmerkmal hat dagegen nicht den Zweck, die Kommune anzuhalten, für jedes Anliegergrundstück getrennt eine bestimmte Werterhöhung oder eine sonstige wirtschaftliche Besserstellung der Grundstückseigentümer konkret zu ermitteln und nachzuweisen (Senatsbeschlüsse vom 6.1.1981 - 9 B 33/80 - KStZ 1981, 71, …und vom 20.9.2005 - 9 ME 365/04 - Rn. 6 in juris), wie dies der Kläger fordert.
• VG Meiningen, 21.04.2004 - 1 K 631/99

  Erschließungsbeiträge; Erschließungsbeitrags; Erschließung; Beitrag; Anlage; …

  Demgemäss können die Beitragspflichtigen die Höhe der Kosten, die der Gemeinde für erforderliche Erschließungsanlagen entstanden sind, grundsätzlich nicht mit Erfolg beanstanden (OVG Lüneburg, Beschluss vom 06.01.1981 - 9 B 33/80 -, KStZ 1981, 71 [72]).

  1997, 424 ff., zitiert nach Juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 06.01.1981 - 9 B 33/80 -, KStZ 1981, 71 [72]).

• OVG Schleswig-Holstein, 09.02.2017 - 2 LB 22/16

  Straßenausbaubeitrag; Eckgrundstücksvergünstigung nur für Wohnbebauung; …

  Danach ist auf den durch die Maßnahme erfahrungsgemäß mutmaßlich entstehenden Vorteil und nicht auf den nachweisbar in jedem Einzelfall tatsächlich gegebenen Vorteil abzustellen (Thiem/Böttcher, a.a.O., § 8 Rn. 54 m.w.N. unter Hinweis auf OVG Lüneburg, Beschl. v. 06.01.1981 - 9 B 33/80 -, KStZ 1981, 71).

• VG Göttingen, 10.05.2011 - 3 A 198/08

  Zur Heranziehung des Grundstücks einer kommunalen Kläranlage zum …

  Deswegen ist ohne Belang, ob der Kläger und die übrigen An- und Hinterlieger die ihnen als Folge der Verbesserungsmaßnahme gebotenen objektiven Vorteile subjektiv als solche empfinden (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 01.06.1981 - 9 B 33/80 -, KStZ 1981, 71).
• VG Düsseldorf, 19.02.2016 - 12 K 2241/14
  Rn. 41 Vgl. hierzu die zum Erschließungsbeitragsrecht ergangene Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG), Urteil vom 14. Dezember 1979 - 4 C 28.76 - ähnlich OVG Lüneburg, Beschluss vom 6. Januar 1981 - 9 B 33/80 - und OVG NRW, Urteil vom 13. Dezember 1990 - 2 A 2098/89 -.
• OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 12.06.1990 - 9 A 149/88
  Denn die Bestimmung des Gemeinde- und dem korrespondierend des Eigentümeranteils richtet sich nicht nachdem öffentlichen Interesse an einer Einrichtung oder danach, ob der Ausbau im Interesse der Anlieger von der Gemeinde veranlaßt wurde (vgl. OVG Lüneburg, Beschluß vom 6.1.1981 - 9 B 33/80 - KStZ 1981, 71), sondern ausschließlich nach dem Maß der schätzungsweise zu erwartenden Nutzung der ausgebauten Anlage von den anliegenden Grundstücken aus einerseits und der Allgemeinheit andererseits.