Rechtsprechung
| BVerwG, 04.02.2016 - 9 B 58.15 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Flurbereinigungsverfahren; Abtrennung von Verfahrensgebieten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 FlurbG, § 8 Abs 3 FlurbG, § 26a Abs 5 S 1 FlurbG
Flurbereinigungsverfahren; Abtrennung von Verfahrensgebieten - rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 FlurbG, § 8 Abs 3 FlurbG, § 26a Abs 5 S 1 FlurbG
Flurbereinigungsverfahren; Abtrennung von Verfahrensgebieten - Wolters Kluwer
Vereinbarkeit der Art und Weise der Teilung des Flurbereinigungsgebietes mit dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vereinbarkeit der Art und Weise der Teilung des Flurbereinigungsgebietes mit dem Flurbereinigungsgesetz ( FlurbG )
- datenbank.nwb.de
Flurbereinigungsverfahren; Abtrennung von Verfahrensgebieten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 01.07.2015 - 9 C 10315/15
- BVerwG, 04.02.2016 - 9 B 58.15
Wird zitiert von ... (5)
- BVerwG, 08.05.2019 - 9 B 20.18
Anfechtungsklage; Aufklärungsrüge; Beweisführungslast; Beweislast; …
Wie vom Oberverwaltungsgericht zu Recht ausgeführt, kommt § 8 FlurbG insbesondere dann zur Anwendung, wenn Umstände geltend gemacht werden, die bei der ursprünglichen Feststellung des Flurbereinigungsgebietes nicht berücksichtigt werden konnten, weil sie erst nach dem für die Beurteilung des Flurbereinigungsbeschlusses maßgeblichen Zeitpunkt - dem Erlass des Widerspruchsbescheides - eingetreten oder bekannt geworden sind (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 26. Mai 1978 - 5 C 2.77 - BVerwGE 56, 1 ; Beschluss vom 4. Februar 2016 - 9 B 58.15 - juris Rn. 4;… Wingerter/Mayr, FlurbG, 10. Aufl. 2018, § 8 Rn. 1). - OVG Sachsen, 29.01.2018 - 7 C 5/17
Anordnung des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens; Feststellung des …
§ 8 FlurbG wendet sich daher an die Flurbereinigungsbehörde, wenn ein Flurbereinigungsverfahren mit der Abgrenzung des Flurbereinigungsgebietes bereits bestandskräftig angeordnet ist (BVerwG, Beschl. v. 4. Februar 2016 - 9 B 58.15 -, juris Rn. 4, …und Urt. v. 6. März 1986 - 5 C 36.82 -, juris Rn. 23, 28). - OVG Sachsen, 29.01.2018 - 7 C 22/16
Anordnung des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens; Feststellung des …
§ 8 FlurbG wendet sich daher an die Flurbereinigungsbehörde, wenn ein Flurbereinigungsverfahren mit der Abgrenzung des Flurbereinigungsgebietes bereits bestandskräftig angeordnet ist (BVerwG, Beschl. v. 4. Februar 2016 - 9 B 58.15 -, juris Rn. 4, …und Urt. v. 6. März 1986 - 5 C 36.82 -, juris Rn. 23, 28). - BVerwG, 08.05.2019 - 9 B 22.18
Anforderungen an die Flurbereinigungsbehörde bei der Prüfung der …
Wie vom Oberverwaltungsgericht zu Recht ausgeführt, kommt § 8 FlurbG insbesondere dann zur Anwendung, wenn Umstände geltend gemacht werden, die bei der ursprünglichen Feststellung des Flurbereinigungsgebietes nicht berücksichtigt werden konnten, weil sie erst nach dem für die Beurteilung des Flurbereinigungsbeschlusses maßgeblichen Zeitpunkt - dem Erlass des Widerspruchsbescheides - eingetreten oder bekannt geworden sind (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 26. Mai 1978 - 5 C 2.77 - BVerwGE 56, 1 ; Beschluss vom 4. Februar 2016 - 9 B 58.15 - juris Rn. 4;… Wingerter/Mayr, FlurbG, 10. Aufl. 2018, § 8 Rn. 1). - BVerwG, 08.05.2019 - 9 B 21.18
Anforderungen an die Flurbereinigungsbehörde bei der Prüfung der …
Wie vom Oberverwaltungsgericht zu Recht ausgeführt, kommt § 8 FlurbG insbesondere dann zur Anwendung, wenn Umstände geltend gemacht werden, die bei der ursprünglichen Feststellung des Flurbereinigungsgebietes nicht berücksichtigt werden konnten, weil sie erst nach dem für die Beurteilung des Flurbereinigungsbeschlusses maßgeblichen Zeitpunkt - dem Erlass des Widerspruchsbescheides - eingetreten oder bekannt geworden sind (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 26. Mai 1978 - 5 C 2.77 - BVerwGE 56, 1 ; Beschluss vom 4. Februar 2016 - 9 B 58.15 - juris Rn. 4;… Wingerter/Mayr, FlurbG, 10. Aufl. 2018, § 8 Rn. 1).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".