Rechtsprechung
| BVerwG, 28.11.2002 - 9 B 77.02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für einen Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - Voraussetzungen für die Behandlung einer Behauptung als unerheblich
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 19.09.2002 - 5 UE 1715/02
- BVerwG, 28.11.2002 - 9 B 77.02
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 05.10.1990 - 4 B 249.89
Verwaltungsrechtliche Prüfung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau des …
Auszug aus BVerwG, 28.11.2002 - 9 B 77.02
Mit einem derartigen Vortrag verstößt die Partei gegen die ihr im Prozess obliegende Mitwirkungspflicht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 4 B 249/89 - NVwZ-RR 1991, 118 ; Beschluss vom 29. März 1995 - BVerwG 11 B 21.95 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 266). - BVerwG, 29.03.1995 - 11 B 21.95
Antrag auf Entschädigung nach dem Flurbereinigungsgesetz - Unzulässige …
Auszug aus BVerwG, 28.11.2002 - 9 B 77.02
Mit einem derartigen Vortrag verstößt die Partei gegen die ihr im Prozess obliegende Mitwirkungspflicht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 4 B 249/89 - NVwZ-RR 1991, 118 ; Beschluss vom 29. März 1995 - BVerwG 11 B 21.95 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 266). - BVerwG, 27.07.1983 - 9 C 541.82
Verstoß gegen Mitwirkungspflicht - Rügeverlust - Berufungsbegründungsschrift - …
Auszug aus BVerwG, 28.11.2002 - 9 B 77.02
Wenn der Anwalt dies versäumt hat, kann sein Mandant eine mangelnde Sachaufklärung nicht mehr erfolgreich rügen (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 27. Juli 1983 - BVerwG 9 C 541.82 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 146).
- VGH Bayern, 03.12.2013 - 7 ZB 13.1817
Zur Rundfunkbeitragspflicht behinderter und pflegebedürftiger Menschen
Nicht näher substantiierten Behauptungen, die der Rechtsmittelführer ohne Auseinandersetzung mit den geäußerten Gegenargumenten aufrechterhält, braucht das Gericht nicht nachzugehen (BVerwG, B.v. 28.5.2013 - 7 B 46/12 - juris, B.v. 28.11.2002 - 9 B 77/02 - juris). - VG Düsseldorf, 03.07.2020 - 2 L 3208/19
Dienstliche Beurteilung, Nachzeichnung, fiktive Fortschreibung, …
Rn. 65 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. November 2002 - 9 B 77/02 -, juris. - VG Schleswig, 19.02.2008 - 3 A 74/07 Die Klägerin ist insoweit der ihr im Prozess obliegenden Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28.11.2002 - 9 B 77/02 -, Juris).
- VG Karlsruhe, 30.03.2017 - 2 K 4651/16
Vergleich von Beamtenbeurteilungen
Das Gericht sieht auch in Anbetracht seiner Amtsermittlungspflicht keine Veranlassung, den Sachverhalt in dieser Hinsicht weiter aufzuklären (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28.11.2002 - 9 B 77.02 -, juris; Beschl. v. 02.07.1998 - 11 B 30.97 -, NuR 1999, 451).
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