Rechtsprechung
| BSG, 19.06.1996 - 9 BV 176/95 |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BSG, 10.08.1993 - 9 RV 4/93
Abgesenkte Leistungen im Beitrittsgebiet
Auszug aus BSG, 19.06.1996 - 9 BV 176/95
Diese Frage ist indessen nicht mehr klärungsbedürftig, weil sie bereits im Urteil des erkennenden Senates vom 10. August 1993 (BSGE 73, 41 = SozR 3- 3100 § 84a Nr. 1) beantwortet worden ist. - BSG, 12.12.1995 - 9 BV 113/95
Bestehen eines Anspruchs eines geschädigten Beschädigten vor dem Beitritt der DDR …
Auszug aus BSG, 19.06.1996 - 9 BV 176/95
Die Rechtsfrage ist auch nicht durch die inzwischen verstrichene Zeit wieder klärungsbedürftig geworden (vgl auch Beschluß des Senats vom 12. Dezember 1995 - 9 BV 113/95 -).
- BVerfG, 14.03.2000 - 1 BvR 284/96
Kriegsbeschädigtengrundrente
gegen a) den Beschluss des Bundessozialgerichts vom 19. Juni 1996 - 9 BV 176/95 -,. - BSG, 09.04.1997 - 9 RV 13/96
Abgesenkte Grundrente für Kriegsopfer im Beitrittsgebiet
An dieser Auffassung hat der Senat in verschiedenen späteren Entscheidungen festgehalten (vgl zuletzt: Beschlüsse vom 19. Juni 1996 - 9 BV 176/95 - und vom 18. Dezember 1996 - 9 BV 85/96 -, beide unveröffentlicht; vgl zur Verfassungsmäßigkeit der unterschiedlichen Beamtenbesoldung in den alten Bundesländern und im Beitrittsgebiet: BVerwG, Urteil vom 25. April 1996 - 2 C 27/95 -, DVBl 1996, 1147).Sie war insbesondere in der Zeit bis Ende 1990 und dann in den ersten Jahren nach Einführung des Bundesversorgungsgesetz (BVG) in den neuen Bundesländern (1. Januar 1991) schon deshalb gerechtfertigt, weil kein zusätzlicher wirtschaftlicher Anreiz für eine Ost-West-Wanderung geschaffen werden sollte, die erhebliche Probleme hätte mit sich bringen können, insbesondere eine weitere wirtschaftliche Schwächung der neuen Bundesländer (vgl Beschluß des Senats vom 19. Juni 1996 - 9 BV 176/95 - unveröffentlicht).
- BSG, 28.05.1997 - 9 BV 203/96
Beziehung einer abgesenkten Grundrente in den neuen Bundesländern - Vereinbarkeit …
In dem zitierten Beschluß wurde dazu die Begründung eines früheren Beschlusses (vom 19. Juni 1996 - 9 BV 176/95) zitiert wie folgt:.Zur Frage, ob die vom Kläger für grundsätzlich gehaltene Frage durch die seit dem Urteil vom 10. August 1993 (…BSGE 73, 41 = SozR 3-3100 § 84 Nr. 1) verstrichene Zeit wieder klärungsbedürftig geworden sei, wird - ebenfalls durch Übernahme der Begründung aus dem Beschluß vom 19. Juni 1996 (9 BV 176/95) - des weiteren ausgeführt:.
- BVerfG - 1 BvR 1659/96 (anhängig) 1 BvR 1659/96 des Herrn F. Sch., Apolda, II. unmittelbar gegen den Beschluß des Bundessozialgerichts vom 19. Juni 1996 - 9 BV 176/95 -, II. mittelbar gegen § 84 a BVG betr.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".