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• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen für die Gewährung von Abschiebungsschutz - Antrag auf Anerkennung als Asylberechtigter - Rechtmäßigkeit der Androhung einer Abschiebung

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• BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 1.94

  Zurechnung des gewälttätigen Vorgehens der Moslems dem syrischen Staat gegenüber …

  Auszug aus BVerwG, 22.07.1996 - 9 C 107.95

  Der Begriff der Gefahr ist hier - ebenso wie in § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG - im Ansatz kein anderer als der im asylrechtlichen Prognosemaßstab der "beachtlichen Wahrscheinlichkeit" angelegte; das - auch in § 53 Abs. 4 AuslG enthaltene - Element der Konkretheit der Gefahr für diesen Ausländer kennzeichnet jedoch das zusätzliche Erfordernis einer einzelfallbezogenen, individuell bestimmten und erheblichen Gefährdungssituation (vgl. Senatsurteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 1.94 - DVBl 1995, 565 [BVerwG 05.07.1994 - 9 C 1/94] = InfAuslR 1995, 24 ).
• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 15.95

  Abschiebungshindernis - Menschenrechte - Gefährdung - Naturkatastrophen - …

  Auszug aus BVerwG, 22.07.1996 - 9 C 107.95

  Dies hat der erkennende Senat in seinem den Beteiligten bekannten Urteil vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 15.95 - (zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung vorgesehen) entschieden.

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2004 - 8 A 126/04

  Antrag auf Prozesskostenhilfe ; Politische Verfolgung von Kurden in der Türkei …

  Rn. 19 vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 -, BVerwGE 96, 200 (204 ff.); Urteil vom 30. April 1996 - 9 C 107.95 -, BVerwGE 101, 123 (125); siehe auch Beschluss vom 22. August 1996 - 9 B 355.96 - und vom 8. Januar 1998 - 9 B 566.97 -.