Rechtsprechung
| BVerwG, 18.03.1998 - 9 C 40.97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,19852) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anerkennung als Asylberechtigter - Anspruch auf Familienasyl - Vorliegen von Abschiebungshindernissen
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 02.10.1996 - 5 A 347/96
- OVG Schleswig-Holstein, 18.08.1997 - 4 L 128/96
- BVerwG, 18.03.1998 - 9 C 40.97
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96
Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK - …
Auszug aus BVerwG, 18.03.1998 - 9 C 40.97
Diese ihrem Wortlaut nach offene Vorschrift (vgl. zum Umfang der Verweisung das Urteil des Senats vom 15. April 1997 - BVerwG 9 C 38.96 - NVwZ 1997, 1 127 = InfAuslR 1997, 341) verweist jedoch lediglich insoweit auf die EMRK, als sich aus ihr Abschiebungshindernisse ergeben, die in Gefahren begründet liegen, welche dem Ausländer im Zielstaat der Abschiebung drohen ("zielstaatsbezogene" Abschiebungshindernisse). - BVerwG, 11.11.1997 - 9 C 13.96
Abschiebungsschutz für abgelehnte Asylbewerber aus familiären Gründen?
Auszug aus BVerwG, 18.03.1998 - 9 C 40.97
Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 11. November 1997 - BVerwG 9 C 13.96 - im einzelnen die Gründe dargelegt auf denen diese Auslegung des § 53 Abs. 4 AuslG beruht. - VGH Baden-Württemberg, 15.05.1996 - A 13 S 1431/94
Abschiebungsschutz nach AuslG 1990 § 53 Abs 4 umfaßt auch nicht - zielbezogene …
Auszug aus BVerwG, 18.03.1998 - 9 C 40.97
Er hat mit diesem Urteil das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 15. Mai 1996 - A 13 S 1431/94 -, auf das sich das Oberverwaltungsgericht berufen hat (UA S. 6) und dem es gefolgt ist, aufgehoben und die Gründe angeführt, aus denen der Auffassung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg nicht beizupflichten ist.
- BVerwG, 25.08.2005 - 6 C 20.04
Sprungrevision; Zustimmung des Rechtsmittelgegners; Schriftform; Telefax; Kopie …
Da die Vorlage der Revisionsschrift selbst per Telefax zulässig ist (vgl. Urteile vom 6. Dezember 1988 - BVerwG 9 C 40.97 - BVerwGE 81, 32, und vom 17. Januar 1989 - BVerwG 9 C 44.87 - Buchholz 402.25 § 2 AsylVfG Nr. 9 S. 17 sowie zur Übermittlung einer Rechtsmittelschrift durch Computer-Fax, BSG…, Beschluss vom 15. Oktober 1996 - 14 Beg 9/96 - SozR 3-1500 § 151 Nr. 2 = NJW 1997, 1254), besteht kein Grund, diesen Übermittlungsweg für die Zustimmungserklärung des Revisionsgegners auszuschließen (vgl. BSG…, Urteil vom 12. November 1996, a.a.O., S. 236 f.;… Pietzner, a.a.O.;… § 134 Rn. 13;… Neumann, a.a.O., Rn. 54).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.