Rechtsprechung
| VG Schleswig, 31.01.2025 - 9 C 59/24 |
Volltextveröffentlichung
- Justiz Schleswig-Holstein
Zulassung zum Studium der Zahnmedizin an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel zum Wintersemester 2024/2025
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (14)
- VG Schleswig, 30.11.2020 - 9 C 64/20
Vorläufige Zulassung zum Studium der Zahnmedizin an der C...-Universität zu Kiel …
Auszug aus VG Schleswig, 31.01.2025 - 9 C 59/24
Dies entspricht der langjährigen Rechtsprechung der Kammer (VG Schleswig, Beschluss vom 30. November 2020 --- 9 C 64/20 ---, juris Rn. 22 m. w. N.).Rn. 25 Bereits in der Vergangenheit sind beide konkreten Stellen von der Kammer als Planstellen ohne Lehrverpflichtung anerkannt worden (vgl. VG Schleswig, Beschluss vom 30. November 2020 --- 9 C 64/20 ---, juris Rn. 23 ).
Rn. 36 Die bereits in den vergangenen Semestern geschaffenen "Kompensationsstellen" (vgl. bereits VG Schleswig, Beschluss vom 30. November 2020 --- 9 C 64/20 ---, juris Rn. 13 ff.) haben sich zahlenmäßig immer mehr ausgedehnt.
Schon in der Vergangenheit wurde die Deputatsermäßigung für die Studienfachberatung in dieser Höhe von der Kammer nicht beanstandet (vgl. VG Schleswig, Beschluss vom 30. November 2020 --- 9 C 64/20 ---, juris Rn. 30 ).
Rn. 49 Wie bereits in der Vergangenheit hat die Kammer diese Ermäßigung deshalb nicht berücksichtigt (vgl. dazu bereits VG Schleswig, Beschluss vom 30. November 2020 --- 9 C 64/20 ---, juris Rn. 32 f.).
Betten für Privatpatienten werden gemäß ständiger Rechtsprechung der Kammer nicht berücksichtigt (vgl. VG Schleswig, Beschluss vom 30. November 2020 --- 9 C 64/20 ---, juris Rn. 36 m. w. N.).
Dies beruht auf der sogenannten "Mitternachtszählung", die nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer nicht zu beanstanden ist (vgl. VG Schleswig, Beschluss vom 30. November 2020 --- 9 C 64/20 ---, juris Rn. 36 ; OVG Schleswig…, Beschluss vom 15. September 2015 --- 3 NB 32/15 ---, juris Rn. 10 f.;… Beschluss vom 24. Juni 2020 - 3 NB 8/19 -, juris Rn. 6 ).
Rn. 55 Der vom Verordnungsgeber festlegte Wert von 7, 2 ist ebenfalls nach ständiger Rechtsprechung der Kammer nicht zu beanstanden (vgl. VG Schleswig, Beschluss vom 30. November 2020 --- 9 C 64/20 ---, juris Rn. 37 m. w. N.).
Als "Gesamtstellenzahl" legt die Kammer unter Bezug auf die obigen Ausführungen 68, 5 Stellen zugrunde, nämlich die 66, 5 verfügbaren Stellen zuzüglich die 2 Planstellen ohne Lehrverpflichtung (vgl. VG Schleswig, Beschluss vom 30. November 2020 --- 9 C 64/20 ---, juris Rn. 38 m. w. N.).
Grundlage der Berechnung sind jedoch nur die Stellen mit Lehrverpflichtung (vgl. OVG Berlin…, Beschluss vom 17. März 1998 --- 7 NC 116.97 ---, juris Rn. 10; im Anschluss hieran VG Schleswig, Beschluss vom 30. November 2020 --- 9 C 64/20 ---, juris Rn. 34 ).
- BVerfG, 22.10.1991 - 1 BvR 393/85
Zulassung zum Studium
Auszug aus VG Schleswig, 31.01.2025 - 9 C 59/24
Soweit in dieses Teilhaberecht durch absolute Zulassungsbeschränkungen eingegriffen wird, ist dies nur auf einer gesetzlichen Grundlage statthaft und nur dann verfassungsgemäß, wenn dies zum Schutz eines überragend wichtigen Gemeinschaftsgutes --- der Funktionsfähigkeit der Universitäten in Wahrnehmung ihrer Aufgaben in Forschung, Lehre und Studium --- und nur in den Grenzen des unbedingt Erforderlichen unter erschöpfender Nutzung der vorhandenen, mit öffentlichen Mitteln geschaffenen Ausbildungskapazitäten angeordnet wird (BVerfG, Beschluss vom 22. Oktober 1991 --- 1 BvR 393/85 ---, juris Rn. 65).Die anhand von Zahlenwerten und Formeln vorzunehmende Ermittlung der Ausbildungskapazität unterliegt einschließlich ihrer Ableitung (BVerfG, Beschluss vom 22. Oktober 1991 --- 1 BvR 393/85 ---, juris Rn. 73 f.) schon im Eilverfahren einer eingehenden verwaltungsgerichtlichen Kontrolle (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 31. März 2004 --- 1 BvR 356/04 ---, juris Rn. 22).
- VGH Baden-Württemberg, 12.05.2009 - NC 9 S 240/09
Aufnahmekapazität; Hochschule; Curricularnormwert; Titellehre und unvergütete …
Auszug aus VG Schleswig, 31.01.2025 - 9 C 59/24
Die Kostenverteilung hinge damit im Ergebnis vom Zufall ab, was nicht sachgerecht wäre (VGH Mannheim, Beschluss vom 12. Mai 2009 --- NC 9 S 240/09 ---, juris Rn. 72, OVG Bautzen…, Beschluss vom 16. Juli 2010 --- NC 2 B 42/09 ---, juris Rn. 47; VG Köln…, Beschluss vom 13. Juni 2022 --- 6 Nc 91/21 ---, juris Rn. 87).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2020 - 13 C 66/19
Auszug aus VG Schleswig, 31.01.2025 - 9 C 59/24
An der Anordnung einer Verlosung nur innerhalb dieses Personenkreises sieht die Kammer sich im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nicht durch § 56 HZVO gehindert, wonach verfügbare Studienplätze per Losverfahren an alle Bewerber verteilt werden, die sich innerhalb einer von der Hochschule zu bestimmenden Frist gemeldet haben (vgl. dazu OVG Münster, Beschluss vom 19. Mai 2020 --- 13 C 66/19 ---, juris Rn. 28). - OVG Berlin, 17.03.1998 - 7 NC 116.97
Berechnung des Personalbedarfs; Lehreinheit Zahnmedizin; Ambulante Versorgung; …
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Grundlage der Berechnung sind jedoch nur die Stellen mit Lehrverpflichtung (vgl. OVG Berlin, Beschluss vom 17. März 1998 --- 7 NC 116.97 ---, juris Rn. 10; im Anschluss hieran VG Schleswig…, Beschluss vom 30. November 2020 --- 9 C 64/20 ---, juris Rn. 34 ). - OVG Schleswig-Holstein, 24.06.2020 - 3 NB 8/19
Zulassung zum Studium der Humanmedizin: Klarstellung des Begriffs der …
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Dies beruht auf der sogenannten "Mitternachtszählung", die nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer nicht zu beanstanden ist (vgl. VG Schleswig…, Beschluss vom 30. November 2020 --- 9 C 64/20 ---, juris Rn. 36 ; OVG Schleswig…, Beschluss vom 15. September 2015 --- 3 NB 32/15 ---, juris Rn. 10 f.; Beschluss vom 24. Juni 2020 - 3 NB 8/19 -, juris Rn. 6 ). - OVG Sachsen, 16.07.2010 - NC 2 B 42/09
Pauschal berechnete, klinische Behandlungseinheiten für die Zahnerhaltungskunde …
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Die Kostenverteilung hinge damit im Ergebnis vom Zufall ab, was nicht sachgerecht wäre (VGH Mannheim…, Beschluss vom 12. Mai 2009 --- NC 9 S 240/09 ---, juris Rn. 72, OVG Bautzen, Beschluss vom 16. Juli 2010 --- NC 2 B 42/09 ---, juris Rn. 47; VG Köln…, Beschluss vom 13. Juni 2022 --- 6 Nc 91/21 ---, juris Rn. 87). - OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2015 - 3 NB 32/15
Kapazitätsberechnung in Schleswig Holstein unter Ausschluss der Privatpatienten
Auszug aus VG Schleswig, 31.01.2025 - 9 C 59/24
Dies beruht auf der sogenannten "Mitternachtszählung", die nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer nicht zu beanstanden ist (vgl. VG Schleswig…, Beschluss vom 30. November 2020 --- 9 C 64/20 ---, juris Rn. 36 ; OVG Schleswig, Beschluss vom 15. September 2015 --- 3 NB 32/15 ---, juris Rn. 10 f.;… Beschluss vom 24. Juni 2020 - 3 NB 8/19 -, juris Rn. 6 ). - VG Köln, 13.06.2022 - 6 Nc 91/21
Auszug aus VG Schleswig, 31.01.2025 - 9 C 59/24
Die Kostenverteilung hinge damit im Ergebnis vom Zufall ab, was nicht sachgerecht wäre (VGH Mannheim…, Beschluss vom 12. Mai 2009 --- NC 9 S 240/09 ---, juris Rn. 72, OVG Bautzen…, Beschluss vom 16. Juli 2010 --- NC 2 B 42/09 ---, juris Rn. 47; VG Köln, Beschluss vom 13. Juni 2022 --- 6 Nc 91/21 ---, juris Rn. 87). - BVerfG, 31.03.2004 - 1 BvR 356/04
Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung in einem verwaltungsgerichtlichen …
Auszug aus VG Schleswig, 31.01.2025 - 9 C 59/24
Die anhand von Zahlenwerten und Formeln vorzunehmende Ermittlung der Ausbildungskapazität unterliegt einschließlich ihrer Ableitung (BVerfG…, Beschluss vom 22. Oktober 1991 --- 1 BvR 393/85 ---, juris Rn. 73 f.) schon im Eilverfahren einer eingehenden verwaltungsgerichtlichen Kontrolle (vgl. BVerfG, Beschluss vom 31. März 2004 --- 1 BvR 356/04 ---, juris Rn. 22). - OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2017 - 13 C 16/17
Zulassung zum Studium der Humanmedizin i.R.d. Kapazitätserschöpfungsgebots
- OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2010 - 13 C 407/09
Festlegung der Lehrkapazität für die Zahnmedizin im Studienjahr 2009/2010
- OVG Sachsen, 18.05.2015 - 2 B 86/15
Deputatsreduzierung; DFG-Fachkollegiat
- VG Schleswig, 10.05.2017 - 9 C 7/17
Anforderungen an die Form und Frist von außerkapazitären Zulassungsanträgen
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.09.2025 - 1 LB 102/21
Festsetzung einer Kapazitätsobergrenze
Dieser Vortrag gibt dem Senat keine Veranlassung, eine höhere Ausbildungskapazität anzunehmen (vgl. OVG Bautzen…, Urteil vom 21. März 2017 - 2 A 308/16.NC -, juris Rn. 24; VG Schleswig, Beschluss vom 31. Januar 2025 - 9 C 59/24 -, juris Rn. 52 ff.).
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