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| AG Ebersberg, 11.06.2019 - 9 C 67/19 |
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Volltextveröffentlichung
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- OLG Celle, 28.01.2009 - 3 U 186/08
Formularmäßige Vereinbarung einer Vertragsstrafe bei Überlassung eines Ponys zu …
Auszug aus AG Ebersberg, 11.06.2019 - 9 C 67/19
Das Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 28.01.2009 (3 U 186/08) befasst sich mit einem "Schutzvertrag" mit Übergabe eines Ponys zu Zuchtzwecken und der Frage, wann eine Vertragsstrafe verwirkt ist. - AG Krefeld, 01.09.2006 - 7 C 255/06
Anspruch des Übernehmers einer Hündin gegen den Betreiber eines Tierheimes auf …
Auszug aus AG Ebersberg, 11.06.2019 - 9 C 67/19
Die von der Klagepartei zitierte Rechtsprechung des Amtsgerichts Krefeld (Urteil vom 01.09.2006, Az.: 7 C 255/06 und des Landgerichts Krefeld vom 13.04.2007, Az.: 1 F 79/06) ist mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbar, da es dort um die Vermittlung eines herrenlosen Tieres durch ein deutsches Tierheim, also einen gänzlich anderen Vermittlungs-Sachverhalt geht. - LG Essen, 18.01.2011 - 15 S 277/10
"Tierschutzverein" hat keinen Anspruch auf Zahlung von Vertragsstrafe in Höhe von …
Auszug aus AG Ebersberg, 11.06.2019 - 9 C 67/19
Letztlich sind auch die einzelnen Vertragsbedingungen des Falles unbekannt, der der Entscheidung des Landgerichts Essen vom 18.11.2011 (Az.: 15 S 277/10) zugrunde liegt.
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