Rechtsprechung
| VGH Bayern, 20.09.2022 - 9 CS 22.1766 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,26683) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BayVwZVG Art. 32, Art. 36, Art. 38 Abs. 1 S. 3
Androhung eines Zwangsmittels
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 28.07.2022 - W 4 S 22.1106
- VGH Bayern, 20.09.2022 - 9 CS 22.1766
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- VGH Bayern, 08.07.2021 - 15 CS 21.1642
Androhung eines Zwangsgelds zur Durchsetzung einer Baueinstellungsverfügung
Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2022 - 9 CS 22.1766
Ist die Androhung eines Zwangsmittels - wie hier - nicht mit dem zugrundeliegenden Verwaltungsakt verbunden und ist dieser unanfechtbar geworden, so kann sie nur insoweit angefochten werden, als eine Rechtsverletzung durch die Androhung selbst behauptet wird (Art. 38 Abs. 1 Satz 3 VwZVG; vgl. BayVGH, B.v. 8.7.2021 - 15 CS 21.1642 - juris Rn. 16;… B.v. 15.3.2021 - 9 CS 20.2927 - juris Rn. 15). - VGH Bayern, 19.02.2021 - 1 ZB 20.2691
Androhung eines Zwangsgeldes zur Durchsetzung einer Nutzungsuntersagung
Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2022 - 9 CS 22.1766
Die Vollstreckung aus einem Verwaltungsakt setzt dessen Wirksamkeit, nicht aber dessen Rechtmäßigkeit voraus (…BayVGH, B.v. 11.3.2021 - 20 ZB 20.2152 - juris Rn. 5; B.v. 19.2.2021 - 1 ZB 20.2691 - juris Rn. 4). - VGH Bayern, 11.03.2021 - 20 ZB 20.2152
Isolierte Anfechtung einer Zwangsgeldandrohung
Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2022 - 9 CS 22.1766
Die Vollstreckung aus einem Verwaltungsakt setzt dessen Wirksamkeit, nicht aber dessen Rechtmäßigkeit voraus (BayVGH, B.v. 11.3.2021 - 20 ZB 20.2152 - juris Rn. 5;… B.v. 19.2.2021 - 1 ZB 20.2691 - juris Rn. 4). - VGH Bayern, 15.03.2021 - 9 CS 20.2927
Zwangsgeldandrohung wegen Nichterfüllung der Verpflichtungen zur Komplettierung …
Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2022 - 9 CS 22.1766
Ist die Androhung eines Zwangsmittels - wie hier - nicht mit dem zugrundeliegenden Verwaltungsakt verbunden und ist dieser unanfechtbar geworden, so kann sie nur insoweit angefochten werden, als eine Rechtsverletzung durch die Androhung selbst behauptet wird (Art. 38 Abs. 1 Satz 3 VwZVG;… vgl. BayVGH, B.v. 8.7.2021 - 15 CS 21.1642 - juris Rn. 16; B.v. 15.3.2021 - 9 CS 20.2927 - juris Rn. 15).
- VG Augsburg, 14.11.2022 - Au 9 K 22.1448
Anfechtungsklage, isolierte Zwangsgeldandrohung, kein Vollstreckungshindernis, …
Danach kann eine isolierte Zwangsgeldandrohung nur insoweit angefochten werden, als eine Rechtsverletzung durch die Zwangsgeldandrohung selbst behauptet wird (vgl. BayVGH, B.v. 20.9.2022 - 9 CS 22.1766 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 8.7.2021 - 15 CS 21.1642 - juris Rn. 16;… BayVGH, B.v. 15.3.2021 - 9 CS 20.2927 - juris Rn. 15).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.