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Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 26.10.2009 - 9 L 1115/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,5763
VG Düsseldorf, 26.10.2009 - 9 L 1115/09 (https://dejure.org/2009,5763)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.10.2009 - 9 L 1115/09 (https://dejure.org/2009,5763)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. Oktober 2009 - 9 L 1115/09 (https://dejure.org/2009,5763)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Anordnung einer einstweiligen Einstellung von Bauarbeiten zur Umsetzung einer Baugenehmigung auf einem Grundstück; Anforderungen an die Erledigung von rechtmäßig angeordneten Sicherungsmaßnahmen und deren Rechtsfolgen; Befugnis des Gerichts auf ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechtmäßige Baugenehmigung für Sparkassenzentrum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kein weiterer Baustopp für den Neubau des Sparkassenzentrums in Hilden

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 255
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (18)

  • BVerwG, 06.11.2008 - 4 B 58.08

    Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs durch Anwendung der …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 26.10.2009 - 9 L 1115/09
    Rn. 73 Vgl. BVerwG, Urteil vom 29. August 2007 - 4 C 2.07 -, BRS 71 Nr. 103, und Beschluss vom 6. November 2008 - 4 B 58.08 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 8. Januar 2008 - 7 B 1741/07 -, NWVBl. 2008, S. 265.

    Rn. 75 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 4. Januar 2007 - 7 B 2466/06 -, juris, Rn. 14; auch BVerwG, Beschluss vom 6. November 2008 - 4 B 58.08 -, juris.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2009 - 10 B 1687/08

    Errichtung eines 88 m hohen Bürogebäudes

    Auszug aus VG Düsseldorf, 26.10.2009 - 9 L 1115/09
    Rn. 26 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19. Januar 2009 - 10 B 1687/08 -, NWVBl. 2009, S. 356 (357), mit zahlreichen weiteren Nachweisen.

    Rn. 35 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 21. Dezember 2006 - 7 B 2193/06 -, BRS 70 Nr. 181, vom 27. Oktober 2008 - 7 B 1368/08 -, juris, Rn. 33, und vom 19. Januar 2009 - 10 B 1687/08 -, NWVBl. 2009, S. 356.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2008 - 7 B 1368/08
    Auszug aus VG Düsseldorf, 26.10.2009 - 9 L 1115/09
    Rn. 9 Vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 11. Januar 2000 - 10 B 2060/99 -, Baurechtssammlung (BRS), Band 63 Nr. 207 m.w.N., sowie Beschluss vom 27. Oktober 2008 - 7 B 1368/08 -, juris, Rn. 60.

    Rn. 35 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 21. Dezember 2006 - 7 B 2193/06 -, BRS 70 Nr. 181, vom 27. Oktober 2008 - 7 B 1368/08 -, juris, Rn. 33, und vom 19. Januar 2009 - 10 B 1687/08 -, NWVBl. 2009, S. 356.

  • VG Düsseldorf, 08.07.2010 - 9 K 6836/09

    Klagen von Anwohnern gegen den Neubau des Sparkassenzentrums in Hilden erfolglos

    Rn. 27 Im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes, das unter dem Geschäftszeichen 9 L 1115/09 geführt worden ist, hat die Beigeladene auf Bitte des Gerichts eine ergänzende Stellungnahme der TAC zur Geräuschimmissionsprognose vom 30. Juni 2009 vorgelegt.

    Rn. 46 Das Gericht hat im Verfahren 9 L 1115/09 am 28. September 2009 die Örtlichkeit in Augenschein genommen.

    Rn. 48 Im Übrigen wird wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und der Verfahren 9 L 135/09, 9 L 209/09, 9 L 1115/09, 9 L 1118/09, 9 K 7191/08 und 9 K 4768/09 sowie der jeweils beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten ergänzend Bezug genommen.

    Ob die von den Klägern gegen die Wirksamkeit dieses Bebauungsplans und des Durchführungsvertrages vorgebrachten Bedenken durchgreifen, kann im vorliegenden Klageverfahren ebenso offen bleiben wie im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (9 L 1115/09).

    Abgesehen davon, dass der Beklagte bei einer im November 2005 durchgeführten Verkehrserhebung einen Lkw-Anteil von 4, 9 % ermittelt hat (Blatt 369 der Gerichtsakte 9 L 1115/09), überzeugt der Einwand der Kläger vor allem deshalb nicht, weil der Beklagte bei seinen Verkehrszählungen offenbar von einem anderen Lkw-Begriff ausgegangen ist als die Verkehrs- und Lärmgutachter.

  • VG Düsseldorf, 08.07.2010 - 9 K 4786/09

    Klagen von Anwohnern gegen den Neubau des Sparkassenzentrums in Hilden erfolglos

    Rn. 27 In dem von anderen Anliegern der Cstraße geführten Parallelverfahren 9 L 1115/09 hat die Beigeladene auf Bitte des Gerichts eine ergänzende Stellungnahme der TAC zur Geräuschimmissionsprognose vom 30. Juni 2009 vorgelegt.

    Rn. 45 Im Übrigen wird wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und der Verfahren 9 L 135/09, 9 L 209/09, 9 L 1115/09, 9 L 1118/09, 9 K 7181/09, 9 K 7191/08 und 9 K 6836/09 sowie der jeweils beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten ergänzend Bezug genommen.

    Abgesehen davon, dass der Beklagte bei einer im November 2005 durchgeführten Verkehrserhebung einen Lkw-Anteil von 4, 9 % ermittelt hat (Blatt 369 der Gerichtsakte 9 L 1115/09), überzeugt der Einwand der Kläger vor allem deshalb nicht, weil der Beklagte bei seinen Verkehrszählungen offenbar von einem anderen Lkw-Begriff ausgegangen ist als die Verkehrs- und Lärmgutachter.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2011 - 2 D 63/09

    Rechtsschutzbedürfnis für einen Normenkontrollantrag hinsichtlich eines …

    Ein hiergegen gerichteter Antrag der Antragsteller zu 1. bis 5. auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes blieb ohne Erfolg (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 26. Oktober 2009 - 9 L 1115/09 - OVG NRW, Beschluss vom 17. Dezember 2009 - 10 B 1615/09 -).
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