Rechtsprechung
| VG Köln, 26.05.2015 - 9 L 1284/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf chancengleiche Teilnahme an einem Vergabeverfahren im Hinblick auf einen Netzzugang
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- lto.de (Kurzinformation)
Frequenzversteigerung: Netzvergabe durch Auktion ist rechtmäßig
- mueller.legal (Kurzinformation)
Airdata kann Frequenzversteigerung nicht verhindern
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Airdata kann Frequenzversteigerung nicht verhindern
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Airdata mit Eilantrag gegen Frequenzauktion der BNetzA gescheitert
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Airdata kann Frequenzversteigerung nicht verhindern
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (8)
- BVerwG, 22.06.2011 - 6 C 40.10
Frequenz; Funkfrequenz; Zuteilung; Vergabe; Vergabebedingungen; …
Auszug aus VG Köln, 26.05.2015 - 9 L 1284/15
Rn. 8 Vgl. BVerwG, Urteile vom 22. Juni 2011 - 6 C 3.10 -, Rn. 15, und - 6 C 40.10 - Rn. 12, juris.Rn. 17 Vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Juni 2011 - 6 C 40.10 -, Rn. 15 f., juris.
Rn. 21 Vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Juni 2011 - 6 C 40.10 -, Rn. 20; vgl. auch Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Nichtannahmebeschluss vom 22.04.2014 - 1 BvR 2160/11, juris, Rn. 31.
Rn. 25 BVerwG, Urteil vom 22. Juni 2011 - 6 C 40.10 -, Rn. 20, 22, juris; vgl. auch BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 22.04.2014 - 1 BvR 2160/11, juris, Rn. 31.
Rn. 29 Vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Juni 2011 - 6 C 40.10 -, Rn. 45 m.w.N., juris.
- BVerwG, 22.06.2011 - 6 C 3.10
Frequenz; Funkfrequenz; Zuteilung; Vergabe; Vergabeanordnung; Knappheit; …
- BVerwG, 23.03.2011 - 6 C 6.10
Frequenz; Funkfrequenz; Zuteilung; Vergabe; Vergabeanordnung; Knappheit; …
Auszug aus VG Köln, 26.05.2015 - 9 L 1284/15
Rn. 6 Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteile 23. März 2011 - 6 C 6.10 -, Rn. 13, juris, und vom 1. September 2009 - 6 C 4.09 -, Rn. 16, 19, juris.Rn. 13 Vgl. BVerwG, Urteile vom 23. März 2011 - 6 C 6.10 -, Rn. 19, 21, und vom 22. Juni 2011 - 6 C 3.10 -, Rn. 26, 28, juris.
- BVerfG, 22.04.2014 - 1 BvR 2160/11
Nichtannahmebeschluss: Hinreichende finanzielle Leistungsfähigkeit von …
Auszug aus VG Köln, 26.05.2015 - 9 L 1284/15
Rn. 21 Vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Juni 2011 - 6 C 40.10 -, Rn. 20; vgl. auch Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Nichtannahmebeschluss vom 22.04.2014 - 1 BvR 2160/11, juris, Rn. 31.Rn. 25 BVerwG, Urteil vom 22. Juni 2011 - 6 C 40.10 -, Rn. 20, 22, juris; vgl. auch BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 22.04.2014 - 1 BvR 2160/11, juris, Rn. 31.
- BVerfG, 10.10.2003 - 1 BvR 2025/03
Versagung einstweiligen Rechtsschutzes gegen die sofort vollziehbare Untersagung …
Auszug aus VG Köln, 26.05.2015 - 9 L 1284/15
Rn. 34 Vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 10. Oktober 2003 - 1 BvR 2025/03 -, juris, Rn. 22. - BVerwG, 14.04.2005 - 4 VR 1005.04
Eilanträge gegen Flughafen Berlin-Schönefeld weitgehend erfolgreich
Auszug aus VG Köln, 26.05.2015 - 9 L 1284/15
Rn. 32 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. April 2005 - 4 VR 1005.04 -, juris, Rn. 12, m.w.N. - BVerwG, 01.09.2009 - 6 C 4.09
Frequenz; Funkfrequenz; Zuteilung; Zuteilungsanspruch; Vergabe; Vergabeanordnung; …
Auszug aus VG Köln, 26.05.2015 - 9 L 1284/15
Rn. 6 Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteile 23. März 2011 - 6 C 6.10 -, Rn. 13, juris, und vom 1. September 2009 - 6 C 4.09 -, Rn. 16, 19, juris. - VG Köln, 22.04.2016 - 9 K 1486/15
Anspruch eines Betreibers funkgestützter Netze zum Angebot eines breitbandigen …
Auszug aus VG Köln, 26.05.2015 - 9 L 1284/15
Rn. 3 die aufschiebende Wirkung ihrer Klage 9 K 1486/15 gegen die Entscheidung der Antragsgegnerin, BK1-11/003, vom 28. Januar 2015, anzuordnen,.
- VG Köln, 22.04.2016 - 9 K 1486/15
Anspruch eines Betreibers funkgestützter Netze zum Angebot eines breitbandigen …
Im Eilverfahren 9 L 1284/15 habe die Beklagte erstmals als geeigneten Nachweis die Vorlage von Kontoauszügen, Nachweis von Aktien- oder Immobilienbesitz oder Finanzierungserklärungen eines Kreditinstituts benannt.Rn. 28 Den Antrag der Klägerin auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage hat die Kammer mit Beschluss vom 26. Mai 2015 - 9 L 1284/15 - abgelehnt.
Rn. 29 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Akten 9 L 1284/15 und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
Ohne Belang ist daher, dass die Beklagte im Eilverfahren 9 L 1284/15 weitere Beispiele für Nachweise genannt hat, die nach Einschätzung der Klägerin zum Nachweis einer künftigen Verfügbarkeit der Finanzmittel nicht geeignet seien.
- BVerwG, 20.02.2017 - 6 B 37.16
Zulassung zum Frequenzversteigerungsverfahren
Dort wird insbesondere auch die Auffassung der Klägerin referiert, die Beklagte fordere, indem sie im Eilverfahren - 9 L 1284/15 - beispielhaft auf Kontoauszüge zur Erfüllung der Anforderungen verweise, unzulässigerweise Nachweise darüber, dass die künftigen Finanzmittel für den späteren Netzausbau und -betrieb bereits im Zeitpunkt der Zulassung zur Versteigerung vorliegen.Ohne Belang sei daher, dass die Beklagte im Eilverfahren - 9 L 1284/15 - weitere Beispiele für Nachweise genannt habe, die nach Einschätzung der Klägerin zum Nachweis einer künftigen Verfügbarkeit der Finanzmittel nicht geeignet seien.
- VG Köln, 22.04.2016 - 9 K 2882/15
Zulassung zu einem Frequenzversteigerungsverfahren; Darlegungspflichten und …
Rn. 18 Im Eilverfahren 9 L 1284/15 habe die Beklagte erstmals als geeigneten Nachweis die Vorlage von Kontoauszügen, den Nachweis von Aktien- oder Immobilienbesitz oder von Finanzierungserklärungen eines Kreditinstituts benannt.Ohne Belang ist daher, dass die Beklagte im Eilverfahren 9 L 1284/15 weitere Beispiele für Nachweise genannt hat, die nach Einschätzung der Klägerin zum Nachweis einer künftigen Verfügbarkeit der Finanzmittel nicht geeignet seien.
- VG Köln, 21.12.2018 - 9 L 1698/18
Keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung
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