Rechtsprechung
| VG Düsseldorf, 03.09.2010 - 9 L 1348/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nutzungsuntersagung wegen eines Verstoßes gegen den Baugenehmigungsvorbehalt und das formelle Baurecht durch die "schwarz" aufgenommene Nutzung von Räumlichkeiten zu Gebetszwecken und Unterrichtszwecken
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Eingang zum Paradies - aber nur mit Baugenehmigung
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2008 - 10 B 1696/08
Hinreichende Begründung einer Anordnung der sofortigen Vollziehung im Rahmen der …
Auszug aus VG Düsseldorf, 03.09.2010 - 9 L 1348/10
Rn. 10 Vgl. OVG NRW, statt anderer: Beschluss vom 26. November 2008 - 10 B 1696/08 -. - OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.2001 - 10 B 705/01
Stadt Mülheim darf Beseitigung der "Wagenburg" fordern.
Auszug aus VG Düsseldorf, 03.09.2010 - 9 L 1348/10
Rn. 14 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 25. November 2009 - 10 B 1504/09 und ferner Beschluss vom 6. August 2001 - 10 B 705/01.
- VG Düsseldorf, 05.06.2026 - 6 L 716/26
Blumenkübel auf dem Höhenweg in Mülheim an der Ruhr müssen weg
Rn. 30 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 21. Mai 2010 - 7 B 547/10 -, juris Rn. 6; Hess. VGH, Beschluss vom 27. Januar 2020 - 3 B 1864/19 -, juris Rn. 21; VG Düsseldorf, Beschluss vom 3. September 2010 - 9 L 1348/10 -, juris Rn. 11; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 13. August 2007 - 6 K 1523/04 -, juris Rn. 43. - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.09.2013 - 3 L 108/11
Umnutzung eines Zeltplatzes als Wochenendplatz; Untersagung statt Beseitigung der …
Hierfür bedarf es wegen der rechtlichen Auswirkungen - die Behörde ist auf Dauer an der Wiederherstellung rechtmäßiger Zustände gehindert - vielmehr einer sogenannten aktiven Duldung, die voraussetzt, dass die Behörde trotz fehlender Baugenehmigung unmissverständlich und regelmäßig dann auch schriftlich erklärt hat, ob der Zustand geduldet werden soll, in welchem Umfang und falls ja, über welchen Zeitraum diese Duldung gelten soll (vgl. VG Düsseldorf, U. v. 03.09.2010 - 9 L 1348/10 - juris). - VG Cottbus, 11.02.2025 - 4 K 1742/20
"Aktive Duldung" verneint, Pflicht zur unverzüglichen Erstellung eines …
Angesichts des Ausnahmecharakters und der weit reichenden Folgen einer sogenannten "aktiven Duldung", bei der die Behörde an der Ahndung rechtswidriger Zustände gehindert ist, setzt eine solche voraus, dass die Behörde unmissverständlich und jedenfalls bei einer länger andauernden Duldung auch schriftlich erklärt hat, ob, in welchem Umfang und über welchen Zeitraum die Duldung illegaler Zustände folgen soll (vgl. OVG für das Land Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 18. November 2008 7 A 103/08 , juris Rn. 50, …und Urteil vom 22. August 2005 10 A 4694/03 , juris Rn. 95; OVG für das Land Mecklenburg-Vorpommern…, Urteil vom 4. September 2013 3 L 108/11 , juris Rn. 70; VG Düsseldorf, Beschluss vom 3. September 2010 9 L 1348/10 , juris Rn. 11).
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