Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 11.08.2003 - 9 LA 42/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Fremdenverkehrsbeitragspflicht eines Baumarkts und Heimwerkermarkts
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 9 Abs 2 KAG ND
Ausstellungsfläche; Baumarkt; Bemessung; Fremdenverkehrsbeitrag; Fremdenverkehrsbeitragspflicht; Heimwerkermarkt; Maßstab; Verkaufsfläche; Vorteil - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 11.12.2002 - 5 A 141/01
- OVG Niedersachsen, 11.08.2003 - 9 LA 42/03
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2004, 297
- DVBl 2004, 200 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Niedersachsen, 23.03.2009 - 9 LC 257/07
Rechtmäßigkeit einer rückwirkenden Bemessung von Fremdenverkehrsbeiträgen nach …
Wie der Senat in seinem Beschluss vom 11. August 2003 (9 LA 42/03, NordÖR 2003, 510, 511) weiter ausgeführt hat, sind zulässig alle Maßstäbe, die einen Rückschluss auf die mit dem Fremdenverkehr verbundenen Gewinnmöglichkeiten zulassen. - OVG Niedersachsen, 21.06.2007 - 9 ME 177/06
Fremdenverkehrsbeitragspflichtigkeit eines Bauunternehmers für die Errichtung von …
Dies ist nach der Rechtsprechung des Senats z.B. der Fall bei Ärzten (…Urt. v. 3.3.2006, a.a.O.), bei Baumärkten (Beschl. d. Sen. v. 11.8.2003 - 9 LA 42/03 - NordÖR 2003, 510 = DVBl 2004, 200 [nur Leitsatz]) und bei einem Anbieter von PC-Kursen, die auch für im Fremdenverkehr Tätige aus beruflichen Gründen interessant sein können (…Urt. v. 26.3.2003 - 9 KN 352/02 - NordÖR 2003, 328 = NVwZ 2003, 1539). - VG Stade, 11.11.2004 - 6 A 1776/02
Möglichkeit einer Gemeinde zur Erhebung eines Beitrages für den Fremdenverkehr; …
In welchem Umfang ein Geschäftsgewinn oder ein Verlust erzielt wird, ist für die Beitragspflicht unerheblich, weil letztere nicht an die tatsächliche Höhe erzielter Gewinne, sondern an die Möglichkeit zur Gewinnerzielung anknüpft (OVG Lüneburg, Beschluss vom 11. August 2003 - 9 LA 42/03 - NVwZ-RR 2004, S. 297).Aus Gründen der Verwaltungspraktikabilität darf der Maßstab an leicht feststellbare Bemessungsfaktoren anknüpfen und grobmaschig sein (OVG Lüneburg, Beschluss vom 11. August 2003 - 9 LA 42/03 -, NVwZ-RR 2004, 297).
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