Kurzfassungen/Presse

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Yezidische Familien aus irakischer Provinz Ninive dürfen in autonome Region Kurdistan-Irak abgeschoben werden - Im Falle einer Rückkehr in Herkunftsregion droht keine Gruppenverfolgung mehr

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• OVG Niedersachsen, 30.07.2019 - 9 LB 133/19

  Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen kurdischer Volks- und yezidischer …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.09.2019 - 9 LB 137/19

  Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts ist unter Berücksichtigung der aktuellen Erkenntnisse zur Sicherheitslage in dem Distrikt Sindjar in der Provinz Ninive im Nordirak eine Gruppenverfolgung von Yeziden nach der militärischen Zurückdrängung des Islamischen Staates derzeit nicht hinreichend wahrscheinlich (vgl. bereits OVG Lüneburg, Urt. v. 30.07.2019 - 9 LB 133/19 und 9 LB 148/19).
• OVG Niedersachsen, 30.07.2019 - 9 LB 148/19

  Irak: Eine Gruppenverfolgung von Yeziden im Distrikt Sindjar durch die Terror IS …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.09.2019 - 9 LB 137/19

  Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts ist unter Berücksichtigung der aktuellen Erkenntnisse zur Sicherheitslage in dem Distrikt Sindjar in der Provinz Ninive im Nordirak eine Gruppenverfolgung von Yeziden nach der militärischen Zurückdrängung des Islamischen Staates derzeit nicht hinreichend wahrscheinlich (vgl. bereits OVG Lüneburg, Urt. v. 30.07.2019 - 9 LB 133/19 und 9 LB 148/19).

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• OVG Niedersachsen, 24.09.2019 - 9 LB 136/19

  Wahrscheinlichkeit einer Gruppenverfolgung von Yeziden in dem Distrikt Sindjar in …

  Diese hat nach den eigenen Angaben der Kläger zu 1) und 2) allein bis nach Griechenland 2.000 US-Dollar gekostet, wobei die tatsächlichen Kosten nach der Einschätzung des Senats noch höher gelegen haben dürften, da der genannte Betrag nach den Erkenntnissen des Senats aus anderen den Irak betreffenden Verfahren als äußerst gering erscheint (vgl. z. B. Urteil des Senats vom 24.9.2019 - 9 LB 137/19 -).
• OVG Niedersachsen, 13.01.2021 - 9 LA 150/20

  Afghanistan; grundsätzliche Arbeitsfähigkeit; Bedingungen, humanitäre; …

  Rn. 15 Im Übrigen sind die Maßstäbe, unter welchen Voraussetzungen einem Schutzsuchenden nationaler Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 AufenthG zu gewähren ist, in der Rechtsprechung des Senats geklärt (…Senatsurteile vom 29.1.2019, a. a. O., Rn. 39 ff.; vom 24.9.2019 - 9 LB 137/19 - juris).
• VG Osnabrück, 31.05.2021 - 5 A 927/19

  Irak: Abschiebungsverbot für alleinstehende Frau

  Auch ist nach dem oben Ausgeführten nicht zu erwarten, dass in absehbarer Zeit eine solche Situation erneut eintreten würde (OVG Lüneburg, Urteile vom 30.07.2019 - 9 LB 133/19 und 9 LB 148/19 - (keine Gruppenverfolgung von Yeziden aus dem Sindjar, OVG Lüneburg, Urteile vom 24.09.2019 - 9 LB 137/19 und 9 LB 136/19 - (yezidische Familien aus der irakischen Provinz Ninive dürfen in die autonome Region Kurdistan-Irak abgeschoben werden, soweit nicht Einzelumstände entgegenstehen; OVG Münster, Beschluss vom 26.07.2018 - 9 A 2789/17.A - ) .