Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 15.09.2017 - 9 ME 122/17 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Niedersachsen, 19.02.2020 - 9 LB 132/17
Allwetterbad; Anliegerstraße; Ausbaubeitrag; Ausbaubeitragsrecht; Ausbaumaßnahme; …
Maßgebend ist, dass hierdurch eine positive Auswirkung auf den Verkehrsablauf erzielt wird (Senatsbeschluss vom 15.9.2017 - 9 ME 122/17 - n. v.; OVG NRW…, Beschluss vom 16.5.2011 - 15 A 2384/10 - juris Rn. 25).Rn. 216 Eine bessere Ausleuchtung einer Straße kann zum einen durch eine Erhöhung der Zahl der Leuchtkörper erreicht werden (Senatsbeschluss vom 15.9.2017, a. a. O.;… OVG Berl.-Bbg., Urteil vom 19.2.2014 - 9 B 5.11 - juris Rn. 20).
Eine bessere Ausleuchtung kann zum anderen auch durch eine Erhöhung der Leuchtkraft (Lumenwerte) der einzelnen Leuchtkörper bewirkt werden (Senatsbeschluss vom 15.9.2017, a. a. O.).
- OVG Niedersachsen, 24.08.2020 - 9 LB 146/17
Abweichungssatzung; Allgemeinheit; Anliegeranteil; Beitragspflicht; …
Hieran hat der Senat auch in der nachfolgenden Rechtsprechung festgehalten (Senatsbeschluss vom 15.9.2017 - 9 ME 122/17 - zum durch B-Plan als öffentliche Grünfläche festgesetzten Allerpark in Verden;… zur Rechtsprechung im Überblick die Senatsurteile vom 2.2.2015 - 9 LB 132/12 - juris Rn. 30 ff. …und vom 27.4.2010 - 9 LC 271/08 - juris Rn. 30 ff. m. w. N.; Senatsbeschluss vom 16.3.2016 - 9 LA 305/14 - zu Kinderspielplatz). - VG Lüneburg, 06.03.2018 - 3 A 105/15
Abschnitt; Abschnittsbildung; Austausch; Leuchtenköpfe
Der Beitragstatbestand der Erneuerung setzt somit neben dem Ablauf der Nutzungszeit zusätzlich voraus, dass die Einrichtung auch tatsächlich erneuerungsbedürftig ist (…vgl. Nds. OVG, Urt. v. 27.3.2017 - 9 LC 180/15 -, juris Rn. 38;… Urt. v. 28.11.2001 - 9 L 3193/00 -, juris Rn. 3; vgl. auch Nds. OVG, Beschl. v. 15.9.2017 - 9 ME 122/17 -, n.v.). - OVG Niedersachsen, 27.01.2025 - 9 LB 30/21
Heranziehung eines Grundstückeigentümers zu Straßenausbaubeiträgen
Dies ist bei im Bebauungsplan festgesetzten oder gewidmeten öffentlichen Grünflächen der Fall (vgl. Senatsbeschluss vom 15.9.2017 - 9 ME 122/17 - juris Rn. 28).
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