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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 15.09.2017 - 9 ME 122/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,76067
OVG Niedersachsen, 15.09.2017 - 9 ME 122/17 (https://dejure.org/2017,76067)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.09.2017 - 9 ME 122/17 (https://dejure.org/2017,76067)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. September 2017 - 9 ME 122/17 (https://dejure.org/2017,76067)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 19.02.2020 - 9 LB 132/17

    Allwetterbad; Anliegerstraße; Ausbaubeitrag; Ausbaubeitragsrecht; Ausbaumaßnahme; …

    Maßgebend ist, dass hierdurch eine positive Auswirkung auf den Verkehrsablauf erzielt wird (Senatsbeschluss vom 15.9.2017 - 9 ME 122/17 - n. v.; OVG NRW…, Beschluss vom 16.5.2011 - 15 A 2384/10 - juris Rn. 25).

    Rn. 216 Eine bessere Ausleuchtung einer Straße kann zum einen durch eine Erhöhung der Zahl der Leuchtkörper erreicht werden (Senatsbeschluss vom 15.9.2017, a. a. O.;… OVG Berl.-Bbg., Urteil vom 19.2.2014 - 9 B 5.11 - juris Rn. 20).

    Eine bessere Ausleuchtung kann zum anderen auch durch eine Erhöhung der Leuchtkraft (Lumenwerte) der einzelnen Leuchtkörper bewirkt werden (Senatsbeschluss vom 15.9.2017, a. a. O.).

  • OVG Niedersachsen, 24.08.2020 - 9 LB 146/17

    Abweichungssatzung; Allgemeinheit; Anliegeranteil; Beitragspflicht; …

    Hieran hat der Senat auch in der nachfolgenden Rechtsprechung festgehalten (Senatsbeschluss vom 15.9.2017 - 9 ME 122/17 - zum durch B-Plan als öffentliche Grünfläche festgesetzten Allerpark in Verden;… zur Rechtsprechung im Überblick die Senatsurteile vom 2.2.2015 - 9 LB 132/12 - juris Rn. 30 ff. …und vom 27.4.2010 - 9 LC 271/08 - juris Rn. 30 ff. m. w. N.; Senatsbeschluss vom 16.3.2016 - 9 LA 305/14 - zu Kinderspielplatz).
  • VG Lüneburg, 06.03.2018 - 3 A 105/15

    Abschnitt; Abschnittsbildung; Austausch; Leuchtenköpfe

    Der Beitragstatbestand der Erneuerung setzt somit neben dem Ablauf der Nutzungszeit zusätzlich voraus, dass die Einrichtung auch tatsächlich erneuerungsbedürftig ist (…vgl. Nds. OVG, Urt. v. 27.3.2017 - 9 LC 180/15 -, juris Rn. 38;… Urt. v. 28.11.2001 - 9 L 3193/00 -, juris Rn. 3; vgl. auch Nds. OVG, Beschl. v. 15.9.2017 - 9 ME 122/17 -, n.v.).
  • OVG Niedersachsen, 27.01.2025 - 9 LB 30/21

    Heranziehung eines Grundstückeigentümers zu Straßenausbaubeiträgen

    Dies ist bei im Bebauungsplan festgesetzten oder gewidmeten öffentlichen Grünflächen der Fall (vgl. Senatsbeschluss vom 15.9.2017 - 9 ME 122/17 - juris Rn. 28).
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