Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 26.07.2012 - 9 N 34.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,19677
OVG Berlin-Brandenburg, 26.07.2012 - 9 N 34.10 (https://dejure.org/2012,19677)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.07.2012 - 9 N 34.10 (https://dejure.org/2012,19677)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. Juli 2012 - 9 N 34.10 (https://dejure.org/2012,19677)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,19677) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 11 Abs 5 KAG BB, § 11 Abs 6 KAG BB
    Fremdenverkehrsbeitrag; Aufgabenübertragung auf das Amt; unselbständig Tätige als Abgabenschuldner; Abgabenmaßstab und Vorteilsermittlung

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 11 Abs 5 KAG BB, § 11 Abs 6 KAG BB
    Fremdenverkehrsbeitrag; Aufgabenübertragung auf das Amt; Abgabenschuldner; unselbständig Tätige; Vorteil; Abgabenmaßstab; Wahrscheinlichkeit; Richtsatzsammlung; Reingewinnsatz; Mischbetrieb; Kalkulation; Ermessen des Satzungsgebers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (5)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.12.2005 - 9 A 3.05

    Benutzungsgebühr, Grundgebühr, Fäkalienentsorgung, Kalkulation, Nachberechnung, …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 26.07.2012 - 9 N 34.10
    Zudem berücksichtigt der Kläger nicht, dass ein beschlossener Abgabensatz auch durch eine später nachgereichte Berechnung gerechtfertigt werden kann (vgl. Urteil des Senats vom 1. Dezember 2005 - 9 A 3.05 -, Juris Rn. 23).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.01.2011 - 9 B 14.09

    Sachliche Beitragspflicht; Zeitpunkt der Entstehung; Rückwirkung der Satzung; …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 26.07.2012 - 9 N 34.10
    Es genügt, dass der gewählte Wahrscheinlichkeitsmaßstab nicht in einem offensichtlichen Missverhältnis zu den durch den Fremdenverkehr gebotenen Vorteilen steht, nicht sachwidrig oder willkürlich ist (vgl. Urteil des Senats vom 26. Januar 2011 - 9 B 14.09 -, Juris Rn. 54 m.w.N.); dabei kann der Satzungsgeber typisieren und pauschalieren.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.09.2006 - 9 B 24.05

    Anschlussbeitrag, Abwasseranschlussbeitrag, Beitragssatzung, Maßstabsregelung, …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 26.07.2012 - 9 N 34.10
    Die Zustimmung des Amtsauschusses kann auch konkludent erfolgen (vgl. Urteil des Senats vom 6. September 2006 - 9 B 24.05 -, Juris Rn. 22 m.w.N.); dies ist hier insbesondere angesichts der Beschlüsse des Amtsausschusses vom 20. Oktober 2003 und 5. September 2005 über die jeweiligen Fremdenverkehrsbeitragssatzungen des Amtes Burg (Spreewald) der Fall.
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.12.1999 - 2 L 134/98

    Gewinnorientierter Maßstab bei der Beitragsveranlagung zur Fremdenverkehrsabgabe; …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 26.07.2012 - 9 N 34.10
    Dies ist ein gebräuchlicher Maßstab (vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 22. Dezember 1999 - 2 L 134/98 -, Juris Rn. 14 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 03.04.1988 - 3 A 249/85
    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 26.07.2012 - 9 N 34.10
    Gerade wenn seine Auffassung zum fehlenden Vorteil für unselbständig Tätige zutrifft, erfasst die Satzung die betreffenden Personen schon ohne weitere ausdrückliche Einschränkung nicht, weil diese Personen das weitere Satzungsmerkmal eines besonderen unmittelbaren oder mittelbaren wirtschaftlichen Vorteils nicht erfüllen, der nicht allein in allgemeinen wirtschaftlichen Auswirkungen des Fremdenverkehrs, wie etwa der Schaffung von Arbeitsplätzen, liegt (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 3. April 1988 - 3 A 249/85 -, KStZ 1989, 16;… Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Loseblatt-Kommentar, Stand: März 2012, § 11 Rn. 83 m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 08.10.2012 - 3 A 431/11

    Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs 1 S 1 Nr 4a und Bewohnerparkvorrechte nach § 45 …

    Das Gericht hat hierzu zutreffend auf die Möglichkeit hingewiesen, bei der Ermessensausübung die Grundsätze der Verwaltungsvereinfachung und -praktikabilität zu berücksichtigen und hierzu auch Typisierungen vorzunehmen (vgl. nur OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 26. Juli 2012 - OVG 9 N 34.10 -, juris Rn. 18 zum Satzungsermessen;… OVG Lüneburg, Urt. v. 12. September 2012 - 13 LC 73/10 -, juris Rn. 30 m. w. N. zur Wahl eines Abgabenberechnungsmaßstabs).
  • VG Arnsberg, 17.12.2014 - 13 K 2771/13

    Erhebung von Fremdenverkehrsbeitrag ggü. Steuerberater in Kurort rechtmäßig

    Rn. 78 Vgl. zum Vorstehenden: Bayerischer VGH, Urteil vom 7. Oktober 2013 - 4 B 13.209 -, KStZ 2014, 53, 54; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. Juli 2012 - 9 N 34.10 -, juris, Rdnr. 17; OVG Schleswig, Beschluss vom 3. Dezember 2009 - 2 LA 58/09 -, n.v., S. 5 BA; VG Braunschweig, Urteil vom 28. August 2012 - 8 A 218/10 -, n.v., S. 7 UA.
  • VG Potsdam, 29.08.2012 - 8 K 1432/11

    Kanalanschlußbeiträge (Entwässerungsbeiträge, Schmutzwasser)

    Vielmehr handelt es sich um eine unsubstantiierte Einwendung ins Blaue hinein, die unbeachtlich ist und keine Aufklärung von Amts wegen erforderlich macht (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. Juli 2012 - OVG 9 N 34.10 - zit. nach juris, Rn. 24, 28).
  • VG Potsdam, 03.07.2015 - 8 K 2334/12

    Kanalanschlußbeiträge (Entwässerungsbeiträge, Schmutzwasser)

    Sie war damit in der Lage, sich angemessen auf die mündliche Verhandlung vorzubereiten und zu diesem Zweck gegebenenfalls beim Beklagten Einsicht in die Kalkulationsunterlagen zu nehmen (vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. Juli 2012 - OVG 9 N 34.10 -, juris, Rz. 24).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Berlin-Brandenburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht