Rechtsprechung
| LG Braunschweig, 27.07.2006 - 9 O 1778/06 (256) |
Volltextveröffentlichungen (7)
- MIR - Medien Internet und Recht
(Google-) AdWords sind wie META-Tags zu behandeln. Die Verwendung eines markenrechtlich geschützten Zeichens als AdWord stellt eine kennzeichenrechtliche Benutzungshandlung dar, welche den Rechteinhaber in seinem Ausschließlichkeitsrecht verletzen kann.
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Markenrechtsverletzung: Verwendung einer eingetragenen Marke als Ad-word in Internetsuchmaschinen
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- aufrecht.de
Die Verwendung der Bezeichnung "Jette" als Adword für Schmuck
- suchmaschinen-und-recht.de
Haftung für Google AdWords
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Google AdWords sind wie Meta-Tags zu behandeln
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Google AdWords sind Markenverletzung II
- mlmrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)
Markenverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten Begriffs in den Google AdWords
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Google AdWords sind Markenverletzung II
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- OLG Hamburg, 06.05.2004 - 3 U 34/02
Zur Markenrechtsverletzung durch Verwendung einer fremden Wortmarke als Meta-Tag …
Auszug aus LG Braunschweig, 27.07.2006 - 9 O 1778/06
Rn. 6 Die Kammer folgt für Metatags bzw. adwords der Auffassung des OLG Hamburg (MMR 2005, 186) nach der von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen ist, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Eingabe / Aufruf des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste hat (…ausführliche Nachweise zum Streitstand bei OLG Hamburg a.a.O.). - OLG Karlsruhe, 22.10.2003 - 6 U 112/03
Markenrechtsverletzung im Internet: Mitverantwortlichkeit des Registrars von …
Auszug aus LG Braunschweig, 27.07.2006 - 9 O 1778/06
(…vgl. zur Kennzeichenverletzung durch Metatags a. Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., nach § 15 Rdnr. 83;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 14 Rdnr. 118, 119; OLG Karlsruhe MMR 2004, 256; LG Braunschweig 9 O 2406/03 Urteil v. 10.12.03; sowie zu dem adword "impuls" LG München MMR 2004, 689 - Impuls mit zust. Anm. Pankoke MMR 2004, 690). - LG Braunschweig, 28.12.2005 - 9 O 2852/05
Verletzung der Zeichenrechte des Inhabers durch auf individuellen Kennzeichnungen …
Auszug aus LG Braunschweig, 27.07.2006 - 9 O 1778/06
Rn. 4 Nach Auffassung der Kammer (vgl. LG Braunschweig 9 O 2852/05) sind die adwords wie Metatags zu behandeln. - LG München I, 24.06.2004 - 17 HKO 10389/04
Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags
Auszug aus LG Braunschweig, 27.07.2006 - 9 O 1778/06
(…vgl. zur Kennzeichenverletzung durch Metatags a. Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., nach § 15 Rdnr. 83;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 14 Rdnr. 118, 119; OLG Karlsruhe MMR 2004, 256; LG Braunschweig 9 O 2406/03 Urteil v. 10.12.03; sowie zu dem adword "impuls" LG München MMR 2004, 689 - Impuls mit zust. Anm. Pankoke MMR 2004, 690).
- LG Leipzig, 16.11.2006 - 3 HKO 2566/06
Marken in Adwords auch wettbewerbswidrig
Bei der Beantwortung der Frage einer zeichenmäßigen Benutzung ist grundsätzlich von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Aufruf des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste haben wird (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2005, 118; LG Braunschweig, Urteil vom 27.07.2006, Az. 9 O 1778/06 = MIR Dok. 195-2006; LG Braunschweig, Urteil vom 28.12.2005, Az.: 9 O 2852/05).Ob es sich bei der Verwendung von markenrechtlich geschützten Begriffen als Adwords um eine zeichenmäßige Benutzung handelt, ist in der Rechtsprechung umstritten und bislang höchstrichterlich noch nicht entschieden (keine zeichenmäßige Verwendung: z.B. LG Hamburg, Urteil v. 30.3.2006, Az: 312 O 910/03; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2004, 353; LG Hamburg CR 2004, 938; zeichenmäßige Verwendung: OLG Karlsruhe WRP 2004, 507 (Metatag); OLG München WRP 2000, 775 (Metatag) ; OLG Hamburg GRUR-RR 2005; 118; LG Braunschweig, AZ: 9 O 1778/06).
Die Klägerin macht sich auf diese Weise die von der Beklagten aufgebauten Kraft der Marke zu Nutze und benutzt gerade diese markenspezifische "Lotsenfunktion", die darin besteht, in einem großen Angebot gezielt zu den eigenen Waren und Dienstleistungen hinzulenken (vgl. LG Braunschweig, Az.: 9 O 1778/06).
- LG Braunschweig, 07.03.2007 - 9 O 2382/06
Unterlassung der Benutzung des Wortes "bananabay" zu Werbezwecken als Adword im …
Rn. 18 Nach Auffassung der Kammer sind Adwords ebenso wie Metatags zu behandeln (LG Braunschweig Beschluss vom 28.12.05 - 9 O 2852/05; Beschluss vom 27.07.06 - 9 O 1778/06; Beschluss v. 04.10.2006 - 9 O 1678/05). - LG Braunschweig, 15.11.2006 - 9 O 1840/06
Verletzung von Zeichenrechten durch eine für Verbraucher nicht sichtbare …
Rn. 35 Nach Auffassung der Kammer sind Adwords ebenso wie Metatags zu behandeln (LG Braunschweig Beschluss vom 28.12.05 - 9 O 2852/05; Beschluss vom 27.07.06 - 9 O 1778/06). - LG Braunschweig, 14.03.2007 - 9 O 2232/06
AdWords - Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Kennzeichen
Rn. 19 Nach Auffassung der Kammer sind Adwords ebenso wie Metatags zu behandeln (LG Braunschweig Beschluss vom 28.12.05 - 9 O 2852/05; Beschluss vom 27.07.06 - 9 O 1778/06; Beschluss v. 04.10.2006 - 9 O 1678/05).
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