Rechtsprechung
| LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 368/08 (41) |
Volltextveröffentlichungen (5)
- MIR - Medien Internet und Recht
"weitgehend passende & auszuschließende Keywords" - Zur Haftung und Verantwortlichkeit des mittels einer AdWords-Kampagne Werbenden für Markenrechtsverletzungen durch, mit der Option "weitgehend passendes Keywords" generierte, Keywords.
Kostenlosen MIR-Newsletter abonnieren - Anzeige - Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- kanzlei.biz
"Weitgehend passende Keywords"
- suchmaschinen-und-recht.de
Haftung für Google AdWords; weitgehend passende Keywords
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Leitsatz)
Google AdWords sind Markenverletzung / Option "weitgehend passende Keywords"
- nennen.de (Kurzinformation)
Google AdWords und die Option weitgehend passende Keywords
Papierfundstellen
- MIR 2008, Dok. 147
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (11)
- OLG Stuttgart, 09.08.2007 - 2 U 23/07
Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung
Auszug aus LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 368/08
Die Verwendung einer geschützten Marke als Keyword in einer AdWord-Kampagne verletzt grundsätzlich Markenrechte (vgl. OLG Braunschweig GRUR-RR 2007, 71 - Jette; OLG Stuttgart MMR 2007, 649 - PCB-Pool.).Eine Verantwortlichkeit wird von der Kammer und mehreren Oberlandesgerichten weiter für den Fall bejaht, dass ein geschütztes Zeichen in der Weise verwendet wird, dass es durch die Standard-Keyword-Option von Google "weitgehend passende Keywords" als Keyword automatisch hinzugesetzt wird (vgl. OLG Braunschweig GRUR-RR 2007, 71, 72 - Jette; OLG Stuttgart MMR 2007, 649 - PCB-Pool.).
- OLG Braunschweig, 11.12.2006 - 2 W 177/06
Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung - JETTE
Auszug aus LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 368/08
Die Verwendung einer geschützten Marke als Keyword in einer AdWord-Kampagne verletzt grundsätzlich Markenrechte (vgl. OLG Braunschweig GRUR-RR 2007, 71 - Jette; OLG Stuttgart MMR 2007, 649 - PCB-Pool.).Eine Verantwortlichkeit wird von der Kammer und mehreren Oberlandesgerichten weiter für den Fall bejaht, dass ein geschütztes Zeichen in der Weise verwendet wird, dass es durch die Standard-Keyword-Option von Google "weitgehend passende Keywords" als Keyword automatisch hinzugesetzt wird (vgl. OLG Braunschweig GRUR-RR 2007, 71, 72 - Jette; OLG Stuttgart MMR 2007, 649 - PCB-Pool.).
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 368/08
Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. EuGH GRUR 1998, 387 [EuGH 11.11.1997 - C 251/95] - Sabèl; BGH, GRUR 2002, 1067, 1068 - DKV / OKV.).
- BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04
Malteserkreuz
Auszug aus LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 368/08
Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt ( BGH GRUR 2006, 859, 860 - Malteser Kreuz; BGH GRUR 2005, 513, 514 [BGH 24.02.2005 - I ZB 2/04] - Mey / Ellermay; BGH GRUR 2006, 60 - Coccodrillo.). - BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03
coccodrillo
Auszug aus LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 368/08
Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt ( BGH GRUR 2006, 859, 860 - Malteser Kreuz; BGH GRUR 2005, 513, 514 [BGH 24.02.2005 - I ZB 2/04] - Mey / Ellermay; BGH GRUR 2006, 60 - Coccodrillo.). - BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00
"DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des …
Auszug aus LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 368/08
Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. EuGH GRUR 1998, 387 [EuGH 11.11.1997 - C 251/95] - Sabèl; BGH, GRUR 2002, 1067, 1068 - DKV / OKV.). - BGH, 24.02.2005 - I ZB 2/04
MEY/Ella May
Auszug aus LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 368/08
Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt ( BGH GRUR 2006, 859, 860 - Malteser Kreuz; BGH GRUR 2005, 513, 514 [BGH 24.02.2005 - I ZB 2/04] - Mey / Ellermay; BGH GRUR 2006, 60 - Coccodrillo.). - BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99
IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 368/08
Nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Meinung sind die Verletzungsgerichte, wie vorliegend das erkennende Gericht, an die Entscheidung des DPMA gebunden, so dass von der Schutzfähigkeit der Marke auszugehen ist ( BGH GRUR 2000, 608, 610 [BGH 20.10.1999 - I ZR 110/97] - ARD - 1; BGH GRUR 2000, 888, 889 [BGH 03.11.1999 - I ZR 136/97] - MAG-LITE; BGH GRUR 2002, 626, 628 [BGH 08.11.2001 - I ZR 139/99] - IMS;… Ingerl / Rohnke, MarkenG, 2. Auflage, § 8 Rn. 23.). - BGH, 20.10.1999 - I ZR 110/97
ARD-1
Auszug aus LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 368/08
Nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Meinung sind die Verletzungsgerichte, wie vorliegend das erkennende Gericht, an die Entscheidung des DPMA gebunden, so dass von der Schutzfähigkeit der Marke auszugehen ist ( BGH GRUR 2000, 608, 610 [BGH 20.10.1999 - I ZR 110/97] - ARD - 1; BGH GRUR 2000, 888, 889 [BGH 03.11.1999 - I ZR 136/97] - MAG-LITE; BGH GRUR 2002, 626, 628 [BGH 08.11.2001 - I ZR 139/99] - IMS;… Ingerl / Rohnke, MarkenG, 2. Auflage, § 8 Rn. 23.). - BGH, 03.11.1999 - I ZR 136/97
MAG-LITE; Verwechslungsgefahr bei einer Formmarke
Auszug aus LG Braunschweig, 23.04.2008 - 9 O 368/08
Nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Meinung sind die Verletzungsgerichte, wie vorliegend das erkennende Gericht, an die Entscheidung des DPMA gebunden, so dass von der Schutzfähigkeit der Marke auszugehen ist ( BGH GRUR 2000, 608, 610 [BGH 20.10.1999 - I ZR 110/97] - ARD - 1; BGH GRUR 2000, 888, 889 [BGH 03.11.1999 - I ZR 136/97] - MAG-LITE; BGH GRUR 2002, 626, 628 [BGH 08.11.2001 - I ZR 139/99] - IMS;… Ingerl / Rohnke, MarkenG, 2. Auflage, § 8 Rn. 23.). - LG Berlin, 21.11.2006 - 15 O 560/06
Zur Haftung für Google AdWords und dem Problem der Option "weitgehend passende …
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".