Rechtsprechung
| OVG Saarland, 07.11.2001 - 9 R 1/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Thüringen, 29.09.2008 - 4 KO 1313/05
Benutzungsgebührenrecht; Rechtswidrige Widmung der Entwässerungseinrichtung einer …
2005, 196 und im Einzelnen Birk in Driehaus, Rn. 1249 ff. zu § 8; zur Rechtslage in Baden-Würtemberg: VGH BW, Urteil vom 04.12.1990 - 2 S 1996/88 - zur Rechtslage in Hessen: Lohmann in Driehaus, a. a. O., Rn. 829 zu § 8 m. w. Nw.; zur besonderen Situation im Saarland durch die gesetzliche Teilaufgabenübertragung der überörtlichen Abwasserbeseitigung auf Zweckverbände nach § 2 AVG: OVG Saarland, Urteil vom 07.11.2001 - 9 R 1/00 -zitiert nach Juris). - OVG Saarland, 07.01.2005 - 3 Q 41/04
Abwasser; Verbandsbeitrag; sachliche Unbilligkeit; Erlass; Übermaßverbot
OVG des Saarlandes, Urteil vom 7.11.2001 - 9 R 1/00 -, Juris-Ausdruck S. 12.BVerwG, Beschluss vom 21.10.1987 - 7 B 64/87 -, Juris-Ausdruck Seite 2; ebenso Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 7.11.2001 - 9 R 1/00 -, Juris-Ausdruck Seite 8.
- VG Aachen, 11.08.2006 - 9 K 3901/04 Rn. 36 vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 1 A 4733/03, juris, OVG des Saarlandes, Urteil vom 1. November 2001 - 9 R 1/00 -, juris,.
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