Rechtsprechung
| OVG Saarland, 07.09.1994 - 9 R 72/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Türkei; Kurden; Exilpolitische Aktivitäten; Verfolgungsprognose; Wahrscheinlichkeit; Asylrelevante Maßnahmen; Folter; Polizeihaft
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 22.01.1992 - 10 K 42/91
- OVG Saarland, 07.09.1994 - 9 R 72/93
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Hessen, 20.02.1995 - 12 UE 1658/94
Inländische Fluchtalternative für Kurden in der Türkei
Dies ist nur der Fall, wenn eine exilpolitische Betätigung für die kurdische Sache in Deutschland in hervorgehobener Weise erfolgt, insbesondere als herausragend aktives Mitglied einer von der türkischen Regierung als staatsfeindlich angesehenen Organisation wie der PKK (vgl. dazu grundsätzlich Hess. VGH, 23.11.1992 - 12 UE 2590/89 -, 24.01.1994 - 12 UE 200/91 - im Ergebnis ebenso OVG des Saarlandes, 07.09.1994 - 9 R 72/93 -, OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.1994 - 25 A 3388/91.A -, Hamburgisches OVG, 05.04.1994 - Bf V 12/92 -, OVG Rheinland-Pfalz, 21.10.1994 - 13 A 12464/93 -).Dies kommt nach allem erst dann in Betracht, wenn der Aktivist als exponiertes Mitglied einer staatsfeindlichen Gruppe innerhalb oder außerhalb dieser Gruppe einen Bekanntheitsgrad erlangt, der die Aufmerksamkeit eines möglichen Spitzels innerhalb der Gruppe oder von Mitarbeitern des türkischen Geheimdienstes außerhalb der Gruppe erregt, so daß es sich bei ihm um einen exponierten Regimegegner handeln muß (vgl. dazu grundsätzlich: Hess. VGH, 23.11.1992 - 12 UE 2590/89 -, 24.01.1994 - 12 UE 200/91 - im Ergebnis ebenso: OVG Rheinland-Pfalz, 21.10.1994 - 13 A 12464/93 -, OVG des Saarlandes, 07.09.1994 - 9 R 72/93 -, OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.1994 - 25 A 3388/91.A -, Hamburgisches OVG, 05.04.1994 - Bf V 12/92 -).
- VGH Hessen, 17.07.1995 - 12 UE 2621/94
Inländische Fluchtalternative für Kurden aus den Notstandsprovinzen der …
Dies kommt nach allem erst dann in Betracht, wenn der Aktivist als exponiertes Mitglied einer staatsfeindlichen Gruppe innerhalb oder außerhalb dieser Gruppe einen Bekanntheitsgrad erlangt, der die Aufmerksamkeit eines möglichen Spitzels innerhalb der Gruppe oder von Mitarbeitern des türkischen Geheimdienstes außerhalb der Gruppe erregt, so daß es sich bei ihm um einen exponierten Regimegegner handeln muß (vgl. dazu grundsätzlich: Hess. VGH, 23.11.1992 - 12 UE 2590/89 -, 24.01.1994 - 12 UE 200/91 - im Ergebnis ebenso: OVG Rheinland-Pfalz, 21.10.1994 - 13 A 12464/93 -, OVG des Saarlandes, 07.09.1994 - 9 R 72/93 -, OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.1994 - 25 A 3388/91.A -, OVG Hamburg, 05.04.1994 - Bf V 12/92 - Niedersächsisches OVG, 16.05.1995 - 11 L 6012/91 -). - OVG Saarland, 21.11.2001 - 9 R 16/99
Anerkennung türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit als …
die Urteile vom 7.9.1994 - 9 R 72/93 -, vom 15.6.1994 - 9 R 135/93 - und vom 8.5.1996 - 9 R 119/93 -.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".