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Rechtsprechung
   BSG, 23.11.1977 - 9 RV 12/77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,3387
BSG, 23.11.1977 - 9 RV 12/77 (https://dejure.org/1977,3387)
BSG, Entscheidung vom 23.11.1977 - 9 RV 12/77 (https://dejure.org/1977,3387)
BSG, Entscheidung vom 23. November 1977 - 9 RV 12/77 (https://dejure.org/1977,3387)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 45, 161
 
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Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (6)

  • BSG, 21.03.1969 - 9 RV 730/67

    Zu den Voraussetzungen der Gewährung von Berufsschadensausgleich nach BVG § 30 …

    Auszug aus BSG, 23.11.1977 - 9 RV 12/77
    Als Einkommensverlust kann nur ein konkreter, betragsmäßig nachzuweisender wirtschaftlicher Schaden berücksichtigt werden (vgl BSGE 29, 208, 242; 57, 84, 82; 44, 65, 67).

    Hier sind insbesondere auf der einen Seite der Berufsschadensausgleich, auf der anderen das berufliche Betroffensein mit ihren speziellen Voraussetzungen und Merkmalen gegenüberzustellen (vgl BSGE 29, 208, 210 ff).

  • BSG, 23.11.1977 - 9 RV 72/76

    Betriebsratstätigkeit - Kein Einfluß auf berufliches Betroffensein

    Auszug aus BSG, 23.11.1977 - 9 RV 12/77
    Das beruflich Betroffensein dieses Personenkreises hängt nicht davon ab, daß die Berufstätigkeit, welche überobligationsmäßige Anstrengungen mit sich bringt, kontinuierlich ausgeübt wird (vgl Urteil des erkennenden Senats vom 25. November 4977 - 9 RV 72/76); die Rentenerhöhung bleibt auch nach dem alters bedingten Ausscheiden aus dem Erwerbsleben bestehen (vgl BSGE 56, 24, 24 ff;… SozR 5100 5 62 Nr. 8).
  • BSG, 06.10.1977 - 12 RAr 43/76

    Zur Ermittlung des Einkommens der Eltern, das auf den Bedarf des Auszubildenden …

    Auszug aus BSG, 23.11.1977 - 9 RV 12/77
    Beim beruflichen Betroffensein ist zumal die in 5 50 Abs. 2 Satz 2 Buchst b BVG geregelte Fallgruppe dadurch gekennzeichnet, daß durch Höherbewertung der MdB diejenigen Beschädigten zusätzliche Versorgung erhalten, die unter besonde Energieaufwand und Hinnahme gesundheitlicher Risiken beruflic Abstieg und Einkommensminderungen abgewendet haben (vgl BSGE 45, 20, 25;… SozR Nr. 60 zu 5 50 BVG).
  • BGH, 16.02.1971 - VI ZR 147/69

    Ersatz entgangenen Gewinns wegen verhinderter Geschäfte; Anrechnung des Ertrages …

    Auszug aus BSG, 23.11.1977 - 9 RV 12/77
    werden kann, so soll der Erfolg solcher "überobligationsmäßigen Anstrengungen" nicht dem Schädiger zugute kommen; vielmehr bleibt der Schädiger zum Ersatz eines - hypothetischen - Schadens verpflichtet (vgl BAGE 20, 48, 52 ff = AP Nr. 7 zu 5 249 BGB; BGHZ 55, 329, BGHLM Nr. 4 zu 5 249 - C - BGB = 534;.
  • BAG, 24.08.1967 - 5 AZR 59/67

    Freizeiteinbuße - Vermögensschaden

    Auszug aus BSG, 23.11.1977 - 9 RV 12/77
    werden kann, so soll der Erfolg solcher "überobligationsmäßigen Anstrengungen" nicht dem Schädiger zugute kommen; vielmehr bleibt der Schädiger zum Ersatz eines - hypothetischen - Schadens verpflichtet (vgl BAGE 20, 48, 52 ff = AP Nr. 7 zu 5 249 BGB; BGHZ 55, 329, BGHLM Nr. 4 zu 5 249 - C - BGB = 534;.
  • BSG, 28.06.1984 - 2 RU 13/83

    Ausschluß des Versicherungsschutzes - Weg zur Familienwohnung - Abweichen vom …

    Auszug aus BSG, 23.11.1977 - 9 RV 12/77
    Als Einkommensverlust kann nur ein konkreter, betragsmäßig nachzuweisender wirtschaftlicher Schaden berücksichtigt werden (vgl BSGE 29, 208, 242; 57, 84, 82; 44, 65, 67).
  • LSG Bayern, 10.12.2018 - L 15 VG 29/17

    Anerkannter Sachverständiger, besondere berufliche Betroffenheit, …

    Rn. 65 Die Beurteilung des Zusammenhangs folgt, wie ansonsten im Versorgungsrecht auch, der Theorie der wesentlichen Bedingung (ständige Rspr. des BSG, vgl. z.B. Urteile vom 23.11.1977, Az.: 9 RV 12/77, vom 08.05.1981, Az.: 9 RV 24/80, vom 20.07.2005, Az.: B 9a V 1/05 R, und vom 18.05.2006, Az.: B 9a V 6/05 R).
  • LSG Bayern, 30.04.2024 - L 15 VJ 2/23

    Erfordernis des Vollbeweises im Impfschadensrecht (hier: Covid-19-Impfung)

    Rn. 55 Die Beurteilung des Ursachenzusammenhangs zwischen den drei Gliedern der Kausalitätskette folgt, wie ansonsten im Versorgungsrecht auch, der Theorie der wesentlichen Bedingung (ständige Rspr. des BSG, vgl. z.B. Urteile vom 23.11.1977 - 9 RV 12/77, vom 08.05.1981 - 9 RV 24/80, vom 20.07.2005 - B 9a V 1/05 R - und vom 18.05.2006 - B 9a V 6/05 R).
  • LSG Bayern, 08.04.2014 - L 15 VK 2/11

    Berufliche Betroffenheit, Versorgungsanspruch, Berufsschadensausgleich, …

    Rn. 80 Die Beurteilung des Zusammenhangs folgt, wie ansonsten im Versorgungsrecht auch, der Theorie der wesentlichen Bedingung (ständige Rspr. des BSG, vgl. z.B. Urteile vom 23.11.1977, Az.: 9 RV 12/77, vom 08.05.1981, Az.: 9 RV 24/80, vom 20.07.2005, Az.: B 9a V 1/05 R, und vom 18.05.2006, Az.: B 9a V 6/05 R).
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