Rechtsprechung
| BSG, 07.10.1976 - 9 RV 198/75 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch gegen die Anrechnung des Kohledeputats auf Witwenrente - Einstufung des von einem Bergwerk zur Verfügung gestellten Kohledeputats als Einkunft mit Geldeswert - Maßgeblichkeit der Besteuerung von Naturalbezügen durch die Finanzverwaltung - Verfassungsmäßigkeit ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Zur Berücksichtigung des Kohledeputats bei der Berechnung des Schadensausgleiches der Witwe des Beschädigten
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BSG, 24.03.1976 - 9 RV 154/75
Deputatkohlen für Bergbaurentner der Saarbergwerke sind als derzeitiges …
Auszug aus BSG, 07.10.1976 - 9 RV 198/75
Diese steuerrechtliche Einordnung des Kohledeputats hat das Bundessozialgericht (BSG) in dem Urteil vom 24. März 1976 - 9 RV 154/75 - näher erläutert. - BSG, 24.03.1976 - 9 RV 102/75
Die steuerliche Behandlung der Deputatkohle, die ein ehemaliger Bergarbeiter …
Auszug aus BSG, 07.10.1976 - 9 RV 198/75
Soweit sich aus diesem Erlaß eine Meinung ergibt, die von der hier getroffenen und dem Gesetz abgeleiteten Entscheidung abweicht, kann ihr nicht gefolgt werden (Urteil des erkennenden Senats vom 24. März 1976 - 9 RV 102/75 -).
- BSG, 22.06.1988 - 9a RV 46/86
Sozialleistung - Höhe - Aussparung - Feststellung - Anpassungsbescheid
Da der Wert der Hausbrandkohle von Rechts wegen zum derzeitigen Einkommen zählt (…BSG SozR 3100 § 30 Nr. 14 sowie Urteile vom 24. März 1976 - 9 RV 102/75 - und vom 7. Oktober 1976 - 9 RV 198/75 -), ist über einen Berechnungsfaktor des Berufsschadensausgleichs zugunsten des Klägers rechtswidrig entschieden worden. - BSG, 22.06.1988 - 9a RV 10/86
Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte - Rechtmäßigkeit von …
Daß dieser Sachwert für frühere Arbeitnehmer bei der Berechnung des Berufsschadensausgleichs zu berücksichtigen ist, hat der Senat in ständiger Rechtspre- chung entschieden; daran wird festgehalten (…SozR 3100 § 30 Nr. 14 sowie Urteile vom 24. März 1976 - 9 RV 102/85 - und vom 7. Oktober 1976 - 9 RV 198/75 -).
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