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| BSG, 28.10.1980 - 9 RV 21/79 |
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- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Nachschaden bei Verlust des zweiten Hodens mit Unfruchtbarkeit und Kastrationssyndrom - keine mittelbare Schädigungsfolge - Gleichbehandlungsgrundsatz
Verfahrensgang
- SG Stade, 04.09.1978 - S 1 V 130/76
- BSG, 28.10.1980 - 9 RV 21/79
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BSG, 10.12.1975 - 9 RV 112/75
Kriegsbeschädigung - Verlust der Sehkraft - Änderung der Verhältnisse - …
Auszug aus BSG, 28.10.1980 - 9 RV 21/79
Der Senat hält an der gefestigten Judikatur zum Nachschaden, auch besonders bei paarigen Organen (vgl zuletzt BSG vom 1975-12-10 9 RV 112/75 = BSGE 41, 70 = SozR 3100 § 30 Nr. 11) fest. - BSG, 01.04.1981 - 9 RV 33/80
Nachschaden - mittelbare Schädigung
Auszug aus BSG, 28.10.1980 - 9 RV 21/79
BSG 1981-04-01 9 RV 33/80 Vergleiche.
- LSG Baden-Württemberg, 13.06.2024 - L 10 U 1718/23
Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand gem § 96 Abs 1 SGG: während des …
Dies liegt vollkommen neben der Sache, weil es sich bei der Verletzung der linken Schulter des Klägers klar und eindeutig um einen schädigungsunabhängigen, unversicherten sog. Nachschaden handelt, der im Rahmen der MdE-Bewertung der Folgen des zeitlich zuvor stattgehabten (versicherten) Unfalls vom 05.02.2019 von vornherein nicht - und zwar ausdrücklich auch nicht bei paarigen Organen - zu berücksichtigen ist, was in der (höchstrichterlichen) Rechtsprechung seit langem geklärt ist (…s. statt vieler nur BSG 12.07.2022, B 2 U 11/22 B, in juris, Rn. 10 m.w.N.; 28.10.1980, 9 RV 21/79, in juris, Rn. 13;… 10.12.1975, 9 RV 112/75, in juris, Rn. 14 ff.;… 21.09.1967, 2 RU 65/66, in juris, Rn. 19 f. m.w.N., st. Rspr.; Senatsurteil vom 14.07.2011, L 10 U 1446/09, www.sozialgerichtsbarkeit.de;… LSG Berlin-Brandenburg 15.02.2024, L 3 U 26/20, in juris, Rn. 50;… Wagner in jurisPK-SGB VII, a.a.O., § 8 Rn. 173, Stand 20.06.2023, m.w.N., auch zu vereinzelten Gegenstimmen in der Literatur). - BSG, 01.04.1981 - 9 RV 33/80
Nachschaden - mittelbare Schädigung
Zu den sogenannten Nachschäden, die zu einer höheren Bewertung der MdE nach § 30 Abs. 1 BVG nicht herangezogen werden können (vgl BSG vom 1962-06-19 11 RV 1188/60 = BSGE 17, 114, 116 ff), gehören Gesundheitsstörungen nicht schon dann, wenn sie zeitlich nach der Schädigung eingetreten sind, sie müssen vielmehr auch unabhängig von der Schädigung oder den Schädigungsfolgen entstanden sein und sich entwickeln; wenn also der ursprüngliche Kriegsschaden nicht mehr zur Wirkkraft für die Endverhältnisse geworden ist (vgl BSG vom 1980-10-28 9 RV 21/79). - LSG Baden-Württemberg, 14.07.2011 - L 10 U 1446/09 Die auf dem vom Unfall nicht betroffenen linken Auge zwischenzeitlich eingetretene Verschlechterung der Sehschärfe ist als schädigungsunabhängiger "Nachschaden" unbeachtlich (…BSG, Urteile vom 21.09.1967, 2 RU 65/66 in SozR Nr. 4 zu § 622 RVO…, vom 10.12.1975, 9 RV 112/75 in SozR 3100 § 30 Nr. 11 und vom 28.10.1980, 9 RV 21/79 in juris).
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