Rechtsprechung
| BSG, 25.11.1976 - 9 RV 230/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- SG München, 24.06.2026 - S 48 VJ 57/23
Impfschadensanerkennung, Small-Fiber-Neuropathie, Kausalitätsbeurteilung, …
Vielmehr ist die Frage, ob die zur Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Schädigungsfolge erforderliche Wahrscheinlichkeit nur deshalb nicht gegeben ist, weil über die Ursache des Leidens in der medizinischen Wissenschaft allgemein Ungewissheit besteht, grundsätzlich von medizinischen Sachverständigen zu beantworten (so bereits BSG, Urteil vom 25.11.1976, 9 RV 230/75, SozR 3100 § 1 Nr. 13, Rn. 10). - LSG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2011 - L 13 VJ 44/11
Anspruch auf Gewährung von Versorgungsleistungen wegen eines Chronical Fatigue …
Dass die auch nach letzterer Norm erforderliche Zustimmung des BMAS kein anspruchsbegründendes Tatbestandsmerkmal bzw. ersetzungsfähig ist, ist aber in der Rechtsprechung des BSG anerkannt (…vgl. BSG, Urt. v. 22.06.1977 - 10 RV 57/76; Urt. v. 25.11.1976 - 9 RV 230/75;… Urt. v. 12.12.1969 - 8 RV 469/67;… im Ergebnis ebenso BSG, SozR 3-3850, § 52 Nr. 1;… SozR 3850, § 52 Nr. 1;… vgl. ferner BSG, Urt. v. 29.08.1990 - 9a/9 RV 15/89;… Urt. v. 12.12.1995 - 9 RV 17/94; offengelassen von BSG, Urt.v. 16.03.1994 - 9 RV 11/93, alle unter juris).
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