Rechtsprechung
| BSG, 01.04.1981 - 9 RV 31/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Heilbehandlung nach dem BVG
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Heilbehandlung - Erstattung der Mehrkosten - Einbettzimmerkosten
Verfahrensgang
- SG Stuttgart, 28.09.1979 - S 16 V 972/79
- LSG Baden-Württemberg, 30.05.1980 - L 8 V 1765/79
- BSG, 01.04.1981 - 9 RV 31/80
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BSG, 18.05.1976 - 3 RK 53/74
Beschäftigungs- und Bewegungstherapie
Auszug aus BSG, 01.04.1981 - 9 RV 31/80
Das Merkmal der Heilbehandlung gemäß § 10 Abs. 1 BVG bezieht sich nach seiner Wortfassung und dem Zusammenhang, in dem es steht, nicht auf eine gebotene wirtschaftliche Sicherung oder auf die wegen der Krankheit notwendig werdenden Hilfen im Bereich der Lebensführung (vergleiche BSG 1976-05-18 3 RK 53/74 = BSGE 42, 19 = SozR 2200 § 182 Nr. 14, BSG 1979-11-07 9 RVi 2/78 = SozR 3100 § 11 Nr. 13, aber auch BSG 1974-02-22 8 RK 27/73 = SozR 2200 § 187 Nr. 1). - BSG, 07.11.1979 - 9 RVi 2/78
Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Heilbehandlung
Auszug aus BSG, 01.04.1981 - 9 RV 31/80
Das Merkmal der Heilbehandlung gemäß § 10 Abs. 1 BVG bezieht sich nach seiner Wortfassung und dem Zusammenhang, in dem es steht, nicht auf eine gebotene wirtschaftliche Sicherung oder auf die wegen der Krankheit notwendig werdenden Hilfen im Bereich der Lebensführung (vergleiche BSG 1976-05-18 3 RK 53/74 = BSGE 42, 19 = SozR 2200 § 182 Nr. 14, BSG 1979-11-07 9 RVi 2/78 = SozR 3100 § 11 Nr. 13, aber auch BSG 1974-02-22 8 RK 27/73 = SozR 2200 § 187 Nr. 1).
- BSG, 10.12.2003 - B 9 VS 1/01 R
Überkreuzspende - Lebensorganspende - Nierentransplantation - Ehepaare - Schweiz …
Sofern dann ein nicht von der Beigeladenen zu 1) zu erstattender Betrag verbleiben sollte, wird dessen ins Ermessen gestellte Übernahme - Kostenübernahme im angemessenen Umfang, sofern die Leistung ausschließlich medizinisch indiziert ist (vgl SozR 3100 § 18c Nr. 17, S 37;… BSGE 86, 253, 256, 257 = SozR 3-3100 § 18 Nr. 5) - durch den Beklagten nach § 18c Abs. 1 Satz 2 iVm § 18 Abs. 4 Sätze 1, 2 BVG und entsprechender Anwendung von § 18 Abs. 8 BVG zu prüfen sein. - LSG Bayern, 07.05.2014 - L 15 VS 17/13
Zur Versorgung mit Arzneimitteln als Pflichtleistung gem. § 11 BVG und im Weg des …
Diese für den Rechtsbereich der gesetzlichen Krankenversicherung entwickelten Grundsätze besitzen auch im Rahmen der versorgungsrechtlichen Heilbehandlung Gültigkeit (vgl. BSG, Urteil vom 01.04.1981, Az.: 9 RV 31/80). - LSG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2002 - L 7 V 5/02
Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Inanspruchnahme von Wahlleistungen …
Berufliche, wirtschaftliche oder private Gründe begründen aber keinen Anspruch auf Übernahme von Mehrkosten nach § 18 Abs. 8 BVG; maßgebend sind ausschließlich medizinische Gründe (Rechtsprechung des BSG zu § 18c Abs. 3 S. 5 BVG der Vorgängervorschrift zu § 18 Abs. 8 BVG, Urteil vom 01.04.1981, 9 RV 31/80; Urteil vom 02.03.1983, 9a RV 19/82).
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