Rechtsprechung
| BSG, 03.08.1994 - 9 RV 31/93 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Witwenbeihilfe - Minderung der Hinterbliebenenversorgung - Rechtsvermutung - klare Erkennbarkeit - Zeitpunkt - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Witwenbeihilfe; Vorliegen einer Minderung der Hinterbliebenenversorgung; Vermutung des Eintritts einer gesundheitlichen Beeinträchtigung im Beruf mit der Folge eines schädigungsbedingten Einkommensverlustes und eines wirtschaftlichen Nachteils in der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BSG, 26.11.1991 - 9a RV 19/90
Berufsschadensausgleich bei Witwenbeihilfe
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 23.06.1993 - 9a RV 26/91
Witwenbeihilfe - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Erkennbarkeit - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 29.01.1992 - 9a RV 5/91
Beweiserleichternde Rechtsvermutung beim Anspruch auf Berufsschadensausgleich
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 25.05.1988 - 9a RV 56/86 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LSG Hessen, 14.01.1999 - L 5 V 52/96
Witwenbeihilfe - Rechtsvermutung - Berufsschadensausgleich für fünf Jahre - …
Dabei kann der Senat hier dahingestellt sein lassen, ob insoweit die Voraussetzungen für die Anwendung der Grundsätze über den sozialrechtlichen Herstellungsanspruch hätten Berücksichtigung finden müssen (vgl. hierzu -- ablehnend -- Urteil des BSG vom 3. August 1994 -- 9 RV 31/93 --).Jedenfalls könne ein Anspruch auf BSchA, der nie beantragt worden sei, in diesem Fall nicht als offenkundig behandelt werden (vgl. auch die Urteile des BSG vom 10. Februar 1993 -- 9/9a RV 4/92 -- und vom 3. August 1994 -- 9 RV 31/93 --).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".