Rechtsprechung
| BSG, 15.09.1988 - 9 RV 5/88 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Pflegezulage - Erhöhung - Häuslicher Bereich
Verfahrensgang
- SG Schleswig, 26.08.1986 - S 5 V 92/85
- BSG, 15.09.1988 - 9 RV 5/88
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BSG, 08.10.1987 - 9a RVi 5/85
Anstaltspflege - Kosten - Bekleidung - Erstattung - Ferien - Zuhause
Auszug aus BSG, 15.09.1988 - 9 RV 5/88
Die Grundrente verbleibt dem Beschädigten allein zur Befriedigung persönlicher Bedürfnisse (vgl zuletzt noch Urteil des Senats in BSG SozR 3100 § 35 Nr. 18).Hier kann nur umgekehrt fraglich werden, welche Ansprüche bestehen, wenn die dauernde Anstaltspflege durch eine kurzfristige häusliche Pflege, etwa in den Ferien, unterbrochen wird (vgl dazu ebenfalls BSG SozR 3100 § 35 Nr. 18).
- BSG, 06.10.1981 - 9 RV 9/81
Aufwendungsersatz - Pflegezulage - Pauschsatz - Kriegsbeschädigung
Auszug aus BSG, 15.09.1988 - 9 RV 5/88
Der Senat hat bereits entschieden, daß insoweit nur konkrete Aufwendungen finanzieller Art die Erhöhung rechtfertigen können (BSG SozR 3100 § 35 Nr. 14).
- BVerwG, 11.03.1993 - 3 C 18.90
Pflegezulage wegen Impfschadens und Eingliederungshilfe für Behinderte (hier: …
Sie deckt in pauschalierter Form den Aufwand für Pflege ab und macht damit grundsätzlich eine exakte Ermittlung der Pflegekosten, die der Beschädigte tatsächlich aufwenden muß, entbehrlich (vgl. BSG, Urteil vom 15. September 1988 - Az 9 RV 5/88 -…">35%20BVG%20Nr.%2019#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3100 § 35 BVG Nr. 19). - BSG, 15.07.1992 - 9a RV 9/91
Blinder - Heimpflege - Beihilfe für fremde Führung - Erhöhung der Pflegezulage …
Eine angemessene Erhöhung der Pflegezulage, wenn die Aufwendungen für fremde Wartung und Pflege die Pauschsätze übersteigen, sieht das Gesetz nur für die Fälle vor, in denen Wartung und Pflege im häuslichen Bereich durchgeführt werden (BSG SozR 3100 § 35 Nr. 19 unter Bezugnahme auf die Entscheidungen aa0 Nrn 14, 15 und 18). - BSG, 27.10.1994 - 9 BV 115/94
Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Begründung …
Wie das LSG im angegriffenen Urteil ausgeführt hat, ließe sich ein solcher Rechtssatz jedenfalls nicht mit späterer Rechtsprechung des BSG vereinbaren (Urteile vom 21. September 1983 - 9a RV 28/82 -, 8. Oktober 1987 - 9a RVi 5/85 - und vom 15. September 1988 - 9 RV 5/88 - SozR 3100 § 35 BVG Nrn 15, 18, 19).
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