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| BSG, 25.04.1978 - 9 RV 62/77 |
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Besonderes berufliches Betroffensein Zugunstenbescheid nach dem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben - Herbeiführung der Spruchreife
Verfahrensgang
- SG Berlin, 13.08.1976 - S 47 V 90/76
- LSG Berlin, 07.07.1977 - L 11 V 74/76
- BSG, 25.04.1978 - 9 RV 62/77
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BSG, 24.05.1973 - 10 RV 294/72
Berücksichtigung des Berufsbetroffenseins nach Berufsaufgabe
Auszug aus BSG, 25.04.1978 - 9 RV 62/77
Für die rechtliche Betrachtung ist nach der im Versorgungsrecht vertretenen Ursachentheorie grundsätzlich die Sachlage maßgebend, die sich unmittelbar nach der Schädigung zeigte (vgl BSG vom 1973-04-25 10 RV 294/72 = BSGE 36, 23).Anders ist es nur im Fall der wesentlichen Änderung der Verhältnisse (BVG § 62 Abs. 1), insbesondere, wenn die eingetretenen und anerkannten besonderen Berufsnachteile später wieder ausgeglichen werden (vgl BSG vom 1973-04-25 10 RV 294/72 = BSGE 36, 24).
- BSG, 25.04.1961 - 11 RV 1340/60
Bindende Feststellung des besonderen beruflichen Betroffenseins - Änderung der …
Auszug aus BSG, 25.04.1978 - 9 RV 62/77
Am Resultat einer schädigungsbedingten beruflichen Behinderung ändert sich nicht deshalb etwas, weil sie später von einer anderen Ursache - Krankheit oder Überschreiten einer Altersstufe - ohnehin hervorgerufen wäre (vgl BSG vom 1961-04-25 11 RV 1340/60 = BSGE 14, 172, 176 und vom 1972-07-28 8 RV 65/72 = SozR Nr. 60 zu § 30 BVG). - BSG, 09.02.1978 - 9 RV 24/77
Auszug aus BSG, 25.04.1978 - 9 RV 62/77
Begnügt sich das LSG lediglich mit der Feststellung, die MdE sei wenigstens um 10 vH höher als geschehen einzuschätzen, so ist darin eine unzulässige Zurückverweisung der Sache an die Verwaltung zu erblicken (vgl auch BSG vom 1978-02-09 9 RV 24/77), denn bei dieser Entscheidung bleibe es der Behörde überlassen, die - endgültige - Entscheidung zu einem Merkmal strikten Rechts erst noch herbeizuführen. - BSG, 28.07.1972 - 8 RV 65/72
Beschädigter - Höherbewertung der MdE - Berufswechsel aus schädigungsunabhängigen …
Auszug aus BSG, 25.04.1978 - 9 RV 62/77
Am Resultat einer schädigungsbedingten beruflichen Behinderung ändert sich nicht deshalb etwas, weil sie später von einer anderen Ursache - Krankheit oder Überschreiten einer Altersstufe - ohnehin hervorgerufen wäre (vgl BSG vom 1961-04-25 11 RV 1340/60 = BSGE 14, 172, 176 und vom 1972-07-28 8 RV 65/72 = SozR Nr. 60 zu § 30 BVG).
- BSG, 21.09.1983 - 9a RV 36/82
Zur Rechtslage, wenn wegen der Aufwendung außergewöhnlicher Energie besonderes …
Die Verwaltung anerkannte ein besonderes berufliches Betroffensein nach 5 30 Abs. 2 Satz 2 Buchstabe b BVG deshalb, weil der Kläger wegen seiner Schädigungsfolgen den damaligen Beruf nur unter Aufwendung besonderer Energie und Tatkraft ausüben konnte (…vgl dazu BSGE 13, 20, 22 : SozR Nr. 8 zu S 30 BVG;… BSGE 30, 21, 24 : SozR Nr. 39 zu 5 30 BVG;… BSGE 33, 151, 152 : SozR Nr "9 zu 5 30 BVG;… BSGE 36, 21, 2ü : SozR Nr. 66 zu @ 30 BVG;… SozR Nr. 60 zu 5 30 BVG;… BSGE US, 161, 165 : SozR 3100 5 30 Nr. 31; Urteil des erkennenden Senats vom 25. April 1978 - 9 RV 62/77 - : KOV-Mitteilungen Berlin 1978, 24). - BSG, 27.07.1978 - 9 RV 56/77 Da es nicht die Tatsachen ermittelt hat, von denen es abhängt, ob die angefochtenen Bescheide rechtswidrig sind oder nicht, hat es nicht pflichtgemäß die Spruchreife der Sache herbeigeführt (Urteile des erkennenden Senats vom 25. April 1978 - 9 RV 62/77 - und vom 44. Juni 1978 - 9 RV 52/77 m.N.).
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