Rechtsprechung
| BSG, 24.08.1960 - 9 RV 806/60 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BSG, 12.06.2001 - B 9 V 5/00 R
Kriegsopferversorgung - Prozeßvertretung - Landesversorgungsamt - …
Andererseits kann von einem allgemeinen Erfahrungssatz nur die Rede sein, wenn er unzweifelhaft und ohne Ausnahme gilt (…so insbesondere BFH vom 21. Oktober 1997 - VIII R 18/96 in BFH/NV 1998, 582 ff; BVerwG vom 25. Juli 1990 - 3 CB 9/90 in IFLA 1992, 107 ff; im übrigen ist bezüglich "Erfahrungssätze" vieles streitig, vgl zB BFHE 157, 165;… BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 20; BSG vom 24. August 1960 - 9 RV 806/60 - unveröffentlicht; sowie BSG vom 16. Juli 1965 - 8 RV 971/63 in SozEntsch BSG 9/3 § 1 Nr. 24).
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