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| BSG, 05.03.1980 - 9 RV 81/78 |
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Beruf mit schädigungsbedingtem Einkommensverlust - Durchschnittseinkommen - Berufsschadensausgleich - MdE
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Beruf - Einkommensverlust
Verfahrensgang
- SG Kassel, 30.09.1977 - S 7 V 107/76
- BSG, 05.03.1980 - 9 RV 81/78
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (7)
- BSG, 09.02.1978 - 9 RV 46/77
Zu den Merkmalen für die Bestimmung der sozialen Gleichwertigkeit von Berufen
Auszug aus BSG, 05.03.1980 - 9 RV 81/78
In diesem Sinn hat bisher das BSG den Begriff im Zusammenhang mit 5 50 Abs. 2 BVG verstanden (BSG, BVBl 1970, 100 f;… SozR 5100 5 50 Nr. 29; BSGE 46, 1, 2 = SozR 5100 5 50 Nr. 55).Bei einer Größe von 5 ha trifft dies im allgemeinen nicht zu (BSGE 46, 1, 8).
Diese tatsächliche Voraussetzung hat das Gericht unter Verletzung der Grenzen der richterlichen Überzeugungsbildung (% 128 Abs. 1 Satz 1 sec) und der Pflicht zur Sachaufklärung (55 105, 406 SGG) festgestellt, Bei dieser Beweiswürdigung wäre zu bedenken gewesen, daß landwirtschaftliche Kleinbetriebe seit der Währungsreform im Jahre 4948 in sehr großer Zahl aufgegeben werden sind {vgl BSGE 46, 1, 2 f mwN).
Bei einem kleinen Betrieb wie dem des Klägers wird die Bewirtschaftung in der Regel keine volle Arbeitskraft erfordern (BSGE 46, 1, 6).
- BSG, 15.12.1977 - 10 RV 51/76
Voraussetzung für die Gewährung eines Berufsschadensausgleichs an einen …
Auszug aus BSG, 05.03.1980 - 9 RV 81/78
Der Einkommensverlust ist pauschalierend nach dem durchschnittlichen Berufserfolg festzustellen (BSGE 45, 227, 254 = SozR 5100 5 30 Nr. 55 mwN;… SozR 3100 5 50 Nr. 42, S. 486 mwN)" Im Unterschied zu EUR 50 Abs. 2 BVG wird in Abs. 5 und 4 der individuelle Maßstab wesentlich durch einen durchschnittlichen ergänzt.ausgegangen ist, daß @ 30 Abs. 4 BVG nicht erst für die Höhe des Berufsschadensausgleichs, sondern bereits für den Einkommensverlust als Voraussetzung des Anspruchs zu beachten ist (BSGE 45, 227, 254).
Dies ergibt sich aus seiner Bezugnahme auf die entsprechenden Urteile des 9. und 10. Senats (…BSGE 5a, 160, 165 = SozR 5100 5 50 Nr. 5;… SozR 5400 5 50 Nr. 4; BSGE 45, 227 = SozR 5400 5 50 Nr. 55).
- BSG, 01.12.1978 - 10 RV 79/77
Einordnung einer durch vorübergehendes schädigungsbedingtes Mindereinkommen Rente …
Auszug aus BSG, 05.03.1980 - 9 RV 81/78
Die Pauschalierung nimmt es in Kauf, daß im Einzelfall von einem größeren Einkommensverlust als dem tatsächlich eingetretenen ausgegangen wird (BSGE 47, 220, 225 = SozR 5100 5 50 Nr ao).Auch das Urteil des 40. Senats vom 4. Dezember 4978 - 40 RV 79/77 (BSGE 47, 220, 222 f) steht zu dieser Rechtsprechung nicht im Widerspruch.
- BSG, 29.11.1955 - 1 RA 25/55
Auszug aus BSG, 05.03.1980 - 9 RV 81/78
Dieser Rechtsmaßstab ist für die Beurteilung von Verfahrensfehlern maßgebend (BSGE 2, 84, 87). - BSG, 14.06.1978 - 10 RV 53/77
Besonderes berufliches Betroffensein eines Beamten iS des BVG § 30 Abs 2 S 2 …
Auszug aus BSG, 05.03.1980 - 9 RV 81/78
aber voraus, daß das Berufungsurteil eindeutige Feststellungen tatsächlicher Art enthält (…SozR Nr. 6 zu 5 165 SGG; BSGE 46, 250, 251 = SozR 5400 5 50 Nr. 57). - BSG, 10.10.1972 - 9 RV 748/71
Anspruch auf Berufsschadensausgleich
Auszug aus BSG, 05.03.1980 - 9 RV 81/78
Bei landwirtschaftlichen Kleinbetrieben lasse sich regelmäßig kein Einkommensverlust feststellen (Urteil vom 40. Oktober 1972 - 9 RV 748/71). - BSG, 03.04.1963 - 7 RLw 2/62
Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Altersgeld - Sicherung einer …
Auszug aus BSG, 05.03.1980 - 9 RV 81/78
Voraussetzung ist dann, daß das landwirtschaftliche Unternehmen unter normalen Umständen geeignet ist, den Unterhalt einer Landwirtsfamilie zu sichern (BSGE 19, 65, 66 f = SozR Nr. 7 zu 5 1 GAL).
- BSG, 11.12.2008 - B 9 V 3/07 R
Kriegsopferversorgung - Versorgungsverwaltung - Versorgungsamt - Zuständigkeit - …
Vielmehr ist das Rentenmindereinkommen entsprechend den von der Rechtsprechung für den BSA entwickelten Rechtsgrundsätzen pauschalierend und generalisierend nach einem durchschnittlichen Bezug festzusetzen (BSG, Urteil vom 5.3.1980 - 9 RV 81/78 - SozR 3100 § 30 Nr. 47 S 199; BSG…, Urteil vom 19.3.1986 - 9a RV 6/84 - SozR 3100 § 48 Nr. 13 S 36). - BSG, 08.05.1981 - 9 RV 24/80
Berufsschadensausgleich - individuelle Berechnung - Pauschalierung - …
Der schädigungsbedingte Einkommensverlust ist vielmehr pauschalierend und generalisierend nach einem durchschnittlichen Berufserfolg festzustellen (BSG SozR 3100 § 30 Nr. 47).Die in § 30 Abs. 4 Satz 1 BVG genannte Berufstätigkeit stellt entsprechend der Begriffsbestimmung des "Berufs" auf Dauer ab und soll der Sicherung des Lebensunterhalts und der Existenzgrundlage dienen (BSG SozR 3100 § 30 Nr. 47).
- LSG Hessen, 06.08.2008 - L 4 VG 4/08
Gewaltopferentschädigung - Berufsschadensausgleich wegen der Folgen einer …
- BSG, 12.12.1990 - 9a/9 RV 24/89
Anspruch eines Kriegsbeschädigten auf Berufsschadensausgleich, der trotz der …
Mit der Festlegung der Vergleichseinkommen hat der Gesetzgeber im Interesse der Beweiserleichterung und der Verwaltungsvereinfachung in Kauf genommen, daß der tatsächliche berufliche Schaden im Einzelfall höher oder niedriger liegen kann (…vgl BSGE 33, 60 = SozR Nr. 47 zu § 30 BVG; BSG SozR 3100 § 30 Nr. 47). - LSG Bayern, 27.11.2013 - L 15 VK 1/10
Einkommen, Gesundheitszustand, Rentenversicherung, Versorgung, Witwenrente, …
Vielmehr ist das Rentenmindereinkommen entsprechend den von der Rechtsprechung für den Berufsschadensausgleich entwickelten Rechtsgrundsätzen pauschalierend und generalisierend nach einem durchschnittlichen Bezug festzusetzen (vgl. BSG, Urteile vom 05.03.1980, Az.: 9 RV 81/78, und vom 19.03.1986, Az.: 9a RV 6/84). - LSG Rheinland-Pfalz, 07.09.2005 - L 4 V 16/04
Berufsschadensausgleich bei fehlendem beruflichen Aufstieg und wegen vorzeitigen …
Damit trägt diese Bestimmung in besonderer Weise dem Grundsatz der Generalisierung und Pauschalierung Rechnung, wovon der Berufsschadensausgleich und Schadensausgleich beherrscht wird (…BSGE 38, 160, 166 = SozR 3100 § 30 Nr. 3; SozR 3100 § 30 Nr. 47 mwN). - BSG, 08.07.1980 - 9 RV 20/79
Rechtskraftwirkung eines Urteils - Berufsschadensausgleich - besonderes …
Es handelt sich bei dem besonderen beruflichen Betroffensein und dem Berufsschadensausgleich um verschiedene Streitgegenstände (vgl BSG 1980-03-05 9 RV 81/78 = SozR 3100 § 30 Nr. 47). - LSG Hessen, 18.11.2004 - L 5 V 1288/01 Falls dies zu bejahen ist, besteht ein starkes Anzeichen dafür, dass die Schädigungsfolgen neben schädigungsunabhängigen Umständen zumindest eine annähernd gleichwertige Ursache gewesen sind, den Beruf nicht mehr auszuüben (vgl. BSG v. 5. März 1980, 9 RV 81/78, SozR 3100, § 30 Nr. 47).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.1997 - L 6 V 240/95
Anspruch auf Witwenbeihilfe; Berufsschadensausgleich; Altersvorsorge …
Aus diesem Grunde hat das BSG im Interesse der beweispflichtigen Betroffenen bereits entschieden, daß die schädigungsbedingte Versorgungslücke bei der Witwenbeihilfe nach den gleichen pauschalierenden und generalisierenden Grundsätzen zu bestimmen ist, die beim Anspruch auf Berufsschadensausgleich (BSA) (§ 30 Abs. 3 bis 5 BVG) zur Feststellung eines schädigungsbedingten Einkommensverlustes heranzuziehen sind (BSG SozR 3100 § 48 Nr. 13 unter Bezugnahme auf BSG SozR 3100 § 30 Nr. 47). - BSG, 05.03.1980 - 9 RV 11/79
Berufsschadensausgleich - Legaldefinition des Einkommensverlustes - Kleinlandwirt …
Er läßt sich aber allein mit Hilfe der Definitionsnorm des BVG § 30 Abs. 4 S 1 ermitteln; diese Bestimmung schreibt vor, wie sich der 'Einkommensverlust' iS des Abs. 3 nachweisen läßt (…vgl BSG vom 1971-07-06 9 RV 514/68 = SozR Nr. 47 zu § 30 BVG und Urteil des erkennenden Senats vom 1980-03-05 9 RV 81/78). - BSG, 24.08.1987 - 9a BV 180/86
Nichtzulassungsbeschwerde - besonderes berufliches Betroffensein, …
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