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Rechtsprechung
   BSG, 12.11.1996 - 9 RVs 18/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,4976
BSG, 12.11.1996 - 9 RVs 18/94 (https://dejure.org/1996,4976)
BSG, Entscheidung vom 12.11.1996 - 9 RVs 18/94 (https://dejure.org/1996,4976)
BSG, Entscheidung vom 12. November 1996 - 9 RVs 18/94 (https://dejure.org/1996,4976)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Diabetes mellitus - Merkzeichen H - Vollendung des 18. Lebensjahres - Änderung der Verhältnisse - Neufeststellung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Minderung der Erwerbsfähigkeit; Behinderung "Zuckerkrankheit" (Diabetes mellitus); Voraussetzungen für den Nachteilsausgleich H (Hilflosigkeit); Vollendung des 18. Lebensjahres; Änderung der Verhältnisse

  • vsbinfo.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (20)Zitiert selbst (7)

  • BSG, 06.11.1985 - 10 RKg 3/84

    Behindertes Kind - Rückwirkende Bewilligung einer Rente - Ablehnung des Antrags …

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  • BSG, 27.02.1996 - 10 RKg 27/93

    Aufhebung der Bewilligung von Kindergeld wegen einer wesentlichen Änderung der …

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  • BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 2/93

    GdB-Herabsetzung - Ablauf der Heilungsbewährung - Erkennbarkeit im …

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  • BSG, 07.02.1985 - 9a RVs 2/84

    Hilflosigkeit von minderjährigen dialysebehandelten Nierenkranken - Änderung des …

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  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.07.2015 - L 11 SB 157/11

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen "H" - Hilflosigkeit bei Kindern und …

    Der Wegfall von Tatsachen, die nach dem fehlerhaften Maßstab wesentlich sind und deren Bedeutung für die Entscheidung in einem objektiven Sinn "erkennbar" ist, bewirkt eine wesentliche Änderung im Sinne von § 48 SGB X (vgl. BSG, Urteil vom 12. November 1996 - 9 RVs 18/94 - juris).

    Rn. 47 Das BSG hat eine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse in Fällen bejaht, in denen die AHP bei Kindern und Jugendlichen die Anerkennung des Merkzeichens "H" bei Vorliegen besonderer Behinderungen vorsahen (vgl. BSG, Urteil vom 29. August 1990 - 9a/9 RVs 7/89 - (Mukoviszidose); BSG, Urteil vom 12. November 1996 - 9 RVs 18/94 - (Diabetes mellitus) - beide bei juris) und hat eine wesentliche Änderung im Erreichen der Volljährigkeit gesehen.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2002 - L 7 SB 70/02

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Herabsetzung der GdB-Bewertung von 50 % …

    Beruht eine Verwaltungsentscheidung auf veröffentlichten Maßstäben, die für ein einheitliches Verwaltungshandeln herangezogen werden, sind Tatsachen, auf die in den veröffentlichten Maßstäben abgestellt wird, bei Statusfeststellungen im Rechtssinne wesentlich (vgl. BSG zur Heilungsbewährung, Urteile vom 12.02.1997, 9 RVs 5/96 und 9 RVs 12/95; Urteil vom 13.08.1997, 9 RVs 10/96; Erreichen eines bestimmten Lebensjahres, Urteil vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94), auch wenn die veröffentlichten Maßstäbe fehlerhaft sind.

    Eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen liegt nicht nur in der Änderung von Umständen, auf die ein begünstigender Verwaltungsakt zu Recht gestützt worden ist vor, sondern auch bei der nachträglichen Änderung von Tatsachen, die die Verwaltung bei Erlass eines Dauerbescheides unter Anwendung von veröffentlichten Maßstäben zu Unrecht für rechtlich erheblich, d.h. wesentlich erachtet hat (vgl. BSG, Urteile vom 12.02.1997, 9 RVs 5/96 und 9 RVs 12/95; Urteil vom 13.08.1997, 9 RVs 10/96; Urteil vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94; a.A. anscheinend LSG Thüringen , Urteil vom 7.3.2002, L 5 SB 768/00).

  • LSG Bayern, 28.01.2010 - L 15 SB 5/03

    Schwerbehindertenrecht - Nachteilsausgleich H - Mukoviszidose - junger Mensch

    Für die Anwendbarkeit des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X kommt es nur darauf an, dass das Lebensalter nach den Anhaltspunkten objektiv bedeutsam war (vgl. BSG vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94).

    Darin liegt die wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen im Sinn des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X (vgl. Nr. A.5e VG; Nr. 22 am Ende AHP 1996; vgl. auch BSG vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94).

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