Rechtsprechung
| BSG, 12.11.1996 - 9 RVs 18/94 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Diabetes mellitus - Merkzeichen H - Vollendung des 18. Lebensjahres - Änderung der Verhältnisse - Neufeststellung
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Minderung der Erwerbsfähigkeit; Behinderung "Zuckerkrankheit" (Diabetes mellitus); Voraussetzungen für den Nachteilsausgleich H (Hilflosigkeit); Vollendung des 18. Lebensjahres; Änderung der Verhältnisse
- vsbinfo.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (20) Zitiert selbst (7)
- BSG, 29.08.1990 - 9a/9 RVs 7/89
Begriff der Hilflosigkeit bei Kindern im Schwerbehindertenrecht, wesentliche …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 03.10.1989 - 10 RKg 7/89
Wesentliche Änderung iS. von § 48 Abs. 1 SGB X
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 06.12.1989 - 9 RVs 3/89
Bewertung des GdB bei Änderung der medizinischen Lehrmeinung
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- BSG, 06.11.1985 - 10 RKg 3/84
Behindertes Kind - Rückwirkende Bewilligung einer Rente - Ablehnung des Antrags …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 27.02.1996 - 10 RKg 27/93
Aufhebung der Bewilligung von Kindergeld wegen einer wesentlichen Änderung der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 2/93
GdB-Herabsetzung - Ablauf der Heilungsbewährung - Erkennbarkeit im …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 07.02.1985 - 9a RVs 2/84
Hilflosigkeit von minderjährigen dialysebehandelten Nierenkranken - Änderung des …
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- LSG Berlin-Brandenburg, 23.07.2015 - L 11 SB 157/11
Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen "H" - Hilflosigkeit bei Kindern und …
Der Wegfall von Tatsachen, die nach dem fehlerhaften Maßstab wesentlich sind und deren Bedeutung für die Entscheidung in einem objektiven Sinn "erkennbar" ist, bewirkt eine wesentliche Änderung im Sinne von § 48 SGB X (vgl. BSG, Urteil vom 12. November 1996 - 9 RVs 18/94 - juris).Rn. 47 Das BSG hat eine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse in Fällen bejaht, in denen die AHP bei Kindern und Jugendlichen die Anerkennung des Merkzeichens "H" bei Vorliegen besonderer Behinderungen vorsahen (vgl. BSG, Urteil vom 29. August 1990 - 9a/9 RVs 7/89 - (Mukoviszidose); BSG, Urteil vom 12. November 1996 - 9 RVs 18/94 - (Diabetes mellitus) - beide bei juris) und hat eine wesentliche Änderung im Erreichen der Volljährigkeit gesehen.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2002 - L 7 SB 70/02
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Herabsetzung der GdB-Bewertung von 50 % …
Beruht eine Verwaltungsentscheidung auf veröffentlichten Maßstäben, die für ein einheitliches Verwaltungshandeln herangezogen werden, sind Tatsachen, auf die in den veröffentlichten Maßstäben abgestellt wird, bei Statusfeststellungen im Rechtssinne wesentlich (vgl. BSG zur Heilungsbewährung, Urteile vom 12.02.1997, 9 RVs 5/96 und 9 RVs 12/95; Urteil vom 13.08.1997, 9 RVs 10/96; Erreichen eines bestimmten Lebensjahres, Urteil vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94), auch wenn die veröffentlichten Maßstäbe fehlerhaft sind.Eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen liegt nicht nur in der Änderung von Umständen, auf die ein begünstigender Verwaltungsakt zu Recht gestützt worden ist vor, sondern auch bei der nachträglichen Änderung von Tatsachen, die die Verwaltung bei Erlass eines Dauerbescheides unter Anwendung von veröffentlichten Maßstäben zu Unrecht für rechtlich erheblich, d.h. wesentlich erachtet hat (vgl. BSG, Urteile vom 12.02.1997, 9 RVs 5/96 und 9 RVs 12/95; Urteil vom 13.08.1997, 9 RVs 10/96; Urteil vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94; a.A. anscheinend LSG Thüringen , Urteil vom 7.3.2002, L 5 SB 768/00).
- LSG Bayern, 28.01.2010 - L 15 SB 5/03
Schwerbehindertenrecht - Nachteilsausgleich H - Mukoviszidose - junger Mensch
Für die Anwendbarkeit des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X kommt es nur darauf an, dass das Lebensalter nach den Anhaltspunkten objektiv bedeutsam war (vgl. BSG vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94).Darin liegt die wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen im Sinn des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X (vgl. Nr. A.5e VG; Nr. 22 am Ende AHP 1996; vgl. auch BSG vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94).
- LSG Bayern, 23.02.2010 - L 15 SB 124/07
Schwerbehindertenrecht - Entziehung des Merkzeichens H - wesentliche Änderung der …
Für die Anwendbarkeit des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X kommt es nur darauf an, dass das Lebensalter nach den Anhaltspunkten objektiv bedeutsam war (vgl. BSG vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94).Darin liegt die wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnisse im Sinn des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X, ohne dass eine Besserung des Gesundheitszustands festgestellt werden müsste (Nr. 22 am Ende AHP, Nr. A.5e VG; vgl. auch BSG vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 09.09.2020 - L 13 SB 40/17
Zur Feststellung der Merkzeichen G und B bei Kommunikationsstörungen (hier: …
Insoweit kommt als maßgeblicher Bezugspunkt für die Annahme einer Änderung auch der Eintritt eines bestimmten Lebensalters wie der Volljährigkeit in Betracht (vgl. BSG, Urteil vom 12. November 1996 - 9 RVs 18/94 - juris Rn. 15).Ändern sich die nach dem ggf. fehlerhaften Maßstab als maßgeblich angesehenen Verhältnisse wesentlich, etwa durch Eintritt eines bestimmten Lebensalters, so ist die Begünstigung gemäß § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X zu entziehen (st. Rspr. des BSG, vgl. Urteil vom 12. November 1996 - 9 RVs 18/94 - juris Rn. 15).
- BSG, 12.02.1997 - 9 RVs 5/96
Wesentliche Änderung der Verhältnisse iS. des § 48 Abs. 1 SGB X
Der Wegfall von Tatsachen, die nach dem fehlerhaften Maßstab wesentlich sind und deren Bedeutung für die Entscheidung in einem objektiven Sinn "erkennbar" ist, bewirkt eine wesentliche Änderung iS von § 48 Abs. 1 SGB X (BSGE 67, 204, 210 f = SozR 3-3870 § 4 Nr. 1 und - zuletzt - Urteil vom 12. November 1996 - 9 RVs 18/94 -, unveröffentlicht). - LSG Thüringen, 05.04.2012 - L 5 SB 249/09
Schwerbehindertenrecht: Voraussetzung der Zuerkennung des Merkzeichens "H" bei …
Welche Verhältnisse dem Erstbescheid zugrunde gelegen haben, hängt nicht von den Vorstellungen der Verwaltung ab, ergibt sich auch nicht aus der Begründung des Bescheides, sondern wird vom Gesetz bestimmt (BSG, Urteil vom 12. November 1996, Az.: 9 RVs 18/94). - LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2022 - L 13 SB 120/21 Insoweit kommt als maßgeblicher Bezugspunkt für die Annahme einer Änderung auch der Eintritt eines bestimmten Lebensalters wie der Volljährigkeit in Betracht (vgl. BSG, Urteil vom 12. November 1996 - 9 RVs 18/94 - juris Rn. 15).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2002 - L 7 SB 65/02
Verletzung der Amtsermittlungspflicht - Einholung eines weiteren Gutachtens bzgl …
Nach ständiger Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 12.2.1997, 9 RVs 12/95 und 9 RVs 5/96; vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94; vom 13.8.1997, 9 RVs 10/96 m.w.N.), der sich der Senat anschließt, setzt § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X nicht die Änderung solcher Tatsachen voraus, auf die der begünstigende Verwaltungsakt zu Recht gestützt war. - LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2026 - L 13 SB 52/24 Insoweit kommt als maßgeblicher Bezugspunkt für die Annahme einer Änderung auch der Eintritt eines bestimmten Lebensalters wie der Volljährigkeit in Betracht (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 12. November 1996 - 9 RVs 18/94 - juris Rn. 15).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2006 - L 6 SB 54/06
Neufeststellungsverfahren - Herabsetzung des GdB - Merkzeichen RF
- LSG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2002 - L 7 SB 39/02
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- LSG Baden-Württemberg, 17.12.2021 - L 12 SB 1425/21
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2021 - L 13 SB 120/21
- LSG Bayern, 19.12.2005 - L 18 B 21/06
Voraussetzungen für die Zuerkennung der Nachteilsausgleiche H und B zugunsten …
- BSG, 12.02.1997 - 9 RVs 6/95
Schwerbehindertenrecht/Verfahrensrecht - Herabsetzung des GdB bei …
- LSG Hessen, 20.05.1999 - L 4 SB 1494/98
Schwerbehindertenrecht - Nachteilsausgleich H - Kinder- und Jugendliche - …
- LSG Baden-Württemberg, 12.07.2006 - L 6 SB 1915/05
- LSG Hamburg, 03.06.2020 - L 2 AL 43/19
Voraussetzungen der Bewilligung eines Gründungszuschusses
- LSG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2002 - L 7 SG 39/02
Verletzung der Amtsermittlungspflicht - Einholung eines weiteren Gutachtens bzgl. …
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