Volltextveröffentlichungen (6)

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Herabsetzung des GdB - Ablauf der Heilungsbewährung - Herzinfarkt - Anhaltspunkte 1983 - wesentliche Änderung der Verhältnisse

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Verhältnisse - Veränderung - Maßstab - Fehlerhaft

• vsbinfo.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB X § 48 Abs. 1 S. 1; SchwbG § 3 Abs. 1 S. 1 § 4
  Wesentliche Änderung der Verhältnisse iS. des § 48 Abs. 1 SGB X

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 1997, 496

Wird zitiert von ... (18)Zitiert selbst (6)

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• BSG, 29.08.1990 - 9a/9 RVs 7/89

  Begriff der Hilflosigkeit bei Kindern im Schwerbehindertenrecht, wesentliche …

  Auszug aus BSG, 12.02.1997 - 9 RVs 5/96

  Der Wegfall von Tatsachen, die nach dem fehlerhaften Maßstab wesentlich sind und deren Bedeutung für die Entscheidung in einem objektiven Sinn "erkennbar" ist, bewirkt eine wesentliche Änderung iS von § 48 Abs. 1 SGB X (BSGE 67, 204, 210 f = SozR 3-3870 § 4 Nr. 1 und - zuletzt - Urteil vom 12. November 1996 - 9 RVs 18/94 -, unveröffentlicht).
• BVerfG, 06.03.1995 - 1 BvR 60/95

  Verfassungsmäßigkeit der Heranziehung der Änderungen der vom Bundesministerium …

  Auszug aus BSG, 12.02.1997 - 9 RVs 5/96

  Auch wenn das nach den Feststellungen des LSG nicht mehr der Fall war (vgl dazu den Wegfall der Heilungsbewährung nach Herzinfarkt in den AHP 1996 und Rösner, MedSach 1996, 173, 176 f und VersorgVerw 1977, 4, 6), so führt das doch lediglich zur Unverbindlichkeit der AHP in diesem Punkt (vgl BSGE 75, 176, 178 = SozR 3-3870 § 3 Nr. 5 und BVerfG SozR 3-3870 § 3 Nr. 6), ändert aber nichts daran, daß der Bescheid vom 26. Februar 1993 - wenn auch zu Unrecht - auf den GdB-erhöhenden Umstand einer noch abzuwartenden einjährigen Heilungsbewährung gestützt war und sich mit Ablauf dieser Zeit eine nach § 48 Abs. 1 SGB X zu berücksichtigende Tatsache geändert hatte.
• BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 1/93

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Aufhebung - wesentliche Änderung - …

  Auszug aus BSG, 12.02.1997 - 9 RVs 5/96

  Auch wenn das nach den Feststellungen des LSG nicht mehr der Fall war (vgl dazu den Wegfall der Heilungsbewährung nach Herzinfarkt in den AHP 1996 und Rösner, MedSach 1996, 173, 176 f und VersorgVerw 1977, 4, 6), so führt das doch lediglich zur Unverbindlichkeit der AHP in diesem Punkt (vgl BSGE 75, 176, 178 = SozR 3-3870 § 3 Nr. 5 und BVerfG SozR 3-3870 § 3 Nr. 6), ändert aber nichts daran, daß der Bescheid vom 26. Februar 1993 - wenn auch zu Unrecht - auf den GdB-erhöhenden Umstand einer noch abzuwartenden einjährigen Heilungsbewährung gestützt war und sich mit Ablauf dieser Zeit eine nach § 48 Abs. 1 SGB X zu berücksichtigende Tatsache geändert hatte.

• BSG, 12.11.1996 - 9 RVs 18/94

  Diabetes mellitus - Merkzeichen H - Vollendung des 18. Lebensjahres - Änderung …

  Auszug aus BSG, 12.02.1997 - 9 RVs 5/96

  Der Wegfall von Tatsachen, die nach dem fehlerhaften Maßstab wesentlich sind und deren Bedeutung für die Entscheidung in einem objektiven Sinn "erkennbar" ist, bewirkt eine wesentliche Änderung iS von § 48 Abs. 1 SGB X (BSGE 67, 204, 210 f = SozR 3-3870 § 4 Nr. 1 und - zuletzt - Urteil vom 12. November 1996 - 9 RVs 18/94 -, unveröffentlicht).
• BSG, 23.05.1969 - 10 RV 273/66

  Versorgungsanspruch - Neufeststellung - Verhältnisänderung - Wechsel der …

  Auszug aus BSG, 12.02.1997 - 9 RVs 5/96

  Der Senat weicht damit nicht von der Rechtsprechung des 8. Senats des Bundessozialgerichts ab (Urteil vom 14. Februar 1973 - 8/7 RU 74/70 - BG 1973, 449) und gibt die Rechtsprechung des früher ebenfalls für das Versorgungsrecht zuständigen 10. Senats (Urteil vom 23. Mai 1969 - 10 RV 273/66 - KOV 1970, 9) nicht auf.
• BSG, 14.02.1973 - 7 RU 74/70

  Auszug aus BSG, 12.02.1997 - 9 RVs 5/96

  Der Senat weicht damit nicht von der Rechtsprechung des 8. Senats des Bundessozialgerichts ab (Urteil vom 14. Februar 1973 - 8/7 RU 74/70 - BG 1973, 449) und gibt die Rechtsprechung des früher ebenfalls für das Versorgungsrecht zuständigen 10. Senats (Urteil vom 23. Mai 1969 - 10 RV 273/66 - KOV 1970, 9) nicht auf.

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• BSG, 07.07.2005 - B 3 P 8/04 R

  Rücknahme eines Pflegegeld bewilligenden Verwaltungsaktes - Rechtswidrigkeit der …

  Im Fall der unrechtmäßigen Bewilligung einer Leistung ist es zur Wahrung des Vertrauensschutzes des Betroffenen allerdings erforderlich, dass die Umstände, deren Änderung geltend gemacht wird, aus dem Bescheid als maßgeblich erkennbar sind (BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 60).
• BSG, 20.01.2021 - B 13 R 13/19 R

  Einkommen iS von § 18a Abs 1 S 3 SGB 4 - supranationale Leistungen - …

  Vielmehr kann eine tatsächliche Änderung in den Verhältnissen - hier der Bezug eines höheren Ruhegehalts aufgrund einer rückwirkenden Erhöhung - auch bei bisher fehlerhafter Einkommensberücksichtigung eintreten und zu einer Korrektur des Bescheids nach § 48 SGB X führen (…vgl BSG Urteil vom 29.8.1990 - 9a/9 RVs 7/89 - BSGE 67, 204 = SozR 3-3870 § 4 Nr. 1, juris RdNr 22; BSG Urteil vom 12.2.1997 - 9 RVs 5/96 - SozR 3-1300 § 48 Nr. 60, juris RdNr 11 mwN;… BSG Urteil vom 7.7.2005 - B 3 P 8/04 R - BSGE 95, 57 = SozR 4-1300 § 48 Nr. 6, juris RdNr 22 ff; BSG Beschluss vom 19.7.2010 - B 8 SO 22/10 B - juris RdNr 7 mwN).
• BSG, 31.01.2002 - B 13 RJ 23/01 R

  Nachgezahlte Beiträge aufgrund eines Schadensersatzanspruchs - Übergang von …

  Die danach erforderliche wesentliche Änderung der Verhältnisse (vgl dazu allgemein Bundessozialgericht SozR 3-1300 § 48 Nr. 60;… BSGE 78, 109 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 48) liegt in der im Dezember 1999 durch die Haftpflichtversicherung erfolgten Nachzahlung von Beiträgen auf das Versicherungskonto des Klägers.

• BSG, 13.08.1997 - 9 RVs 10/96

  Heilungsbewährung nach einem Herzinfarkt

  Gleichwohl hätten sich die tatsächlichen Verhältnisse mit Eintritt der Heilungsbewährung geändert, weil sich der Beklagte bei Erlaß des Bescheides vom 4. Juli 1990 objektiv erkennbar an die AHP 1983 gehalten hat und diese ungeachtet ihrer möglichen Fehlerhaftigkeit Maßstab für einheitliches Verwaltungshandeln gewesen sind (vgl BSG, Urteil vom 12. Februar 1997 - 9 RVs 5/96 -, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; RV 1997, 135).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2002 - L 7 SB 70/02

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Herabsetzung der GdB-Bewertung von 50 % …

  Beruht eine Verwaltungsentscheidung auf veröffentlichten Maßstäben, die für ein einheitliches Verwaltungshandeln herangezogen werden, sind Tatsachen, auf die in den veröffentlichten Maßstäben abgestellt wird, bei Statusfeststellungen im Rechtssinne wesentlich (vgl. BSG zur Heilungsbewährung, Urteile vom 12.02.1997, 9 RVs 5/96 und 9 RVs 12/95; Urteil vom 13.08.1997, 9 RVs 10/96; Erreichen eines bestimmten Lebensjahres, Urteil vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94), auch wenn die veröffentlichten Maßstäbe fehlerhaft sind.

  Eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen liegt nicht nur in der Änderung von Umständen, auf die ein begünstigender Verwaltungsakt zu Recht gestützt worden ist vor, sondern auch bei der nachträglichen Änderung von Tatsachen, die die Verwaltung bei Erlass eines Dauerbescheides unter Anwendung von veröffentlichten Maßstäben zu Unrecht für rechtlich erheblich, d.h. wesentlich erachtet hat (vgl. BSG, Urteile vom 12.02.1997, 9 RVs 5/96 und 9 RVs 12/95; Urteil vom 13.08.1997, 9 RVs 10/96; Urteil vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94; a.A. anscheinend LSG Thüringen , Urteil vom 7.3.2002, L 5 SB 768/00).

• SG Aachen, 16.10.2018 - S 18 SB 317/17

  Feststellung des Grades der Behinderung - Anforderungen an die Annahme einer …

  Rn. 25 Nach dieser Vorschrift ist ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung wie ihn sowohl die Feststellung des Grades der Behinderung als auch die Feststellungen des Vorliegens der Voraussetzungen für Merkzeichen darstellen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Februar 1997 9 RVs 5/96 , SozR 3-1300 § 48 Nr. 60, Rn. 11; anders die Ablehnung der Feststellung oder der Feststellung einer Änderung: BSG…, Urteil vom 16. März 2016 B 9 SB 1/15 R , SozR 4-3250 § 69 Nr. 22, Rn. 10 m.w.N.; in Bezug auf die Änderung eines Herabsetzungsbescheides: BSG…, Urteil vom 10. September 1997 9 RVs 15/96 , BSGE 81, 50-54, SozR 3-3870 § 3 Nr. 7) - für die Zukunft aufzuheben, wenn in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die bei seinem Erlass vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eingetreten ist.
• BSG, 19.07.2010 - B 8 SO 22/10 B

  Aufhebung einer rechtswidrigen Leistungsbewilligung bei fehlender Bedürftigkeit …

  Es ist geklärt, dass eine tatsächliche Änderung in den Verhältnissen (hier die Erzielung von Einkommen nach Erlass des Dauerverwaltungsakts in Höhe von 47 850, 69 Euro) bei fehlerhaft angenommenen Leistungsvoraussetzungen (Bedürftigkeit) zu einer Korrektur des Bescheids nach § 48 SGB X führen kann (…vgl: BSGE 35, 277 ff = SozR Nr. 21 zu § 1286 RVO;… BSGE 60, 218, 220 f = SozR 1300 § 48 Nr. 27;… BSGE 67, 204 = SozR 3-3870 § 4 Nr. 1;… BSG SozR 1300 § 48 Nr. 17; SozR 3-1300 § 48 Nr. 60).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2002 - L 7 SB 65/02

  Verletzung der Amtsermittlungspflicht - Einholung eines weiteren Gutachtens bzgl …

  Nach ständiger Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 12.2.1997, 9 RVs 12/95 und 9 RVs 5/96; vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94; vom 13.8.1997, 9 RVs 10/96 m.w.N.), der sich der Senat anschließt, setzt § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X nicht die Änderung solcher Tatsachen voraus, auf die der begünstigende Verwaltungsakt zu Recht gestützt war.

  Der Wegfall von Tatsachen, die nach dem fehlerhaften Maßstab wesentlich sind und deren Bedeutung für die Entscheidung in einem objektiven Sinn "erkennbar" ist, bewirkt eine wesentliche Änderung i.S.v. § 48 SGB X. Dies gilt auch, wenn die Verwaltung in veröffentlichten Maßstäben - wie den AP 1983 und 1996 - eine zeitlich begrenzte Höherbewertung des GdB vorschreibt und ihre Entscheidung objektiv erkennbar den Zeitablauf als tatsächlichen Umstand zugrundelegt (vgl. zur Heilungsbewährung nach Herzinfarkt, BSG, Urteile vom 12.2.1997, 9 RVs 12/95 und 9 RVs 5/96; vom 13.8.1997, 9 RVs 10/96 m.w.N.).

• SG Karlsruhe, 23.03.2017 - S 1 SB 2687/16

  Sozialgerichtliches Verfahren - Beweisantrag auf Anhörung eines bestimmten Arztes …

  Rn. 26 Eine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse liegt darüber hinaus bei Gesundheitsstörungen, bei denen zunächst ein gewisser Zeitraum abgewartet werden muss, um feststellen zu können, ob sich der Gesundheitszustand zwischenzeitlich stabilisiert hat (sog. Heilungsbewährung) dann vor, wenn nach Ablauf dieser Zeitspanne die Stabilisierung tatsächlich eingetreten ist (ständige Rechtsprechung; vgl. u.a. BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 60;… BSG SozR 3-3870 § 3 Nrn. 5 und 7 sowie a.a.O., § 4 Nr. 21 und BSG SozR 3870 § 4 Nr. 3 m.w.N.; siehe auch Teil A Nr. 7 b) der Anlage zu § 2 der Versorgungsmedizin-Verordnung vom 10.12.2008 <BGBl. I Seite 2412>).
• LSG Thüringen, 07.03.2002 - L 5 SB 768/00

  Anhaltspunkte - Heilungsbewährung nach Herzinfarkt - Stand der Wissenschaft

  Dies gilt auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der insoweit fehlerhafte Maßstab die Verwaltungspraxis im Sinne der Gleichbehandlung steuert (so aber BSG SozR 3 - 1300 § 48 Nr. 60).

  Der Senat weicht damit von der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ab, welches eine wesentliche Änderung im Sinne von § 48 Abs. 1 SGB X annimmt, wenn sich nachträglich Tatsachen ändern, auf die der Bewilligungsbescheid zu Unrecht gestützt worden ist, die also die Behörde zu Unrecht für maßgebend gehalten hat (BSG SozR 3 - 1300 § 48 Nr. 60 und SozR 3 - 3870 § 4 Nr. 1).

• LSG Hessen, 20.06.2002 - L 5 SB 528/01

  Schwerbehindertenrecht - Gehörlosigkeit - Sprachstörungen - Nachteilsausgleiche …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 04.07.2003 - L 13 SB 15/02

  Herabsetzung des Grades der Behinderung ; Bedeutung und Folgen der Anhaltspunkte …
• LSG Baden-Württemberg, 27.05.2003 - L 13 KN 3137/02

  Hinzuverdienst bei Renten für Bergleute - teilweise Aufhebung der …
• LSG Bayern, 25.03.2004 - L 9 AL 377/00

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe und Erstattung von Leistungen; …
• LSG Niedersachsen, 07.05.2001 - L 9 SB 89/00

  Grad der Behinderung nach dem Schwerbehindertengesetz; Zeitpunkt der letzten …
• LSG Baden-Württemberg, 21.01.2019 - L 6 SB 4656/17
• LSG Baden-Württemberg, 12.07.2006 - L 6 SB 1915/05
• LSG Niedersachsen, 04.04.2000 - L 3 P 5/99