Rechtsprechung
| VG Ansbach, 08.10.2009 - AN 9 S 09.30304 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Minderjähriges in Deutschland geborenes Kind mit irakischer Staatsangehörigkeit;Fehlerhafte Ablehnung als offensichtlich unbegründet, da Asylverfahren der Mutter nicht abgeschlossen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- VG Ansbach, 15.10.2010 - AN 9 K 09.30262
Schiitische Mutter mit sunnitischen Kindern aus dem Irak; keine Gruppenverfolgung …
Auszug aus VG Ansbach, 08.10.2009 - AN 9 S 09.30304
Die in den Verfahren der restlichen Familie erhobenen Klagen (AN 9 K 09.30261 und 30262) sind derzeit beim Verwaltungsgericht Ansbach noch anhängig.Vielmehr hat die Mutter der Antragstellerin gegen den sie betreffenden Bescheid vom 16. Juli 2009 Klage zum Verwaltungsgericht Ansbach erhoben (AN 9 K 09.30262), über die bisher nicht entschieden ist.
- BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93
Flughafenverfahren
Auszug aus VG Ansbach, 08.10.2009 - AN 9 S 09.30304
Nach der Konkretisierung, die diese Bestimmungen im Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 14. Mai 1996 - 2 BvR 1516/93 -, DVBl 1996, 739 - gefunden haben, ist Gegenstand des darin geregelten fachgerichtlichen Eilverfahrens die aufenthaltsbeendende Maßnahme, beschränkt auf die Frage ihrer sofortigen Vollziehbarkeit. - BVerfG, 10.05.2007 - 2 BvR 304/07
Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch Versagung vorläufigen Rechtsschutzes
Auszug aus VG Ansbach, 08.10.2009 - AN 9 S 09.30304
Eine Abschiebung der Antragstellerin ohne die Mutter bzw. die weiteren minderjährigen Geschwister würde einen Verstoß gegen § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 8 IMRK (vgl. hierzu auch BVerfG vom 10.5.2007 - 2 BvR 304/07) sowie auch gegen § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG darstellen.
- VG Düsseldorf, 21.09.2011 - 22 L 1405/11
Offensichtlichkeitsurteil venire contra factum proprium Familienasyl …
Rn. 25 so wohl: VG Ansbach, Beschlüsse vom 3. August 2007 AN 9 S 07.30546 und vom 8. Oktober 2009 AN 9 S 09.30304 , beide juris. - VG Düsseldorf, 23.12.2011 - 22 L 1883/11
Rechtmäßigkeit des Ausspruchs einer Abschiebungsandrohung; Anforderungen an die …
Rn. 22 so wohl: VG Ansbach, Beschlüsse vom 3. August 2007 AN 9 S 07.30546 und vom 8. Oktober 2009 AN 9 S 09.30304 , beide juris.
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