Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Arbeitsrechtliche Bestellung und Abberufung eines "leitenden Betriebsarztes"; Ausübung des Direktionsrechts; Zulässigkeit einer Feststellungsklage bezüglich einzelner Verpflichtungen aus dem Arbeitsverhältnis

Papierfundstellen

• NZA-RR 1998, 437

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 14.09.1994 - 5 AZR 679/93

  Betriebliche Übung im öffentlichen Dienst - Arbeitsbefreiung

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• BGH, 20.09.1995 - VIII ZR 52/94

  Die Bundesrepublik kann "Zwangsvertreter" -Provisionen nicht geltend machen

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• BAG, 20.01.1960 - 4 AZR 267/59

  Versetzung eines Arbeitnehmers - Zulässigkeit - Wirksamkeit - Neuer Arbeitsort - …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• LAG Köln, 30.08.1995 - 7 Sa 311/95

  Eingruppierung: Technische Lehrerin - Darlegungslast

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• BAG, 30.10.1974 - 4 AZR 41/74

  Zu den nach BAT zu zahlenden Übergangsgelder

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 15.12.2009 - 9 AZR 769/08

  Fachkraft für Arbeitssicherheit - Gemeindeverwaltung

  Ihr Einfluss als Betriebsbeauftragte zur Beratung des Arbeitgebers in Sachen des Arbeitsschutzes wird damit gestärkt (zum leitenden Betriebsarzt: LAG Berlin 2. Februar 1998 - 9 Sa 114/97 - zu II 1 der Gründe, NZA-RR 1998, 437).
• BAG, 18.05.2000 - 6 AZR 879/98

  Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich

  Nach ständiger Rechtsprechung hat die Bestimmung des § 4 Abs. 1 BAT nur deklaratorische Bedeutung, während Nebenabreden gem. § 4 Abs. 2 BAT nur wirksam sind, wenn sie schriftlich vereinbart werden (LAG Berlin 2. Februar 1998 - 9 Sa 114/97 - NZA RR 1998, 437; BAG 17. Dezember 1997 - 5 AZR 178/97 - nv.; 6. September 1972 - 4 AZR 422/71 - AP BAT § 4 Nr. 2; vgl. auch 27. Juli 1995 - 6 AZR 11/95 - nv.