Rechtsprechung
| LAG Düsseldorf, 06.07.2007 - 9 Sa 598/07 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- LAG Düsseldorf
- rabüro.de
Ein Einfühlungsverhältnis ist ein loses Rechtsverhältnis eigener Art
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abgrenzung zwischen "Einfühlungsverhältnis" oder "Arbeitsverhältnis"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Düsseldorf, 01.03.2007 - 14 Ca 5367/06
- LAG Düsseldorf, 06.07.2007 - 9 Sa 598/07
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- ArbG Düsseldorf, 01.03.2007 - 14 Ca 5367/06
Auszug aus LAG Düsseldorf, 06.07.2007 - 9 Sa 598/07
Die Berufung der Beklagten gegen das Schlussurteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 01.03.2007 - 14 Ca 5367/06 - wird zurückgewiesen, soweit das Arbeitsgericht das Teil-Versäumnisurteil vom 19.10.2006 in Ziffern 1) mit folgender Maßgabe aufrechterhalten hat: Es wird festgestellt, dass zwischen den Parteien seit dem 03.08.2006 ein Arbeitsverhältnis besteht, soweit das Arbeitsgericht das Teil-Versäumnisurteil vom 19.10.2006 in Ziffern 2) und 3) aufrechterhalten hat und soweit das Arbeitsgericht die Beklagte verurteilt hat, dem Kläger die Anmeldebescheinigung zur Sozialversicherung ab dem 03.08.2006 auszuhändigen.Rn. 19 das Schlussurteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 01.03.2007 - 14 Ca 5367/06 - teilweise abzuändern, das Teilversäumnisurteil vom 19.10.2006 auch in den Ziffern 1), 2) und 3) aufzuheben und die Klage auch insoweit abzuweisen, als sie nicht schon durch das Arbeitsgericht abgewiesen wurde.
- BAG, 12.09.1996 - 5 AZR 104/95
Status einer Lehrerin am Abendgymnasium
Auszug aus LAG Düsseldorf, 06.07.2007 - 9 Sa 598/07
Wenn Parteien ihr Vertragsverhältnis wie ein Arbeitsverhältnis durchführen, ist vielmehr die tatsächliche Handhabung entscheidend (BAG, Urteil vom 12.09.1996, AP Nr. 122 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten). - LAG Sachsen, 05.03.2004 - 2 Sa 386/03
Einfühlungsverhältnis als dem Arbeitsverhältnis vorgeschaltete Beziehung (hier - …
Auszug aus LAG Düsseldorf, 06.07.2007 - 9 Sa 598/07
Darin unterscheidet sich das Einfühlungsverhältnis vom Probearbeitsverhältnis (LAG Hamm, Urteil vom 24.05.1989, LAGE § 611 BGB Probearbeitsverhältnis Nr. 2; Sächsisches LAG, Urteil vom 05.03.2004 - 2 Sa 386/03 - Juris;… Berzbach, FA 2002, S. 340;… Preis/Kliemt/Ulrich, AR-Blattei SD Probearbeitsverhältnis Rdnr. 22). - BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 144/05
AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag
Auszug aus LAG Düsseldorf, 06.07.2007 - 9 Sa 598/07
Insoweit war daher ein sogenanntes unechtes Versäumnisurteil zu erlassen und die Berufung durch Teilurteil gemäß § 301 Abs. 1 ZPO zurückzuweisen (vgl. BAG, Urteil vom 09.11.2005 - 5 AZR 144/05 - Juris).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2017 - L 9 AL 164/15
Aufhebung und Erstattung eines Eingliederungszuschusses; Leistungsbegründendes …
Charakterisierend sind damit die fehlende Eingliederung in den Betrieb und die fehlende Arbeitspflicht (vgl. LAG Düsseldorf, Urteil vom 06.07.2007 - 9 Sa 598/07 - juris Rn. 31; LAG Baden-Württemberg…, Urteil vom 25.04.2007 - 13 Sa 129/05 - juris Rn. 25; LAG Schleswig-Holstein…, Urteil vom 17.03.2005 - 4 Sa 11/05 - juris Rn. 24).
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