Rechtsprechung
| LAG Hessen, 07.11.2000 - 9 Sa 606/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,30072) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gesuch zur Ablehnung eines Richters; Rechtsmißbräuchlichkeit der Behauptung der Befangenheit
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 22.02.1960 - 2 BvR 36/60
Ausschließung von Richtern des BVerfG - Rechtsnatur der Entscheidung über …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 02.04.1974 - 1 BvR 92/70
Prozeßfähigkeit des Anwalts
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Hessen, 24.09.1996 - 9 Sa 407/96
Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit - unzulässiger Antrag
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 03.11.1884 - 2323/84
Enthält die in der Hauptverhandlung geschehene bloße Wiederholung eines bereits …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LAG Köln, 27.02.2019 - 3 Sa 777/16
Unzulässige Richterablehnung, Wiederholende Richterablehnung, Rechtsmissbrauch
Zu den Fällen der offensichtlichen Unzulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs gehört die wiederholende Ablehnung (LAG Hessen - 9 Sa 606/00 - OLG Köln - 2 W 127/08) und die Ablehnung eines ganzen Gerichts ohne sachliche oder ernsthafte Gründe (BGH - V ZR 8/10 -).
dejure.org
Übersicht LAG Hessen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.