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Rechtsprechung
   LAG Berlin, 15.10.1990 - 9 Sa 62/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,4446
LAG Berlin, 15.10.1990 - 9 Sa 62/90 (https://dejure.org/1990,4446)
LAG Berlin, Entscheidung vom 15.10.1990 - 9 Sa 62/90 (https://dejure.org/1990,4446)
LAG Berlin, Entscheidung vom 15. Oktober 1990 - 9 Sa 62/90 (https://dejure.org/1990,4446)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Arbeitsvertrag: Wirksamkeit trotz Verletzung steuer- und sozialversicherungsrechtlicher Meldepflichten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Arbeitsvertrag; Schwarzarbeit; Steuerrechtliche Meldepflicht; Sozialversicherungsrechtliche Meldepflicht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1991, 211
  • DB 1991, 605
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 31.05.1990 - VII ZR 336/89

    Wertersatz bei Schwarzarbeit

    Auszug aus LAG Berlin, 15.10.1990 - 9 Sa 62/90
    BGH vom 23.9.1982, DB 1982 S. 2615; vom 19.1.1984, DB 1984 S. 766; vom 31.5.1990, DB 1990 S. 2162; siehe auch Köhler , JZ 1990 S. 466 ff.
  • LAG Berlin, 26.11.2002 - 3 Sa 1530/02

    Vergütung bei Schwarzarbeit und fehlender Arbeitserlaubnis des Arbeitnehmers

    Während für den Verstoß gegen § 284 SGB III (fehlende Arbeitserlaubnis) im Hinblick auf die neuere Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die herrschende Meinung grundsätzlich keine Nichtigkeit des Arbeitsvertrages annimmt (…vgl. MünchArbR/Buchner 2. Auflage § 40 Rdn. 55 ff. m.w.N.: nur Beschäftigungsverbot), wird dies für den Tatbestand der Schwarzarbeit recht uneinheitlich beurteilt (…für Nichtigkeit: Schaub Arbeitsrechtshandbuch § 43 Rdn. 30; LAG Düsseldorf 12 Sa 958/01 vom 24.10.2001, DB 02, 1056; für das Vertragsverhältnis zwischen Auftragnehmer/Auftraggeber: BGH vom 31.05.1990, NZA 90, 809;… gegen Nichtigkeit: MünchArbR/Buchner § 40 Rdn. 59 ff.; LAG Berlin DB 91, 605).
  • LAG Düsseldorf, 24.10.2001 - 12 Sa 958/01

    Nichtigkeit der Schwarzlohnabrede

    Es liegt nicht nur eine Verletzung steuer- und sozialrechtlicher Meldepflichten vor (abw. LAG Berlin, Urteil vom 15.10.1990, LAGE § 134 BGB Nr. 4 = DB 1991, 605).

    Nach Auffassung des LAG Berlin (Urteil vom 15.10.1990, DB 91, 605, vgl. auch Buchner, a.a.O., Rz. 63 ff.) macht demgegenüber die Angabe eines geringeren Bruttoentgeltes den "schwarzen" Arbeitsvertrag nicht rechtsunwirksam.

  • LAG Düsseldorf, 06.03.2003 - 15 Sa 1348/02

    Nichtigkeit eines Dienstvertrages bei Verstoß gegen das Gesetz zur Bekämpfung der …

    Bei Verstößen im Rahmen von Arbeitsverhältnissen - dort insbesondere im Hinblick auf "Schwarzgeldabreden" - ist die Nichtigkeitsfolge demgegenüber umstritten (dagegen: LAG Berlin v. 15.10.1990 - 9 Sa 62/90 - Der Betrieb 1991, S. 605;… dafür: LAG Düsseldorf v. 24.10.2001 - 12 Sa 958/01 - Der Betrieb 2002, S. 156).
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