Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LAG Köln, 17.11.1989 - 9 Sa 906/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,7109
LAG Köln, 17.11.1989 - 9 Sa 906/89 (https://dejure.org/1989,7109)
LAG Köln, Entscheidung vom 17.11.1989 - 9 Sa 906/89 (https://dejure.org/1989,7109)
LAG Köln, Entscheidung vom 17. November 1989 - 9 Sa 906/89 (https://dejure.org/1989,7109)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,7109) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    ArbGG §§ 2 Abs. 3, 12 a Abs. 1 S. 1, ZPO 840 Abs. 2 S. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Arbeitsgericht; Zuständigkeit; Lohnpfändung; Schadensersatzanspruch; Drittschuldner

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 1990, 277
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 12.02.1998 - B 6 SF 1/97 R

    Zuständigkeit der Sozialgerichte für Entscheidungen über Schadensersatzansprüche …

    Nach dieser Vorschrift können vor die Gerichte für Arbeitssachen auch nicht unter § 2 Abs. 1 und 2 ArbGG fallende Rechtsstreitigkeiten gebracht werden, wenn der Anspruch mit einer bei einem Arbeitsgericht anhängigen oder gleichzeitig anhängig werdenden bürgerlichen Rechtsstreitigkeit der in den Abs. 1 und 2 bezeichneten Art in rechtlichem oder unmittelbar wirtschaftlichem Zusammenhang steht und für seine Geltendmachung nicht die ausschließliche Zuständigkeit eines anderen Gerichts gegeben ist (vgl Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 17. November 1989 - 9 Sa 906/89 - Anwaltsblatt 1990 S 277 sowie für Entscheidungen aus früherer Zeit Linke, ZZP 87 § 310 mit Fn 120/121 und zuletzt - ohne eine Begründung zur Zuständigkeit für erforderlich zu halten - LAG Düsseldorf, Urteil vom 14. Februar 1995 - 16 Sa 1996/94 - BB 1995, 1248 ;… für das Schrifttum vgl nur Stein/Jonas/Brehm, aaO, § 840 RdNr 26, 33;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann aaO, § 840 RdNr 19;… Thomas/Putzo, aaO, § 840 RdNr 19, jeweils mwN).
  • LAG Baden-Württemberg, 23.08.2004 - 15 Ta 21/04

    Rechtsweg für eine isolierte Klage auf Ersatz der durch eine nicht abgegebene …

    Das BAG hat zwar in seinem Urteil vom 16. Mai 1990 - 4 AZR 56/90, BAGE 65, 139 (Vorinstanz: LAG Köln, Urteil v. 17. November 1989 - 9 Sa 906/89, LAGE § 12 a ArbGG 1979 Nr. 14; unter Aufgabe seiner früheren gegenteiligen Rechtsprechung vgl. Urteil v. 23. September 1960 - 5 AZR 258/59, BAGE 10, 39 = AP Nr. 3 zu § 61 ArbGG 1953 Kosten; Urteil v. 02. Mai 1968 - 5 AZR 190/67, BAGE 21, 1 = AP Nr. 10 zu § 61 ArbGG 1953 Kosten; Urteil v. 18. Dezember 1972 - 5 AZR 248/72, BAGE 24, 486 = AP Nr. 13 zu § 61 ArbGG 1953 Kosten) erkannt, der Anspruch des Pfändungsgläubigers auf Schadenersatz nach § 840 Abs. 2 Satz 2 ZPO erfasse, wenn der Arbeitgeber als Drittschuldner die ihm nach § 840 Abs. 1 ZPO obliegende Erklärungspflicht verletze, auch die Kosten für die Zuziehung eines Prozessbevollmächtigten zur Eintreibung der gepfändeten Forderung.
  • LAG Baden-Württemberg, 24.08.1993 - 10 Sa 38/93

    Haftung für Schaden aus Nichterfüllung der Auskunftsverpflichtung; Rüge der …

    Insoweit wird auf Ziff. 1 b der dortigen Entscheidungsgründe verwiesen (vgl. auch LAG Köln, Urteil vom 17.11.1989 - 9 Sa 906/89 - = Anwaltsblatt 90, 277 unter Hinweis auf § 2 Abs. 3 ArbGG ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LAG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht