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| LG Stade, 08.09.2011 - 9 T 92/11 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Buxtehude, 08.07.2011 - 7 XIV 8/11
- LG Stade, 08.09.2011 - 9 T 92/11
- BGH, 19.09.2011 - V ZB 212/11
- BGH, 17.11.2011 - V ZB 212/11
Wird zitiert von ...
- OLG Bamberg, 14.01.2014 - 4 U 112/13
Entschädigungsanspruch eines Abschiebehäftlings nach Art. 5 Abs. 5 EMRK wegen …
Rn. 22 Auf der gleichen Linie liegt der Beschluss des BGH vom 17.11.2011 - V ZB 212/11 -, in dem die Rechtmäßigkeit der Haftanordnung ausschließlich deshalb verneint wird, weil es an einem zulässigen Haftantrag fehlte; der vom Beschwerdegericht - LG Stade (Beschluss vom 08.09.2011 - 9 T 92/11 -, dort Rn.17) - ausdrücklich erörterte Umstand, dass der Betroffene eine Woche lang gemeinsam mit einem Strafgefangenen untergebracht war, blieb unerwähnt.
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