Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zumutbarkeit von Sicherungsmaßnahmen im Rahmen des Winterdienstes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BGH, 17.01.1989 - VI ZR 186/88

  Übertragung der Wegereinigung auf einen Dritten in einer Wohnungseigentumsanlage

  Auszug aus OLG Hamm, 10.04.2001 - 9 U 16/01

  Außerdem ist die Beklagte unabhängig von dem später abgeschlossenen Gestattungsvertrag mit der DB AG deshalb verkehrssicherungspflichtig gewesen, weil sie nach den Angaben ihres Haftpflichtversicherers auch bisher den Winterdienst ausgeführt hatte, so daß die Eigentümerin sich darauf verlassen durfte (vgl. BGH VersR 1989, 526).

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• OLG Nürnberg, 15.07.2020 - 2 U 3776/19

  Haftung für die Verletzung von Auswahl- und Überwachungspflichten gemäß § 823 BGB …

  Sie knüpft demgemäß - worauf die Beklagte zu 1 zutreffend verweist - wie jede andere Verkehrssicherungspflicht nicht an die Eigentumsverhältnisse, sondern daran an, wer auf einem Grundstück einen Verkehr eröffnet hat (BGH…, Urteil vom 27.10.1966 - III ZR 132/65 -, juris Rn. 17; OLG Hamm, Urteil vom 10.04.2001 - 9 U 16/01 -, juris Rn. 4;… Wellner in: Geigel, Haftpflichtprozess, 28. Aufl., Kap. 14 Rn. 165 und Rn. 28;… Hager in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2009, § 823 Rn. E 75); nur dieser haftet für die Verkehrssicherheit (BGH…, Urteil vom 01.10.1959 - III ZR 96/58 -, juris Rn. 5;… Urteil vom 28.05.1962 - III ZR 38/61 -, juris Rn. 8).