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| OLG Hamm, 06.04.1982 - 9 U 170/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1983, 466
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.02.1963 - III ZR 207/61
Verkehrssicherungspflicht bei plötzlicher Verengung einer belebten Straße
Auszug aus OLG Hamm, 06.04.1982 - 9 U 170/81
Die der Beklagte obliegende Verkehrssicherungspflicht umfaßte die Pflicht, soweit zumutbar, den Verkehr auf der Straße möglichst gefahrlos zu gestalten, insbesondere Verkehrsteilnehmer vor unvermuteten, aus der Beschaffenheit der Straße sich ergebenden und bei zweckgerechter Benutzung des Verkehrsweges nicht ohne weiteres erkennbaren Gefahrenstellen zu sichern oder zumindest zu warnen (BGH VersR 63, 652).
- OLG Saarbrücken, 23.01.2014 - 4 U 387/12
Grenzen der Amtshaftung aus Straßenverkehrssicherungspflichtverletzung: …
Eine haftungsbegründende Verkehrssicherungspflicht beginnt grundsätzlich erst dort, wo auch für den aufmerksamen Verkehrsteilnehmer eine Gefahrenlage überraschend eintritt und nicht rechtzeitig erkennbar ist (vgl. OLG Stuttgart, NZV 1990, 268; OLG Hamm, VersR 1983, 466;… Senat, Urt. v. 21.07.1998 - 4 U 886/97 - 235 -, OLGR 1998, 404). - OLG Hamm, 03.02.2004 - 9 U 178/03
Verletzung der Straßenverkehrssicherungspflicht durch ein Land bei Bestehen einer …
So hat der Senat einen Höhenunterschied von 6 cm als hinzunehmen angesehen (Senat VersR 1983, 466). - OLG Saarbrücken, 22.12.2022 - 4 U 116/21
Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Trägers der Straßenbaulast hinsichtlich …
Rn. 10 Ansonsten muss sich der Benutzer den vorgegebenen Verhältnissen anpassen (…vgl. BGH, Urt. v. 10.07.1980 - III ZR 58/79, NJW 1980, 2194 - 2196, juris Rdn. 17;… Senat, Urt. v. 02.05.2006 - 4 U 360/05, OLGR Saarbrücken 2006, 679 - 681, juris Rdn. 36; OLG Hamm, Urt. v. 06.04.1982 - 9 U 170/81, VersR 1983, 466, zitiert nach juris).
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