Rechtsprechung
| OLG München, 22.12.2010 - 9 U 5082/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Bauvertrag: Anspruch des Bestellers auf Kostenvorschuss für Mängelbeseitigung vor der Abnahme; endgültige Verweigerung der Mängelbeseitigung durch den Auftragnehmer
- baurechtsiegen.de
Bauvertrag - Kostenvorschuss für Mängelbeseitigung vor der Abnahme
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Kostenvorschuss für Mängelbeseitigung sowie Ersatz von Gutachterkosten im Zusammenhang mit dem Erwerb von Eigentumswohnungen in einer Wohnanlage
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Kostenvorschuss für Mängelbeseitigung sowie Ersatz von Gutachterkosten im Zusammenhang mit dem Erwerb von Eigentumswohnungen in einer Wohnanlage
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bestreiten von Mängel: Nachbesserung endgültig verweigert?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ra-dp.de (Kurzinformation)
Vorsicht beim Bestreiten von Mängeln
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bestreiten trotz gutachterlich festgestellter Mängel: Endgültige Erfüllungsverweigerung! (IBR 2012, 257)
Verfahrensgang
- LG München I, 18.09.2009 - 2 O 16397/04
- OLG München, 22.12.2010 - 9 U 5082/09
- BGH, 12.01.2012 - VII ZR 30/11
Papierfundstellen
- BauR 2012, 993
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.06.2002 - X ZR 78/00
Rechte des Bestellers auf Mängelbeseitigung vor Abnahme des Werks
Auszug aus OLG München, 22.12.2010 - 9 U 5082/09
Der Senat schließt sich insoweit dem BGH an (X ZR 78/00, BGH IBR 2002, 467).
- OLG Celle, 11.05.2016 - 7 U 164/15
Rechte des Unternehmers bei Verweigerung der Abnahme wegen objektiv vorhandener …
Nachw.; vgl. ferner OLG München, Beschluss vom 22. Dezember 2010 - 9 U 5082/09 -, juris; OLG Köln, Beschluss vom 12. November 2012 - I-11 U 146/12, 11 U 146/12 -, juris; OLG Hamm, Urteil vom 19. August 2014 - I-24 U 41/14, 24 U 41/14 -, Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22. Dezember 2015 - 4 U 26/12 -, juris). - LG Frankfurt/Main, 08.01.2024 - 31 O 6/23
Obacht bei der Flucht in die Widerklage!
Im Übrigen stellt das rein prozessuale einfache Bestreiten - wie im vorliegenden Fall - des Vorliegens eines Mangels keine ernsthafte und endgültige Weigerung zur Nachbesserung dar, weil der Werkunternehmer dann lediglich verfahrensrechtlich sein Recht auf Bestreiten geltend macht (OLG München BeckRS 2012, 11561). - OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2016 - 15 A 1984/14
Ersatz von Mängelbeseitigungskosten aus einem Durchführungsvertrag zu einem …
Rn. 96 Vgl. BGH, Urteile vom 25. Juni 2002 - X ZR 78/00 -, juris, Rn. 7, und vom 16. November 1993 - X ZR 7/92 -, juris, Rn. 21 f. (= NJW 1994, 942); OLG München, Beschluss vom 22. Dezember 2010 - 9 U 5082/09 -, juris, Rn. 24; Soergel, in: Münchener Kommentar zum BGB, 2. Aufl. 1988, § 633 Rn. 98 und 139; Sprau, in: Palandt, BGB, 59. Aufl. 2000, Vorbem v § 633 Rn. 4.
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