Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 15.11.1995 - 9 U 95/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LG Magdeburg, 21.12.2010 - 10 O 2045/08
Grundstückskaufvertrag: Voraussetzungen für das Vorliegen einer arglistigen …
Im Falle einer arglistigen Täuschung trifft die Darlegungs- und Beweislast für das Verschweigen einer Tatsache und die Verpflichtung zur Offenbarung denjenigen, der sich auf die Rechtsfolgen der Anfechtung beruft, weil es sich hierbei um eine anspruchsbegründende Voraussetzung handelt (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. November 1995, Az.: 9 U 95/95 - zitiert nach juris). - OLG Hamm, 14.01.2000 - 9 U 186/99
Voraussetzungen für eine Amtshaftung wegen Verletzung der …
Zur Feststellung solcher Gefahren reicht es in der Regel aus, daß die Bäume einer angemessenen Sichtprüfung unterzogen werden, die zweimal jährlich durchzuführen ist, und zwar einmal im belaubten und einmal im unbelaubten Zustand der Bäume (BGH NJW 1965, 475; OLG Düsseldorf, VersR 1992 467; OLG Köln, VersR 1992, 1370; OLG Frankfurt, VersR 1993, 998, Senat in ständiger Rechtsprechung - Urteil vom 09.05.1995 - 9 U 205/94; Urteil vom 19.09.1995 - 9 U 95/95; Urteil vom 27.06.1997 - 9 U 72/97; Urteil vom 10.10.1997 - 9 U 106/97 = NZV 1998, 282).
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