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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 10.12.1991 - 9 UE 1183/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2570
VGH Hessen, 10.12.1991 - 9 UE 1183/87 (https://dejure.org/1991,2570)
VGH Hessen, Entscheidung vom 10.12.1991 - 9 UE 1183/87 (https://dejure.org/1991,2570)
VGH Hessen, Entscheidung vom 10. Dezember 1991 - 9 UE 1183/87 (https://dejure.org/1991,2570)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 40 Abs 1 Nr 2 BSHG, § 9 BSHG§ 47V
    Sozialhilfe - Übernahme der Kosten für ein Schreibtelefon

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialhilferecht: Anspruch eines Gehörlosen auf ein Schreibtelefon

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 22.05.1984 - 8 RK 45/83

    Schreibtelefon als notwendiges Hilfsmittel für Gehörlose

    Auszug aus VGH Hessen, 10.12.1991 - 9 UE 1183/87
    Rn. 31 Soweit in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung zur Versorgung mit Schreibtelefonen im Rahmen der Krankenversicherung strengere Anforderungen für die Notwendigkeit dieser Versorgung nach § 182b in Verbindung mit § 182 Abs. 2 RVO genannt werden (Bundessozialgericht, Urteil vom 22. Mai 1984 - 8 RK 45/83 - FEVS 34, 435) ist dies hier unbeachtlich, da diese Rechtsprechung andere Vorschriften betrifft.
  • OVG Saarland, 08.05.1980 - 1 R 157/79

    Eingliederungshilfe - Versorgung taubstummer Behinderter mit Schreibtelefonen

    Auszug aus VGH Hessen, 10.12.1991 - 9 UE 1183/87
    Diese schnelle, selbständige Kommunikation ist aber ein entscheidendes Merkmal der Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft (in diesem Sinne auch OVG Saarlouis, Urteil vom 08. Mai 1980 - 1 R 157/79 - FEVS 29, 66 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.03.1981 - 8 A 263/80
    Auszug aus VGH Hessen, 10.12.1991 - 9 UE 1183/87
    Rn. 23 Die Begründetheit der Klage ist - wie regelmäßig bei Leistungen der Sozialhilfe - nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheids zu beurteilen (vgl. Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 05. März 1981 - 8 A 263/80 - FEVS 31, 61, 62 in einem Verfahren, das ebenfalls ein Schreibtelefon betraf).
  • VGH Hessen, 01.03.1994 - 9 UE 1797/91

    Einrichtung eines behindertengerechten Computerarbeitsplatzes als …

    Die vom Bundesverwaltungsgericht für die rechtliche Verfolgung von Ansprüchen auf laufende Leistungen der Sozialhilfe aufgestellte Regelung, daß Gegenstand der gerichtlichen Entscheidung der letzte einem Vorverfahren nach § 114 BSHG zugeführte Bescheid und lediglich die Zeit bis zum Erlaß dieser Behördenentscheidung ist, gilt für die Beurteilung von Ansprüchen auf einmalige Beihilfen gleichermaßen (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 3. Dezember 1992 - 5 C 15/90 - DöV 1993, 345 = FamRZ 1993, 540; Urteil vom 16. November 1978 - 5 C 19.77 - FEVS 27, 265 (273); OVG Münster, Urteil vom 5. März 1981 - 8 A 263/80 - FEVS 31, 61 (62); Hess. VGH, Urteil vom 10. Dezember 1991 - 9 UE 1183/87 - ZfSH/SGB 1992, 354; a. A. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 5. Juli 1989 - 6 S 1242/88 - FEVS 39, 247).

    So ist das Tatbestandsmerkmal "erforderlich" in § 9 Abs. 3 EinglH-VO im Zusammenhang mit den Aufgaben der Eingliederungshilfe zu sehen, wie sie in § 39 Abs. 3 BSHG umschrieben sind (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 10. Dezember 1991 - 9 UE 1183/87 - ZfSH/SGB 1992, 354 (355)).

  • BSG, 25.10.1995 - 3 RK 30/94

    Schreibtelefon als notwendiges Hilfsmittel in der Krankenversicherung

    Zur Aufrechterhaltung ihrer sozialen Kontakte können Behinderte im Rahmen der Eingliederungshilfe nach § 40 Abs. 1 Nr. 2 BSHG i.V.m. § 9 Abs. 1 und 3 der Eingliederungshilfe-Verordnung im Einzelfall Anspruch auf die Gewährung eines Schreibtelefons haben (vgl. Bundesverwaltungsgericht [BVerwG] Beschluß vom 6. August 1992 - 5 B 126/91 - SGb 1993, 473; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 10. Dezember 1991 - 9 UE 1183/87 - mwN).
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