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Rechtsprechung
   OLG Jena, 11.10.2011 - 9 W 474/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,26563
OLG Jena, 11.10.2011 - 9 W 474/11 (https://dejure.org/2011,26563)
OLG Jena, Entscheidung vom 11.10.2011 - 9 W 474/11 (https://dejure.org/2011,26563)
OLG Jena, Entscheidung vom 11. Oktober 2011 - 9 W 474/11 (https://dejure.org/2011,26563)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Erstattungsfähigkeit von Kopierkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kriterien zum Umfang der Erstattungsfähigkeit von Kopierkosten im selbständigen Beweisverfahren

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • OLG Karlsruhe, 27.01.2011 - 15 W 8/10

    Verfahrensrecht - Streitverkündung: Schriftstücke aus der Akte erforderlich?

    Auszug aus OLG Jena, 11.10.2011 - 9 W 474/11
    Ausgangspunkt dessen ist, dass nach der Vorbemerkung 7 Abs. 1 Satz 1 VV RVG grundsätzlich Auslagen, darunter auch die Dokumentenpauschale, zu den allgemeinen Geschäftskosten gehören, die mit den Gebühren abgegolten und nicht gesondert honoriert werden (OLG Karlsruhe vom 27.01.2011, Az.: 15 W 8/10).
  • OLG Hamburg, 07.08.2006 - 8 W 130/06

    Erstattungsfähigkeit der Kosten für Ablichtungen von Unterlagen

    Auszug aus OLG Jena, 11.10.2011 - 9 W 474/11
    Ersatz von Auslagen erhält der Rechtsanwalt mithin nur, wenn Teil 7 VV RVG dies vorsieht (OLG Hamburg vom 07.08.2006, Az.: 8 W 130/06;… Göttlich/ Mümmler, RVG, 3. Aufl. S. 224, "Dokumentenpauschale").
  • VG Würzburg, 04.05.2012 - W 6 M 12.30075

    Erinnerung; Kostenfestsetzungsbeschluss

    Kopien sind nicht zur sachgemäßen Bearbeitung der Rechtssache geboten, wenn Beteiligte selbst über diese Unterlagen bereits verfügen (Olbertz in Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Oktober 2005, § 162, Rd.Nr. 42; Kunze in Beck´scher Online-Kommentar, VwGO, Herausgeber Posser/Wolff, Stand: 01.01.2012, § 162, Rd.Nr. 75.2; Thüringer OLG, B.v. 11.10.2011, Az.: 9 W 474/11, Hamburgisches OVG, B.v. 15.01.1987, Az.: Bs IV 682/86, AnwBl. 1987, 290; VG Gelsenkirchen, B.v. 05.10.2010, Az.: 1 K 6277/08 und Az.: 1 K 2631/09).
  • VG Würzburg, 04.05.2012 - W 6 M 12.30074

    Erinnerung; Kostenfestsetzungsbeschluss

    Kopien sind nicht zur sachgemäßen Bearbeitung der Rechtssache geboten, wenn Beteiligte selbst über diese Unterlagen bereits verfügen (Olbertz in Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Oktober 2005, § 162, Rd.Nr. 42; Kunze in Beck´scher Online-Kommentar, VwGO, Herausgeber Posser/Wolff, Stand: 01.01.2012, § 162, Rd.Nr. 75.2; Thüringer OLG, B.v. 11.10.2011, Az.: 9 W 474/11, Hamburgisches OVG, B.v. 15.01.1987, Az.: Bs IV 682/86, AnwBl. 1987, 290; VG Gelsenkirchen, B.v. 05.10.2010, Az.: 1 K 6277/08 und Az.: 1 K 2631/09).
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