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Rechtsprechung
   OLG München, 11.06.2019 - 9 W 635/19 Bau   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,16785
OLG München, 11.06.2019 - 9 W 635/19 Bau (https://dejure.org/2019,16785)
OLG München, Entscheidung vom 11.06.2019 - 9 W 635/19 Bau (https://dejure.org/2019,16785)
OLG München, Entscheidung vom 11. Juni 2019 - 9 W 635/19 Bau (https://dejure.org/2019,16785)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Streithelfer; gesonderte Streitwertfestsetzung; eigene Kosten; Abgrenzung; Streitverkündung; Beitritt; Bemessung; Beweisverfahren; Mangel...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91a
    Beschwerde gegen die Streitwertfestsetzung in einem selbständigen Beweisverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wert der Hauptsache ist auch für den Streithelfer maßgeblich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2019, 1659
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 12.01.2016 - X ZR 109/12

    Rechtsanwaltskosten: Gesonderte Festsetzung des Werts der anwaltlichen Tätigkeit …

    Auszug aus OLG München, 11.06.2019 - 9 W 635/19
    Dann ist der Wert der Hauptsache maßgeblich (…Thomas/Putzo/Hüßtege, ZPO, 40. Aufl. 2019, § 3 Rdnr. 108; BGH NJW-RR 2016, 831; OLG München 9 W 1577/16, 9 W 1040/17, 13 W 634/10 und 28 W 1334/07 - je zitiert nach juris).
  • OLG Dresden, 19.02.2018 - 10 W 30/18

    Gegenstandswert der anwaltlichen Tätigkeit bei neben Intervention

    Auszug aus OLG München, 11.06.2019 - 9 W 635/19
    Anders als im von ihr herangezogenen Fall des OLG Dresden (10 W 30/18, JurBüro 2018, 296, dort Ziffer II. 2.3) hat sie nicht unter Bezugnahme auf das im selbständigen Beweisverfahren erholte Gutachten vorgetragen und ihr Gewerk betreffende Kosten beziffert.
  • OLG München, 25.07.2017 - 9 W 1040/17

    Streitwert der Nebenintervention bei selbständigem Beweisverfahren

    Auszug aus OLG München, 11.06.2019 - 9 W 635/19
    Dann ist der Wert der Hauptsache maßgeblich (…Thomas/Putzo/Hüßtege, ZPO, 40. Aufl. 2019, § 3 Rdnr. 108; BGH NJW-RR 2016, 831; OLG München 9 W 1577/16, 9 W 1040/17, 13 W 634/10 und 28 W 1334/07 - je zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 30.08.2019 - 8 W 39/19

    Gebührenstreitwert der Nebenintervention

    Der Streitwert einer durchgeführten Nebenintervention stimmt mit dem Streitwert der Hauptsache zumindest dann überein, wenn der Streithelfer im Prozess die gleichen Anträge stellt wie die von ihm unterstützte Partei (s. etwa BGH, Beschluss vom 30.10.1959 - V ZR 204/57 -, BGHZ 31, 144, 146 ff.; Beschluss vom 11.12.2012 - II ZR 233/09 -, juris; OLG München, Beschluss vom 11.06.2019 - 9 W 635/19 Bau -, juris;… Hüßtege, in: Thomas/Putzo, ZPO, 40. Aufl. 2019, § 3, Rdnr. 108;… Wöstmann, in: Münchener Kommentar zur ZPO, 5. Aufl. 2016, § 3, Rdnr. 99).
  • OLG München, 03.04.2024 - 9 W 421/24

    Streithelfer, Nebenintervenient, Nebenintervention, Streitwertfestsetzung, …

    Rn. 7 Nach der wohl herrschenden Meinung (BGH, Beschluss vom 30.10.1959, NJW 1960, 42; Beschluss vom 11.12.2012 - II ZR 233/09, BeckRS 2013, 1256; OLG München, Beschluss vom 29.01.2010 - 13 W 634/10, BeckRS 2010, 13339; Beschluss vom 25.07.2018 - 9 U 1513/16 Bau; Beschluss vom 11.06.2019 - 9 W 635/19 Bau;… BeckOK/ Wendtland, 52. Ed. 1.3.24, ZPO, § 3 Rn. 27;… MüKo/Wöstmann, 6. Aufl. 2020, ZPO, § 3 Rn. 103;… Werner/Pastor/Frechen, aaO) stimmt der Streitwert einer durchgeführten Nebenintervention in der Regel mit dem Streitwert der Hauptsache überein, wenn der Nebenintervenient am Prozess im gleichen Umfang beteiligt ist wie die Partei, der er beigetreten ist, wobei es nach Auffassung des BGH ohne Bedeutung sei, ob der Nebenintervenient selbst Anträge gestellt hat (BGH, Beschluss vom 12.01.20216 - X ZR 109/12, NJW-RR 2016, 831).
  • LG München I, 30.04.2025 - 33 O 8738/23

    Streitwertfestsetzung, Nebenintervention, Streitverkündung, uneingeschränkter …

    Rn. 3 3. Tritt ein Streitverkündeter unbeschränkt einer Partei bei und schließt er sich den Anträgen der von ihm unterstützten Partei uneingeschränkt an, so ist der Wert der Hauptsache maßgeblich (OLG München Beschl. v. 11.6.2019 - 9 W 635/19, BeckRS 2019, 11871; OLG Hamm, Beschl. v. 4.5.2011 - 20 W 4/11; NJOZ 2012, 490; BGH Beschl. v. 11.12.2012 - II ZR 233/09, BeckRS 2013, 01256; a.A. OLG Dresden v. 19.2.2018 - 10 W 30/18 - BeckRS 2018, 7499).
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