Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 11.01.2001 - 9 WF 1/01 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Anwaltsblatt
- anwaltsblatt-datenbank.de
- RA Kotz
Keine Prozesskostenhilfe für einen Grundstückeigentümer!
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Prozesskostenhilfe zur Verteidigung gegen eine Klage auf Zahlung von nachehelichem Unterhalt; Verwendung eines Hausgrundstücks für die Prozesskosten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Prozesskostenhilfe
- vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)
Prozesskosten
- RA Kotz (Leitsatz)
Keine Prozesskostenhilfe für Hauseigentümer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO §§ 114, 115; BSHG § 88 Abs. 2 Nr. 7
Voraussetzungen der Prozeßkostenhilfe bei vorhandenem Hauseigentum
Verfahrensgang
- AG Bad Sobernheim, 30.11.2000 - 2 F 202/00
- OLG Koblenz, 11.01.2001 - 9 WF 1/01
Papierfundstellen
- MDR 2001, 960
- FamRZ 2002, 105
- AnwBl 2002, 60
- AnwBl 2002, 64
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- OLG Bamberg, 24.03.1997 - 7 WF 30/97 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2005 - 11 E 1243/05
Bewilligung von ratenfreier Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts …
Rn. 6 Vgl. zum Ganzen OVG NRW, Beschluss vom 8. November 1985 - 8 B 855/85 -, FamRZ 1986, 188; OLG Bamberg, Beschluss vom 24. März 1997 - 7 WF 30/97 -, FamRZ 1998, 247; OLG Koblenz, Beschluss vom 23. Juli 1999 - 11 WF 442/99 -, FamRZ 2000, 760; BFH, Beschluss vom 20. Januar 2000 - III B 68/99 -, BFH/NV 2000, 862-864, Langtext juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 6. Juni 2000 - 2 WF 73/00 -, OLGR Karlsruhe 2001, 102, Langtext juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 11. Januar 2001 - 9 WF 1/01 -, FamRZ 2002, 105; OLG Koblenz, Beschluss vom 23. April 2004 - 9 WF 367/04 -, FamRZ 2005, 468 (Ls); OLG Köln, Beschluss vom 14. Juni 2004 - 4 WF 63/04 -, OLGR Köln 2004, 334 (zit. nach juris); OLG Celle, Beschluss vom 17. Februar 2005 - 15 WF 56/05 -, FamRZ 2005, 1185.Rn. 8 vgl. etwa OLG Koblenz, Beschluss vom 11. Januar 2001 - 9 WF 1/01 -, a.a.O.; BFH, Beschluss vom 20. Januar 2000 - III B 68/99 -, a.a.O.,.
- OLG Saarbrücken, 09.12.2010 - 9 WF 113/10
Verfahrenskostenhilfe: Selbstgenutzte Eigentumswohnung als angemessener …
Soweit es dabei nur auf die allgemeine Kreditwürdigkeit des Hilfesuchenden, nicht aber darauf ankommt, ob die voraussichtlichen Kreditraten pro Monat geringer sind als die nach der Tabelle zu § 115 ZPO errechneten Raten, weil durch die Vorschriften über das Schonvermögen nur die Erhaltung bescheidener Wohnverhältnisse, nicht aber der Vermögenswert als solcher geschützt werden soll (…OLG Celle, aaO, m.w.N.; OLG Koblenz, OLGR Koblenz 2001, 260), bestehen in Anbetracht der Umstände sowie der nicht ausgeräumten Möglichkeit, die nicht selbst genutzte und ohnehin nicht dem Schonvermögen unterfallende Wohneinheit zu veräußern, keine durchgreifenden und von der Antragstellerin im Übrigen auch nicht nachvollziehbar begründeten Zweifel an deren Kreditwürdigkeit, zumal weder die Darlehensvaluta des in 2002 ausgereichten Kredits über 73.500 EUR noch der Wert der im Alleineigentum der Antragstellerin stehenden Immobilie, die diese mit (2 X 45.000 EUR =) 90.000 EUR angibt, insgesamt nachvollziehbar dargetan bzw. glaubhaft gemacht worden sind. - OVG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2009 - 6 E 1287/08 Rn. 4 Vgl. dazu auch OLG Frankfurt, Beschluss vom 3. Mai 1999 - 24 W 21/99 -, FamRZ 1999, 1671, OLG Koblenz, Beschlüsse vom 11. Januar 2001 - 9 WF 1/01 -, FamRZ 2002, 105, und vom 6. Juli 2005 - 9 WF 544/05 -, FamRZ 2006, 136, OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30. Oktober 2003 - 15 W 3/03 -, FamRZ 2004, 1499, OLG Brandenburg, Beschluss vom 6. März 2007 - 3 W 68/08 -, FamRZ 2007, 1340.
- LSG Baden-Württemberg, 03.05.2007 - L 3 AL 5736/06 PKH-B Zwar kann verlangt werden, dass das Hausgrundstück als Sicherheit für einen Kredit verwendet wird, wenn es für die Partei zumutbar ist, einen Kredit für die Prozesskosten aufzunehmen (OLG Koblenz, Beschluss vom 11.01.2001 - 9 WF 1/01 - FamRZ 2002, 105).
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Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 09.11.2001 - 9 WF 1/01 |
Verfahrensgang
- OLG Saarbrücken, 09.04.2001 - 9 WF 1/01
- OLG Saarbrücken, 09.11.2001 - 9 WF 1/01
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| OLG Saarbrücken, 09.04.2001 - 9 WF 1/01 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Saarbrücken, 09.04.2001 - 9 WF 1/01
- OLG Saarbrücken, 09.11.2001 - 9 WF 1/01
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